Beim Kindergarten Lange Straße könnten neue Räumlichkeiten entstehen. Foto: Fritsch Foto: Schwarzwälder-Bote

Haushalt: Mötzingen gibt weiterhin viel Geld für Kleinsten aus

Mötzingen. In der jüngsten Sitzung des Mötzinger Gemeinderats stellte Kämmerer Christian Stepan den Haushalt für das aktuelle Jahr vor. Das Volumen liegt bei rund zehn Millionen Euro, davon 8,1 Millionen im Verwaltungs- und rund 1,9 Millionen Euro im Vermögenshaushalt.

Ein Investitionsschwerpunkt liegt im Bereich Kinderbetreuung. Die kostspieligste Maßnahme: Für 500 000 Euro möchte die Gemeinde die bestehende Kinderkrippe erweitern und um eine Gruppe für Kinder unter drei erweitern.

Wie Bürgermeister Marcel Hagenlocher auf Nachfrage mitteilt, steht ein Baubeginn nicht fest. Ob die neuen Räumlichkeiten am bisherigen Standort in der Lange Straße entstehen, müsse sich erst zeigen, zumal das beauftragte Planungsbüro seine Arbeiten noch nicht abgeschlossen hat. Kalkuliert wird diese Baumaßnahme deshalb mit einer "Planungs- und Finanzierungsrate".

Erst, wenn die Planungen abgeschlossen sind, stehen nämlich die Kosten fest. Daher ist nicht ausgeschlossen, dass die Gemeinde mehr ausgeben muss als die anvisierte halbe Million Euro. Hagenlocher: "Der Mehrbetrag wird für die Investitionsplanung 2018 berücksichtigt."

Ortskernsanierung ist zweiter Schwerpunkt

Auch wenn die Kindergärten im Jahr 2016 den höchsten Zuschüsse benötigten, soll gerade an dieser Stelle offensichtlich nicht gespart werden. Die Einnahmen der Kindertageseinrichtungen (Regenbogen, Sonnenschein, Kunterbunt) lagen im vergangenen Jahr bei rund 506 000 Euro, die Kosten jedoch bei rund 1,2 Millionen Euro.

Der zweite Investitionsschwerpunkt liegt im Bereich Ortskernsanierung. Hier wird die Gemeinde weitere 350 000 Euro, unter anderem für die Erschließung von sieben Bauplätzen, ausgeben. Die drittgrößte Investition ist die Sanierung der Heizung in der Grundschule für 225 000 Euro.

Obwohl die Gemeinde auch für das aktuelle Jahr viel Geld investiert, werden die Schulden kleiner: Die Gesamtschulden lagen zum Ende des Jahres 2016 bei rund 477 000 Euro, was einem Pro-Kopf-Betrag von 130 Euro entsprach. Die Schulden sinken mit der Tilgungsrate von rund 57 000 Euro auf nur noch 116 Euro pro Einwohner.

Wie Bürgermeister Hagenlocher auf Nachfrage weiter mitteilte, müssen die Mötzinger 2017 keine höheren Steuern fürchten. Was angepasst wird, sind die Abgaben für Frisch- und Abwasser. Die Schmutzwassergebühr bleibt gleich, die Niederschlagswassergebühr sinkt von 80 auf 75 Cent pro Quadratmeter versiegelter Fläche. Dagegen steigt die Grundgebühr für Trinkwasser von 4,50 Euro auf sechs Euro pro Monat und die verbrauchsabhängige Gebühr von 1,93 Cent auf 2,09 Cent pro Kubikmeter. Das hat der Gemeinderat bereits im Dezember 2016 beschlossen.

Bei der Vorstellung des Haushaltsplans äußerte Egon Stoll Bedenken wegen hoher Telefonkosten: "Das sind zig Tausende Euro pro Jahr." Kämmerer Christian Stepan rechtfertigte die Kosten mit der gestiegenen Zahl der Internetanschlüsse und einer Aufrüstung, die das Surfen besonders schnell machte.

Stoll bemerkte außerdem kritisch an, dass es "relativ lange dauert auf dem Rathaus". Damit spielte er auf die aus einer Sicht zu lange Bearbeitungszeit, etwa von Aufträgen aus dem Gemeinderat, an und plädierte für mehr Personal.