DGB-Kreisverbände in der Region rufen zu mehr Beteiligung an Betriebsrats-, Kommunal- und Europawahl auf
Von Melanie Pieske
Nordschwarzwald. Ein Jahr ist es gerade mal her, als sich die beiden Kreisvertretungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) für Calw und Freudenstadt neu gründeten. Nach einer kurzen Eingewöhnungsphase wartet auf sie nun die erste Großaufgabe: "Für uns und die Arbeitnehmer ist das ein wichtiges Wahljahr mit vielen Weichenstellungen", so die DGB-Regionssekretärin für Nordbaden, Elke Wach. Gemeint sind die Betriebsrats-, Kommunal- und Europawahlen, die im Mai anstehen. Für die Gewerkschaften ein "Superwahljahr". Und für die Kreisverbände Calw und Freudenstadt Zeiten des engen Schulterschlusses.
Die ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder wollen eine breite Allianz bilden, um die gewerkschaftlichen Interessen vor Ort mit zu gestalten. Seit Mitte März weisen sie mit Plakataktionen und Bannern auf die Betriebsratswahlen hin. "Wir wollen die Beschäftigten darauf aufmerksam machen, dass es sich lohnt sich zu engagieren", so die DGB-Kreisvorsitzende Beate Jeric. Dorothee Diehm von der IG-Metall möchte die Arbeit im Personalrat vor allem wieder stärker "gesellschaftsfähig" machen: "Fast jeder möchte zwar bessere Arbeitsbedingungen, aber sich selber aufstellen, das wollen die wenigsten", so die Gewerkschafterin.
Immerhin: Im Kreis Calw hat fast jedes mittelständische Unternehmen einen Personalrat. "Die Betriebe sind zwar gut organisiert, aber es besteht weiterhin Verbesserungsbedarf", so der DGB-Vorsitzende im Kreis Calw, Stefan Kirschbaum.
Der Blick der beiden Kreisverbände geht derzeit aber auch über die Landesgrenzen hinaus – nach Europa. Die Gewerkschaften fürchten einen Rechtsdruck im Europäischen Parlament. "Wer am Wahltag am 25. Mai Rechtspopulisten und Euroskeptikern seine Stimme gibt, der gefährdet Arbeitsplätze hierzulande", warnt Stefan Kirschbaum. Denn gegen die EU zu schießen, sei gefährlich für den sozialen Frieden in Europa, so der IG-Metall-Gewerkschafter.
Überhaupt sind sich die zwei Kreisvertretungen einig, dass die Europawahl ernster genommen werden müsse. "Obwohl die Entscheidungen auf der europäischen Ebene immer stärker über unsere Lebens- und Arbeitsbedingungen mitbestimmen, ist die Wahlbeteiligung weiterhin niedrig", beklagen sie einstimmig. Viele Arbeitsschutzrechte werden auf der EU-Ebene geregelt, betonen sie. Kein Wunder also, dass sich die Kreisvertretungen bei ihrer 1. Mai-Veranstaltung das Motto "Gute Arbeit – Soziales Europa" auf die Fahnen geschrieben haben. Zum Tag der Arbeit laden die Gewerkschaften ab 10.30 Uhr ins Naturfreundehaus Nagold ein. Gastredner ist der Ex-Vorsitzende des DGB Baden-Württemberg, Rainer Bliesener.
