Lob für Arbeit mit Flüchtlingen

Formal ging es laut Tagesordnung um einen Situationsbericht des Landratsamtes zur Unterbringung der Flüchtlinge im Kreis. Und der ist von einem massiven Rückgang der Zuweisungszahlen neuer Flüchtlinge geprägt. Faktisch seien seit Mai keine neuen Flüchtlinge in den Kreis Calw mehr gekommen, obwohl auch aktuell monatlich rund 3000 Flüchtlinge vom Land Baden-Württemberg aufgenommen würden. Diese würden aber derzeit in jenen Landkreisen untergebracht, die in der Vergangenheit ihre "Soll-Zahlen" zur Flüchtlingsaufnahme noch nicht im vollen Maße erfüllt hätten.

Würde sich der Flüchtlingsstrom dauerhaft auf dem aktuellem Niveau einpendeln, müsste der Landkreis Calw künftig, wenn auch die anderen Kreise ihre Bringschuld erfüllt hätten, mit einer Zuweisung im Mittel von 40 bis 50 neuen Flüchtlingen im Monat rechnen – also deutlich weniger als ursprünglich fürs laufende Jahr kalkuliert. Was den Kreis wiederum in die Lage versetzen würde, aktiv über die Reduzierung von Unterbringungsplätzen in den Gemeinschaftsunterkünften nachzudenken. So sei der Mietvertrag für das Haus Windhof in Bad Wildbad mit zuletzt 130 Plätzen, die bisher älteste Flüchtlingsunterkunft im Kreis Calw, bereits Ende August gekündigt worden. Zeitgleich wurde auch die Gemeinschaftsunterkunft Gartenweg in Calw (40 Plätze) geschlossen, beziehungsweise in eine Jugendhilfeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Ausländer umgewandelt.

Außerdem habe sich die Zahl der vorgehaltenen Plätze für Flüchtlinge im Kreis Calw auch "grundsätzlich" um rund 500 reduziert, da aufgrund der "entspannteren" Lage bei der Unterbringung man nun die Quadratmeterzahl pro Flüchtling auf das neu geforderte Soll erhöhen konnte.

Bleiben insgesamt derzeit 1083 Wohnplätze für Flüchtlinge im Kreis Calw übrig, wobei noch weitere 590 Plätze bis Ende des laufenden Monats dazu kämen, wenn die neuen Unterkünfte in Wildberg, Gündringen, Schömberg und Neubulach fertig würden.

Unterm Strich bedeutet das eine komfortable Situation in der Flüchtlingsunterbringung, wobei sich dies aus Sicht des Landkreises auch schnell wieder in die andere Richtung verändern könnte.

Aber insgesamt, so der Tenor im Bildungs- und Sozialausschuss, gehe man aktuell von der Möglichkeit aus, sich nach einer Umnutzung der zuviel geschaffenen Kapazitäten umsehen zu können – etwa durch Verkauf bestimmter Immobilien. Dazu würde man gerade erste Planungen entwickeln.

Womit denn auch das "eigentlich interessante Thema" hinter den aktuellen Flüchtlingszahlen aus Sicht des Landkreises Calw sichtbar wurde – der finanzielle Aspekt der Flüchtlingsproblematik. Weniger Flüchtlinge gleich weniger Wohnplätze, bedeutet auch gegenüber dem ursprünglichen Planansatz im Haushalt deutlich geringere Ausgaben.

So unterschreitet die Ist-Zahl (zirka 1,3 Millionen Euro) bei den Kosten für die Flüchtlingshilfe "außerhalb von Einrichtungen" den ursprünglichen Plan-Ansatz (9,36 Millionen Euro) merklich. Ähnlich bei den Kosten für Flüchtlinge "innerhalb von Einrichtungen": Hier stehen bis heute aufgewendete rund 5,5 Millionen Euro einem Plan von 10,35 Millionen Euro gegenüber. Was insgesamt eine massive Entlastung für den laufenden Kreishaushalt bedeutet, wobei sich noch ein ebenfalls deutlich reduzierter Personaleinsatz seitens des Landratsamtes hinzu addiert – denn von den ursprünglich veranschlagten 70 Planstellen für die Flüchtlingshilfe mussten bis dato nur knapp über 40 besetzt werden.

Womit für die Kreisräte die Zeit gekommen war, einmal so etwas wie ein Resümee zu ziehen für die bisher geleistete Flüchtlingshilfe seitens des Kreises. Und hier war durchweg nur Lob zu hören wie die Mitarbeiter um Landrat Helmut Riegger und Sozialdezernent Norbert Weiser. Zitat etwa von Haiterbachs Bürgermeister Andreas Hölzlberger (CDU): "Optimaler als im Landkreis Calw konnte die Bewältigung der Flüchtlingskrise nicht laufen." Wobei Weiser das Lob gerne an die vielen ehrenamtlichen Helfer weitergab, "ohne die diese Mammut-Aufgabe in dieser Art und Weise" nicht hätte bewältigt werden können.