Der Mehrheit des Gemeinderats ist die vorgeschlagene Entschädigung für die Feuerwehr zu hoch. Foto: Stocker Foto: Schwarzwälder-Bote

GemeinderatGremium bezweifelt Verhältnismäßigkeit und lehnt Anhebung der Sätze für die Feuerwehr ab

Das Neuweiler Ratsgremium lehnt die Anhebung der Entschädigungssätze für Feuerwehrmitglieder ab. Die Empfehlung des Kreisfeuerwehrverbandes Calw scheiterte somit im Oberen Wald.

Von Steffi Stocker

Neuweiler. Mit seiner Empfehlung zur Höhe der Aufwandsentschädigungen orientierte sich der Kreisverband an den Einwohnerzahlen. "Unser Vorschlag beruht auf einem Quervergleich der umliegenden Gemeinden und Abstimmung mit der Feuerwehr", verwies Bürgermeister Martin Buchwald auf die Sitzungsvorlage zu einer Änderung der Satzung nach 15 Jahren.

Sie sah Erhöhungen von Entschädigungen für die Teilnahme an Aus- und Weiterbildungen oder Einsätzen und Übungen sowie Aufgaben der Gerätewartung zwischen 1,50 Euro und 5,50 Euro vor. Bei den Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger gibt es größere Sprünge.

Relation zum Einsatzhat nicht gestimmt

"Es ist teurer, keine Frage, aber eine sukzessive Erhöhung in den vergangenen Jahren hätte das gleiche Ergebnis zur Folge", erläuterte Rechnungsamtsleiterin Carola Reichert zur Anhebung der Entschädigung beispielsweise für den Kommandanten von 123 Euro im Jahr auf vorgeschlagene 900 Euro. Das Verhältnis der monetären Anerkennung zum Engagement der Feuerwehrleute habe bisher nicht gestimmt, stellte Buchwald fest. "Bei der Entschädigung für den Kommandanten sind wir beispielsweise 500 Euro unter den Empfehlungen geblieben", warb er um angemessene Beträge.

"Es ist unstrittig, dass die alten Werte nicht mehr zeitgemäß sind, aber mir fehlt die Verhältnismäßigkeit. Und warum erfinden wir zusätzliche Vergütungen?", wollte Rainer Dörich wissen mit Blick auf die neu einfließenden Entschädigungen für Kassier und Schriftführer. "Ich kenne das bisher als übliche Vorgehensweise", berichtete Reichert von Erfahrungen in anderen Kommunen. "Ich war selber Kassierer bei der Feuerwehr. Dieser Aufwand ist nicht gegeben", begründete Friedrich Blaich seine Ablehnung.

Die relativ starke Anhebung monierte auch Werner Wolf. "Für mich ist das zu hoch, wir sollten einen Mittelsatz finden", sagte Ratskollege Bernd Greule. Rainer Hanselmann wünscht sich indes eine Übersicht der Arbeit der Feuerwehrleute. "Ich kann nicht ermessen, wie viel Stunden das sind und will keine Spielwiese für das, was man machen kann", stellte er fest.

Kommandant Höschlefühlt sich befangen

Anton Höschle erinnerte an die Entstehung der Zahlen durch die Empfehlungen des Landes- und Kreisfeuerwehrverbandes. "Die für uns gültige Empfehlung liegt in der Hand der Gemeinderäte, ich fühle mich aber befangen und werde mich enthalten", sagte der Gesamtkommandant der Neuweiler Feuerwehr.

"Je nach Wertung der Aufgaben erstellen sie die Satzung der Kommune für die Entschädigung der Feuerwehrleute", untermauerte Buchwald, die den vorgeschlagenen Sätzen zu stehen. Mit acht zu sieben Stimmen wurden diese aber abgelehnt. Mit detailliert aufgearbeiteten Kosten soll die Satzung deshalb in die zweite Beratungsrunde gehen.