Eigenlob stinkt, sagt der Volksmund. Es stinkt umso mehr, wenn es im Zusammenhang mit einem tragischen Todesfall auftaucht. Gisela Erler wollte nach eigenen Angaben eigentlich nur den tödlich verunglückten Stuttgarter Polizeipräsidenten Thomas Züfle würdigen.
Stuttgart - Eigenlob stinkt, sagt der Volksmund. Es stinkt umso mehr, wenn es im Zusammenhang mit einem tragischen Todesfall auftaucht. Gisela Erler wollte nach eigenen Angaben eigentlich nur den tödlich verunglückten Stuttgarter Polizeipräsidenten Thomas Züfle würdigen, für den es an diesem Freitag (10.30 Uhr) in der Domkirche St. Eberhard eine Trauerfeier geben wird. Bei der entsprechenden Verlautbarung auf ihrer Facebook-Seite konnte sich Erler dann aber doch eine Würdigung der rot-grünen Landesregierung nicht verkneifen. Das Ergebnis: heftige Kritik im Internet und im Parlament. Und dabei wird auch ganz generell Erlers bisherige Arbeit als Staatsrätin für Bürgerbeteiligung infrage gestellt.
Am heftigsten reagierte naturgemäß die Opposition: „Wir sind entsetzt über die Entgleisung von Frau Erler“, sagte CDU-Fraktionschef Peter Hauk. Aufgrund des tragischen Unglücks und mit Rücksicht auf die Familie von Thomas Züfle werde die CDU zwar die Aussagen der Staatsrätin nicht weiter öffentlich kommentieren. „Aber wir werden einen deutlichen Brief an den Ministerpräsidenten schreiben“, kündigte Hauk an. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gilt als enger Weggefährte von Erler. Ihm verdankt sie ihren Job im Staatsministerium.
Auch die FDP geizte nicht mit heftiger Kritik: „ Der Facebook-Eintrag von Frau Erler ist politisch dumm und menschlich unanständig“, sagte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke und zog in Sachen Staatsrätin eine vernichtende Bilanz: „Nach Filder-Dialog und Nationalpark-Debatte hat Frau Erler Herrn Kretschmann zum dritten Mal bewiesen, dass er an dieser Stelle in seinem Kabinett eine krasse personelle Fehlentscheidung getroffen hat.“
Mit dieser Einschätzung steht Rülke nicht alleine da. Auch in der grün-roten Koalition wurde Erlers Vorstoß mit „Fassungslosigkeit“ und „Kopfschütteln“ aufgenommen, wie es hieß. „Was Sie da gemacht hat, ist stillos“, sagte ein Minister auf Anfrage der Stuttgarter Nachrichten. Aber Erlers Fauxpas passe in das Bild, das die Staatsrätin seit Monaten koalitionsintern abgebe.
So berichten Insider schon länger, dass Erlers Vorlagen für Kabinettssitzungen immer wieder „nachgearbeitet werden müssten“. Auch ein Auftritt neulich im SWR-Fernsehen zum Thema Bürgerbeteiligung gilt alles andere als gelungen. „Es läuft nicht rund bei der Staatsrätin“, so ein Minister. Man sei „nicht besonders zufrieden“ mit ihrer Leistung, meint ein führender Koalitionär. Aber ihre Berufung sei „nun mal eine ganz persönliche Entscheidung des Ministerpräsidenten“ gewesen: „Da können wir relativ wenig ändern.“
Erler hatte auf Facebook Züfles deeskalierende Strategie im Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 gewürdigt, dabei aber hinzugefügt, dass die diesbezüglichen Erfolge kein Zufall seien – „unsere Regierung hat das gestützt und gefördert“. Nach heftigen Reaktionen und Rücktrittsforderungen aus den Reihen der Facebook-Gemeinde hat sich Erler für den Eintrag entschuldigt. Er sei ihr „leider misslungen“.
