Gemeinderat Peter Kaiser wirft Friedrich Scheerer Versäumnisse vor / "Es gibt keine klaren Vorschläge"
Von Ulrich Schlenker
Mönchweiler. Die jüngste Gemeinderatssitzung begann mit einem Paukenschlag: In einer schriftlich formulierten Frustrede warf Peter Kaiser Bürgermeister Friedrich Scheerer schwer wiegende Versäumnisse bei der Bearbeitung und Steuerung von Projekten vor.
Die von Peter Kaiser vorgebrachte Kritik wiegt schwer: Der Gemeinderat sprach davon, dass es bei der Bearbeitung und Steuerung von und der Entscheidung für Projekte in Mönchweiler erhebliche Missstände gebe.
Der Hauptadressat seiner Kritik: Bürgermeister Scheerer. "Bei wichtigen Themen wie Kinderhaus oder Betreutes Wohnen hat man nicht den Eindruck, dass Sie in die Themen ausreichend und angemessen eingearbeitet sind. Es gibt keine klaren Vorschläge der Verwaltung, die Sie, Herr Scheerer, dann auch fundiert begründen können", sagte Kaiser und ließ seinem Unmut freien Lauf.
Als Folge komme es zu ungeordneten Diskussionen und es gehe Zeit verloren, führte das Ratsmitglied weiter aus. Mangels klarer Aufträge der Verwaltung komme es in Gemeinderatssitzungen durch die Fachplaner zu Einschätzungen aus dem Stegreif, bemängelte Kaiser. "Die anschließend getroffene Entscheidung entsteht mit wenig Sicherheit und schlechtem Gefühl", machte der Gemeinderat aus seinem Unbehagen keinen Hehl.
Das Mitglied der CDU-Gemeinderatsfraktion forderte weiterhin Verbesserungen beim Protokollieren. Es sei ein unhaltbarer Zustand, dass Protokolle zum Beispiel im Bauausschuss vom Bürgermeister für unnötig erachtet würden. "Auch brauchen wir die Protokolle rechtzeitig, um die Ergebnisse des Bauausschusses in die Fraktion zu transportieren", setzte er seine Kritik fort.
Bei Vorlagen für die Gemeinderatssitzungen gibt es nach Ansicht von Ratsmitglied Kaiser ebenfalls Verbesserungsmöglichkeiten. "Wir müssen die Auswirkungen auf die Haushaltmittel ohne Aktenstudium klar erkennen können", pochte er auf mehr Transparenz – und versuchte seine Kritik mit der aktuellen Sitzungsvorlage zum Breitbandnetz zu untermauern.
Gemeinderat Kaiser begründete seinen Gang in die Öffentlichkeit mit ergebnislosen Versuchen im nicht-öffentlichen Bereich. Ohne eine deutlich bessere und sorgfältigere Arbeit gehe viel Zeit, Geld und auch Motivation verloren, beendete er seine Kritik an der Gemeindespitze. Bürgermeister Friedrich Scheerer ließ sich jedoch nicht auf eine öffentliche Diskussion ein.
Er musste sich allerdings im weiteren Verlauf der Aussprache auch von anderen Gemeinderäten einige Vorwürfe anhören. So mahnten Pascal Polaczek und Willi Storz mit Blick auf die abgesagte Gemeinderatssitzung vom 16. April einen regelmäßigen Sitzungsturnus an. Und Heike Engel-Protzek störte sich an nicht oder zu spät eingegangen Antworten des Rathauschefs auf ihre schriftliche Anfragen.
