Nagold Kultusministerin steht auf einer Baustelle
Schwarzwälder-Bote, 15.07.2012 21:01 Uhr
Stellte sich der Diskussion: Kultusministerin Warminski-Leitheußer. Foto: FritschFoto: Schwarzwälder-Bote
Von Babette Staiger Nagold. Nur wenige Menschen fanden am Freitagabend den Weg zum Treffpunkt Baden-Württemberg auf der Landesgartenschau in Nagold. Aber jene, die auf die Ausführungen Gabriele Warminski-Leitheußers zur Lage der Bildungspolitik im Land warteten, hatten sich gut vorbereitet: Schulrektoren, Eltern und Schüler.
Zunächst spulte die Ministerin in freier Rede das ganze Maßnahmenprogramm der Schulpolitik ab, aber auch die gesellschaftspolitischen Ideen, die sie begründen. Ist nun eine schöne neue Bildungswelt angebrochen in Baden-Württemberg?
Wie die Realität an den Schulen der Region aussieht, zeigte sich in der anschließenden Diskussion, die von zwei Themen bestimmt war: Die Intervention des Rechnungshofes in die Bildungspolitik, mit seiner Forderung 16 000 Lehrerstellen im Rahmen der Schuldenbremse in den nächsten Jahren einzusparen, und die nicht sichergestellte Unterrichtsversorgung an den Schulen.
Hier steht Gabriele Warminski-Leitheußer mitten auf einer Baustelle, und mit ihr alle Betroffenen. Die Mutter eines 13-jährigen Sohnes beklagte, dass im letzten Jahr allein in seiner Klasse 100 Unterrichtsstunden ausfielen. "Frau Ministerin, ich bitte einfach nur darum, dass der Unterricht stattfindet", so ihre Frage. Auch ein Lehrer der Realschule Nagold brachte seine Sorgen zu Gehör: Die Schule sei um zehn Prozent der eigentlich benötigten Deputate unterbesetzt. Warminski-Leitheußer will an mehreren "Stellschrauben" drehen, wie sie sagte. Bei der Vergabe der Deputate gebe es mit den Regierungspräsidien und den Schulämtern konkurrierende Entscheidungsebenen. Hier will sie verbindliche Regeln aufstellen. Zudem kämpfe sie für eine verlässliche, zentrale EDV-Erfassung der fehlenden Unterrichtsstunden. Gegen die finanziellen Rahmenbedingungen scheint sie jedoch nahezu machtlos. Zwar hat sie 3300 neue Stellen in den bisherigen Landeshaushalt einstellen können, doch die Schuldenbremse sei verfassungsrechtlich bindend: "Wir werden das in Zukunft nicht halten können." Deshalb schlägt sie unter anderem Kooperationen unter den Schularten vor, um den Unterricht gemeinsam zu schultern. Ihr wichtigstes Argument im Kampf gegen die Probleme des Schulalltags ist aber die Zusammenarbeit mit den Schulen und Schulträgern vor Ort. Deshalb folgten der öffentlichen Diskussion sogleich Vieraugengespräche mit Schulleitern und Elternvertretern.
