Von Christoph Bay

Neubulach. Zu einer Klärung der Hintergründe des Auszugs von sechs Gemeinderäten aus der jüngsten Sitzung des Neubulacher Gremiums war die Gruppe, mit Bernd Schwarz als Siebtem im Bunde, im Gasthaus Rössle bereit. Ingo Mutterer machte dabei klar, dass die Aktion ein Protest in Richtung Bürgermeister Walter Beuerle, also nicht gegen das Ratsgremium gerichtet, gewesen sei. Überhaupt sei die Situation im Rat so angespannt gewesen, dass der Vergleich mit einem Eisberg, von dem nur die Spitze zu sehen ist und der sich jeden Moment drehen könne, diese Lage gut beschreibe.

Alois Jerges, einstimmig gewählter Bürgermeister-Stellvertreter, sieht die Sache unemotional: "Der Auszug war ein sichtbarer Protest gegen die Amtsführung unseres Stadtoberhauptes." Nicht das Abstimmungsergebnis über den Tagesordnungspunkt elf (neun Stimmen für und neun gegen den Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung) sei der Anlass gewesen, dass Mitglieder des Rates demon­strativ die Sitzung verlassen hätten. Es war vielmehr der Versuch des Bürgermeisters, eine bereits getroffene Vereinbarung zur Befriedung einer Grundstücksangelegenheit zu umgehen und die festgelegten nächsten Schritte zur Lösung des Problems im Auftrag des Gremiums umzusetzen. Dies lasse den Respekt vor den Mitgliedern des Gemeinderats vermissen und bringe auch einige Mitglieder in einen Gewissenskonflikt. Trotz vieler sachlicher Erläuterungen aus dem Gremium heraus wäre die Mehrheit des Gemeinderates nicht zu überzeugen gewesen, dass zum Schutz des Gremiums und der Position des Bürgermeisters auch einmal anders entschieden werden müsse, als es die Verwaltung vorschlägt.

Im Kern der Angelegenheit geht es um ein Baugesuch der Familie Bürker, das vom Landratsamt keine Genehmigung erhalten hatte. Als Ausweg ist eine Bebauungsplanänderung über das gesamte Gelände gewählt worden, einen solche wollen aber die Eigentümer nicht. Dazu hat den Plan Andreas Bürker aus dem Büro Hauser erstellt. Bernd Schwarz schon bei der Sitzung: "Das geht so nicht, das hat ein Gschmäckle."

Weiter ist das Sitzungsprotokoll vom 25. Juli 2012 erst kurz vor der Sitzung herausgegeben worden. Regina Dürr dazu: "Es war außer der knapp vier Monate verspäteten Bekanntmachung dazu auch nicht vollständig."