Mühlenbach sagt Ja zu Beteiligung am Betriebskostendefizit des geplanten Kinzigtalbades in Hausach
Von Evelyn Jehle
Mühlenbach. In welchem Rahmen kann die Gemeinde monetäre Verantwortung am Hausacher Gemeinschaftsbad übernehmen? Sorgfältig abgewogen haben die Mühlenbacher Gemeinderäte am Mittwoch in ihrer Sitzung die Beteiligung am Betriebskostendefizit des geplanten Kinzigtalbades in Hausach.
Mit sieben zu vier Stimmen entschied das Gremium eine Teilhabe von maximal 4,14 Prozent an einem eventuellen Betriebskostendefizit. "Es handelt sich hier um eine Richtschnur, denn wie es kommt, wissen wir ja nie", kommentierte Bürgermeister Karl Burger (Freie Wähler) die Ausgangslage schon vor der Abstimmung. Beigetragen zur Entscheidungsfindung hat, dass Mühlenbach ein wichtiges Signal geben will. Es habe so lange gebraucht, das Projekt auf die Beine zu stellen, meinte Burger und vielleicht komme doch die eine oder andere Kommune in Sachen Betriebskostenbeteiligung dazu.
Aufgrund des überzeugenden Konzeptes sei im Kreistag nach langem Ringen beschlossen worden, dieses "Leuchtturmprojekt" im Kinzigtal mit 1,7 Millionen Euro zu bezuschussen (wir berichteten). "Unisono haben die Parteien die interkommunale Zusammenarbeit gelobt,", berichtete Burger, im Kreistag ebenfalls aktiv. Mühlenbach beteiligt sich mit 150 000 Euro an den Investitionskosten zur Neugestaltung des Kinzigtalbades. Der Anteil an den laufenden Betriebskosten sollte erst nach Vorliegen von gesicherten Berechnungen entschieden werden.
Das auf die technische Planung für Schwimmbäder spezialisierte Unternehmen Kannewischer hat jedoch eine Studie vorgelegt, in der hinreichende Sicherheit erst möglich wird, wenn die endgültige zur Bauausführung kommende Planung feststeht. Ist bisher bei Berechnungen von einem jährlichen Betriebsdefizit in Höhe von 500 000 Euro ausgegangen worden, reduziert sich dieser Betrag laut der Studie auf die Summe von 330 000 Euro. Weil einige in der ursprünglichen Berechnung bei der Kostenbeteiligung vorgesehenen Städte und Gemeinden inzwischen eine Mitfinanzierung ablehnen, erhöht sich der Kostenanteil Mühlenbachs aber von 2,42 Prozent auf 4,14 Prozent. I
n Euro bedeutet das für die Gemeinde voraussichtliche jährliche Kosten in Höhe von rund 14 000 Euro statt der ursprünglich geschätzten rund 12 000 Euro. "Hausach übernimmt die Investitionsanteile der ausgefallenen Kommunen, was nach Abzug der Zuschüsse rund 60 Prozent der Investitionskosten bedeutet, jährlichen Betriebskosten allerdings will Hausach weiterhin nur die Hälfte tragen.
Für die verbleibenden acht Kommunen heißt das, den Ausfall von insgesamt 15,67 Prozent nach den bekannten Faktoren aufzuteilen. Diskutiert wurde der Wunsch, dass Hausach zusätzlich fünfzig Prozent der ausgefallenen Betriebskosten übernimmt, was für Mühlenbach ein Kostenanteil in Höhe von 11 500 Euro (3,49 Prozent) heißen würde. Der Antrag Thomas Kellers (FW), die Kostenbeteiligung auf diesen Betrag zu deckeln, setzte sich nicht durch. August Matt und Wilhelm Griesbaum (CDU) räumten dem Projekt gute Chancen ein, weil es im Dreieck Offenburg, Freiburg und Freudenstadt kein Ganzjahresbad gibt und die Vorteile für den Tourismus und die Einheimischen auf der Hand liegen.