Mahnungen, die Kosten für den Schulhausbau im Auge zu behalten, begleiteten den Haushaltsbeschluss. Foto: Stocker Foto: Schwarzwälder-Bote

Kommunales: Haushalt verabschiedet / Reduzierte Kreisumlage bleibt ohne Auswirkung / Zahlen gewürdigt

Von Steffi Stocker

Der Neubulacher Gemeinderat verabschiedete den Haushaltsplan 2016 einstimmig. Nach Jahren der Streitgespräche um das Zahlenwerk belegt dieses Votum eine neue Diskussionskultur im Gremium.

Neubulach. Bei einem Gesamtvolumen von rund 22,3 Millionen Euro flossen nach mehreren Beratungen geringfügige Änderungen gegenüber dem Entwurf ein (wir berichteten).

Sie beruhen auf bereinigten Zahlen der Schlüsselzuweisungen, nachdem die Einwohnerzahl in den zurückliegenden Monaten gesunken war. Das verringert die Einnahmen im Verwaltungshaushalt um 68 000 Euro. Während sich auch die Ausgaben um 22 700 erhöht haben, fand die Reduzierung der Kreisumlage aber keinen buchhalterischen Niederschlag.

"Für uns sind das rund 41 000 Euro, die wir aber bewusst nicht einkalkuliert haben, da die Entwicklung im Landkreis einen Nachtragshaushalt nach sich ziehen könnte", erläuterte Bürgermeisterin Petra Schupp. Sie will für diesen Fall gewappnet sein.

"Der Kreishaushalt ist hart auf Kante gestrickt, und es wurde heftig um die Höhe der Kreisumlage gefeilscht", bestätigte Gemeinderat Alois Jerges den Sachverhalt. Mit Blick auf die Aufgaben des Landkreises prognostiziert er einen kräftigen Anstieg der Umlage in den kommenden Jahren, den seines Erachtens viele Gemeinden nicht oder nur sehr schwer verkraften werden.

Auf Kosten achten

Unabhängig davon würdigte er die Klarheit der Zahlen des Planwerkes. Nachdem bereits Ulrich Fleck angemahnt hatte, die Kostenentwicklung für den Schulhausbau unbedingt im Auge zu behalten, plädierte auch Jerges für eine Optimierung in Teilbereichen, falls der Kostenrahmen überschritten werden sollte. Neben einer Kreditaufnahme in Höhe von 1,5 Millionen Euro sichere die notwendige Anpassung von Gebühren (wir berichteten) nicht nur Investitionen, sondern auch die gesetzlich geforderte Zuführungsrate.

"Wir dürfen unsere Rücklagen nicht leichtfertig aufs Spiel setzen", so Jerges zum Einhalten der Verschuldungsobergrenze von vier Millionen Euro, die der Gemeinderat vor einigen Jahren beschlossen hatte.

"Ich bin mit der neuen Gärtnerstelle nicht glücklich", monierte Regina Dürr den Anstieg der Personalkosten. Allein im Kern der Stadtverwaltung seien diese in den vergangenen acht Jahren um 70 Prozent angestiegen.

Auf den Wechsel im Rathaus, Petra Schupp für Walter Beuerle, kam Bernd Schwarz zu sprechen: "Wir mussten uns an den neuen Führungsstil gewöhnen. Aber sie haben die Herausforderungen angenommen und gut gemeistert, obwohl sie kein wohlbestelltes Feld übernahmen."

Gutes Sitzungsklima

Bürgermeisterin wie Gemeinderat zogen das Fazit: gute Diskussionen und eine konstruktive Gremiumsarbeit. Mit der neuen Mikrofon- und Lautsprecheranlage gelang der Verwaltung ein stimmschonendes Weihnachtsgeschenk, das nicht zuletzt den Zuspruch der interessierten Besucher gefunden hat.