Unter anderem die noch nicht abgeschlossene Maßnahme in der Weinbergstraße führte zur Bildung von Haushaltsresten. Foto: Stocker Foto: Schwarzwälder-Bote

Kommunaler Finanzzwischenbericht lässt erste Prognosen fürs Restjahr zu

Von Steffi Stocker

Neubulach. Der Wechsel im Amt des Bürgermeisters, des Bauamtsleiters sowie der Ausfall der Kämmerin stellten die Stadtverwaltung Neubulach vor große Herausforderungen. Dass der Haushaltsplan dennoch im Wesentlichen eingehalten wird, vermittelt der Finanzzwischenbericht.

Ersten Prognosen zufolge kann in diesem Jahr auf eine Kreditaufnahme, die in Höhe von einer Million Euro vorgesehen war, verzichtet werden. "Geplante Großprojekte wurden noch nicht begonnen", so Bürgermeisterin Petra Schupp. Außerdem sei die Liquidität der Stadt sichergestellt, sodass auch keine Kassenkredite in Anspruch genommen würden.

Allerdings wirken sich die nicht begonnen Projekte auf die veranschlagten Zuschüsse aus, die aktuell um 70 Prozent geringer ausfallen. Einen deutlichen Einbruch prognostiziert der Zwischenbericht zudem bei der Gewerbesteuer, der bedeutendsten Einnahmequelle der Stadt. Voraussichtlich bleibe der Ertrag 300 000 Euro unter dem Ansatz, da Investitionen der Unternehmen den zu versteuernden Gewinn schmälern. "Wir gehen zudem davon aus, dass der Ansatz für die Personalausgaben unterschritten wird", ergänzte Schupp.

Markant zeichnet sich im Vermögenshaushalt der Verkauf von Grundstücken ab, der bereits jetzt ein Plus von einer Million Euro gegenüber dem Plan in die städtische Kasse gespült hat. Parallel dazu sind die Ausgaben im Vermögenshaushalt von der Sperre während der haushaltsplanlosen Zeit zu Beginn dieses Jahres geprägt. Der aktuelle Stand werde sich deshalb noch relativieren, so die weitere Information.

Insgesamt stelle sich die Prognose der Entwicklung positiv dar, so die Bürgermeisterin. Alois Jerges lenkte indes den Blick auf die Zuführungsrate, die sich in den kommenden Jahren reduzieren wird. "Wir müssen etwas für die eigene Situation tun und dann auch mal an der Gebührenschraube drehen, ist doch eine höhere Kreisumlage zu erwarten", empfahl der Stadtrat eine entsprechende Berücksichtigung bei den anstehenden Haushaltsplanberatungen.

Zur Vorbereitung des Jahresabschlusses 2014 hatte der Gemeinderat außerdem der Bildung von Haushaltresten von jeweils rund einer Million Euro bei Einnahmen wie Ausgaben im Vermögenshaushalt zugestimmt. So stehen Zuweisungen des Landes sowie des Leaderprogramms noch aus. Andererseits wurden verschiedene Maßnahmen im vergangenen Jahr nicht abgeschlossen.

Die größten Zahlenpositionen mit mehr als 200 000 Euro nehmen dabei jeweils das Regenüberlaufbecken Oberhaugstett sowie die Regenwasserableitung in der Weinbergstraße ein.