Neubulach Mängel bei der Finanzplanung

Schwarzwälder-Bote, vom 26.01.2012 21:05 Uhr

Auch die Neubulacher Kläranlage soll stillgelegt werden. Das sieht die Vereinbarung mit der Stadt Calw vor. Foto: Hölle Foto: Schwarzwälder-Bote

Von Hans-Jürgen Hölle

Neubulach. Mitgefangen, mitgehangen: Der Neubulacher Gemeinderat konnte in seiner Sitzung am Mittwochabend gar nicht anders, als den Mehrkosten bei der Abwasserkonzeption Neubulach-Holzbronn-Calw zuzustimmen.

Obwohl: "Was wäre, wenn wir auf den rechtsverbindlichen Vertrag mit der Stadt pochen würden, in dem doch festgelegt ist, was wir zahlen müssen. Wenn wir es uns einfach machen wollten, könnten wir den Schuldigen bei der Stadt Calw suchen", meinte Stadtrat Jürgen Bohnet.

Stadt muss 850 000 Euro mehr berappen

Ganz so einfach ist es aber nicht, wurde dem Gemeinderat von Bürgermeister Walter Beuerle und dem Calwer Oberbürgermeister Ralf Eggert erläutert. Schuldige dafür, dass die Stadt Neubulach wegen offensichtlicher Mängel bei der Planung statt knapp 800 000 Euro jetzt rund 1,642 Millionen Euro, also etwa 850 000 Euro mehr, zu berappen hat, sind gar nicht so leicht auszumachen. Auch wenn der Calwer OB unlängst eine Sonderprüfung der ganzen Vorgänge angeordnet hat. "Egal, wer Fehler gemacht hat, am Ende zahlt immer der Bürger", meinte Stadträtin Regina Dürr dazu. "Kein normales Wirtschaftsunternehmen beginnt mit solchen Maßnahmen, ohne dass ein vernünftiges Controlling greift. Wie hirnlos kann die Welt doch sein", sagte Ratskollege Ingo Mutterer.

Die Mehrkosten sollen nach dem Beschluss des Gremiums in den Haushaltsjahren 2013/2014 finanziert werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, hinsichtlich der Kostenaufteilung für den Abschnitt Station Teinach/Xanderklinge eine Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorzubereiten. Auf die Zahlung 188 000 Euro will die Stadt Calw hier verzichten. Dem Gemeinderat soll künftig regelmäßig ein Baustandsbericht und vor allem auch die aktuelle Kostenfortschreibung vorgelegt werden. Ob die entstandenen Mehrkosten jemand auferlegt werden können, soll auch noch einmal überprüft werden.

Auf Antrag von Stadtrat Alois Jerges kam ein weiterer Passus in den Gemeinderatsbeschluss. Die Verwaltung solle prüfen, die Kosten für die Stilllegung der Neubulacher Kläranlage in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro wegen der jetzt angefallenen Mehrbelastung auf einen längeren Zeitraum zu strecken.