Gemeinderat: Vorschläge für den Haushaltsplan 2016 / Abstimmung im Januar
Von Monika Hettich-Marull
Mönchweiler. Groß war die Liste der Vorschläge für den Haushalt 2016 in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Wie in jedem Jahr brachten die Gruppierungen zur Beratung, was bei ihnen oben auf der "To-Do-Liste" steht.
Abweichungen bei den Prioritäten gab es kaum, Unabhängige Bürger, CDU und SPD liegen klar auf einer Linie. So hat jede Gruppierung natürlich die laufenden Projekte Betreutes Wohnen, Gemeinschaftsschule, Kinderhaus, Breitbandausbau, Lärmaktionsplan, auf dem Schirm.
Für die Erschließung des Neubaugebiets Bockschlor wurden 200 000 Euro eingestellt, für die Förderung von Privatmaßnahmen im Landessanierungsprogramm 100 000 Euro. Auch mit Blick auf eine anstehende Zuweisung an Flüchtlingen stellt die Gemeinde Geld in den Haushalt ein. Noch wurde für Mönchweiler keine Zuweisung vorgenommen. Die Verfahren würden schleppend laufen. Dennoch will man gerüstet sein. Als Unterkunft könne man sich den Gemeindekindergarten übergangsweise vorstellen – wenn der ins neue Kinderhaus umgezogen ist.
Weiter stehen im Bauhof, im alten Lehrerwohnhaus und im Haus Götz noch Plätze im Eigentum der Gemeinde zur Verfügung. Natürlich wurde auch an das Tagesgeschäft gedacht – Gelder für laufende Einrichtungen und Aufgaben der Gemeinde wurden wie bisher bewertet und tauchen im Haushalt 2016 auf.
Mit einer Million wurde eine große Summe für Grunderwerb, Baulücken und zukünftige Erschließungen in den Haushalt mit aufgenommen. Rechnungsamtsleiter Flaig wird die Anträge in seinem Haushalt einarbeiten – über den wird allerdings erst im Januar beraten und abgestimmt.
Die Zeit zur letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2015 reicht nicht mehr aus. Traditionell wird das Sitzungsgeld der letzten Sitzung für einen gemeinnützigen Zweck gespendet. Das Los entschied – in diesem Jahr geht das Geld an den Inklusionsbetrieb Fohrenhof.
