Künftig ist noch mehr Augenmaß gefragt

Meßstetten. Das Geld wird aller Voraussicht nach nicht mehr so reich in die Stadtkasse strömen, was laut Stadtkämmerer Jürgen Buhl mehrere Gründe hat: Zum einen ist die Zeit der Überbelegung der Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (Lea) – und Ende des Jahres auch die Zeit der Einrichtung selbst – vorbei, die den Meßstettern "durch den damit verbundenen Einwohnerzuwachs einmalig hohe Zuweisungen aus dem Finanzausgleich bescherte", so Buhl. Zum anderen hat Bürgermeister Frank Schroft in seinem ersten vollen Amtsjahr derart viele, bislang liegengebliebene Projekte aufs Gleis gesetzt, dass unweigerlich Folgekosten kommen werden.

Auf einen Straßenzustandsbericht, um die Prioritäten bei Ausbau und Sanierung richtig setzen zu können, wartet der Gemeinderat schon lange – bald wird er vorliegen.

"Infrastruktur wird ein großes Stück besser"

"2017 wird kein Jahr des Stillstands werden", versprach Buhl. Ein Investitionshaushalt von mehr als 5,7 Millionen Euro werde die Infrastruktur der Stadt "ein großes Stück" verbessern, vor allem im Bereich Tief- und Straßenbau. Als Beispiele nannte er den Endausbau des ersten Bauabschnitts des Wohnbaugebiets Sickersberg/Kreuzbühl in Meßstetten und "Ödertal II" in Hossingen für insgesamt 1,3 Millionen Euro und den dritten Bauabschnitt in der Wohnsiedlung Bueloch für 670 000 Euro – dort summieren sich die Investitionen auf 2,4 Millionen Euro. "Dass die dortigen Bewohner das Engagement der Stadt wertschätzen, zeigt die Tatsache, dass sie selbst in Wohnungen und Häuser investieren", so Buhl.

Finanziert werden die Investitionen laut Buhl aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit 1,5 Millionen Euro, aus Grundstückserlösen, Beiträgen und Zuschüssen mit 1,75 Millionen Euro sowie durch eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 2,4 Millionen Euro.

Buhl geht von drei Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen aus. Der Einkommenssteueranteil mit fünf löse die Schlüsselzuweisungen vom Land mit 4,5 Millionen Euro als größten Einnahmeposten ab. Die Personalausgaben sind mit 7,76 Millionen Euro die höchste Ausgabe im Haushalt, die Sachausgaben gehen dafür um zehn Prozent auf 3,05 Millionen Euro zurück. Mit 6,4 Millionen Euro – 183 000 Euro mehr als im Vorjahr – schlagen die Umlagen an Land und Landkreis zu Buche. Jürgen Buhls Fazit: Der Haushalt mit einem Volumen von 33,7 Millionen Euro enthalte fast alle angemeldeten Wünsche der Ortschaften und sei solide finanziert. Mit Blick auf die mittlere Finanzplanung geht er davon aus, dass die Allgemeine Rücklage bis 2019 um mehr als 10,8 Millionen Euro schrumpfen wird. Angesichts des Rekordeinnahmejahrs 2016 sei 2018 mit entsprechend hohen Finanzausgleichszahlungen und sinkenden Schlüsselzuweisungen zu rechnen. Gegenüber 2017 fehlten dadurch alleine 3,3 Millionen Euro.

Augenmaß bei Investitionen sei künftig erst recht angesagt, machte Bürgermeister Schroft deutlich, mahnte aber auch: "Sparen um seiner selbst willen allein ist nicht zielführend. Notwendiges und Zukunftssicherndes nicht zu tun, kann uns auf Dauer teuer zu stehen kommen. Auch das können wir uns nicht leisten."

Die wichtigsten Maßnahmen im Haushalt 2017:  300 000 Euro als Zuschuss zu privaten Modernisierungsinvestitionen im Bueloch, die sich auf 2,4 Millionen Euro summieren;  120 000 Euro zum Bau des Radwegs zwischen Oberdigisheim und Obernheim; 95 000 Euro zur Renaturierung der Schlichem in Tieringen; 55 000 Euro für das Gewerbegebiet "Am Hartheimer Weg" in Meßstetten; 320 000 Euro für die energetische Sanierung des Rathauses Unterdigisheim; je 80 000 Euro für die Küche der Turn- und Festhalle Hossingen und die Optimierung der Stromversorgung in der Turn- und Festhalle Tieringen; insgesamt 70 500 Euro für die Heizungsanlage in den Kindergärten Oberdigisheim und Hossingen; 49 000 Euro für den Sanitärbereich des Kindergartens Unterdigisheim; 120 000 Euro für Wohnbauförderung; 95 000 Euro für zwei Fahrzeuge für den Bauhof; je 50 000 Euro für das Ratsinformationssystem und die Erneuerung der Funkzentrale im Feuerwehrgerätehaus Meßstetten.

Elke Beuttler, CDU

Die Fraktionschefin kritisiert das Vorgehen der Verantwortlichen bei der Entlassung von Mitarbeitern der Lea, lobt aber den "klug ausgehandelten" Vertrag zwischen Stadt und Land. Erstmals müsse im Frühjahr ein Nachtragshaushalt beschlossen werden, um Ergebnisse weiterer Gutachten einzuarbeiten – ein Anlass, Notwendiges von Wünschenswertem zu trennen. Nun einen Teil der fast 24 Millionen Euro in der Rücklage einzusetzen, sei aber sinnvoll. etwa für "wirklich notwendige" Tiefbaumaßnahmen wie den Ausbau der Deponie Appental, die Verlegung der Landesstraße 440 in Tieringen und den Breitbandausbau. Als "Renner" bezeichnet sie das Sanierungsprojekt "soziale Stadt" im Bueloch, begrüßt, dass Meßstetten Pilotgemeinde im Projekt zu besseren ärztlichen Grundversorgung des Städtetags sei und mahnt Innen- vor Außenentwicklung an.

Tarzisius Eichenlaub, FWV

Das Anwachsen der Rücklage um 1,9 auf 23,9 Millionen Euro biete die Chance, in den nächsten Jahren die immensen Aufgaben anzugehen, wobei der größte Brocken die Konversion sei – angesichts vieler offener Fragen sei ein langer Atem nötig. Als weitere wichtige Aufgabenpakete nennt der Fraktionschef der Freien Wählervereinigung die Umsetzung des Organisationsgutachtens für die Verwaltung, das Stadtentwicklungskonzept, die Überprüfung des Straßen- und Kanalnetzes, die Erfassung von Leerständen zur "konsequenten Innenentwicklung", die Fortsetzung der touristischen Ausrichtung und die Gewährleistung ärztlicher Grundversorgung. Gelinge eine gute Belegung des Gewerbegebiets Hartheimer Weg II und die langfristige Nutzung des Kasernenareals als Industriegebiet, sei die Rücklagenentnahme von 2,4 Millionen Euro gut eingesetzt.

Doris Vivas, U.L.M.

Die Fraktionssprecherin der Unabhängigen Liste Meßstetten begrüßt den Verkauf des "Waldhorn" an das Diasporahaus zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge und die Schaffung der Stelle eines Regionalmanagers zur Umsetzung des Konversionsentwicklungsprogrammes. Als Antwort auf künftige Fragen sieht sie das Stadtentwicklungskonzept und das Sport(stätten)entwicklungskonzept, das die Belange von Vereinen und Schulen berücksichtige. Auch das Pilotprojekt zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung sieht Vivas als Chance, die Attraktivität der Stadt zu sichern und zu steigern. Dies spiegele sich auch in der Umsetzung des Informationsdienstes "WhatsApp Meßstetten" und der Installation eines multifunktionalen Lichtmastens wieder, der dazu diene, E-Bikes aufzuladen. Wichtig seien zudem Räume und Personal für die Jugendarbeit.

Oliver Rentschler, BL

Eine stärkere Identifizierung der Meßstetter mit ihrer Stadt erhofft sich der Fraktionschef der Bürgerliste vom Stadtentwicklungskonzept, ruft die Bürger auf, durch ihr Einkaufsverhalten den drohenden Verlust von Geschäften aufzuhalten und damit die Attraktivität der Stadt zu verbessern. Den Bürgerempfang, den Rentschtler sich wünscht, plant Bürgermeister Schroft, wie er sagt, für das laufende Jahr. In puncto schnelles Internet gelte es, die Anstrengungen zu forcieren, und auf der Erddeponie Appental die Anlieferung von Kleinmengen zu ermöglichen. Unzufrieden ist Rentschler mit der fristgerechten Umsetzung von Maßnahmen durch das Bauamt, begrüßt aber die geplante Diskussion über die Vereinsförderung und mahnte zu Augenmaß bei der Schaffung neuer Stellen – sie müsse die letztmögliche Reaktion beim Umsetzen von Projekten sein.

Die wichtigsten Maßnahmen im Haushalt 2017:  300 000 Euro als Zuschuss zu privaten Modernisierungsinvestitionen im Bueloch, die sich auf 2,4 Millionen Euro summieren;  120 000 Euro zum Bau des Radwegs zwischen Oberdigisheim und Obernheim; 95 000 Euro zur Renaturierung der Schlichem in Tieringen; 55 000 Euro für das Gewerbegebiet "Am Hartheimer Weg" in Meßstetten; 320 000 Euro für die energetische Sanierung des Rathauses Unterdigisheim; je 80 000 Euro für die Küche der Turn- und Festhalle Hossingen und die Optimierung der Stromversorgung in der Turn- und Festhalle Tieringen; insgesamt 70 500 Euro für die Heizungsanlage in den Kindergärten Oberdigisheim und Hossingen; 49 000 Euro für den Sanitärbereich des Kindergartens Unterdigisheim; 120 000 Euro für Wohnbauförderung; 95 000 Euro für zwei Fahrzeuge für den Bauhof; je 50 000 Euro für das Ratsinformationssystem und die Erneuerung der Funkzentrale im Feuerwehrgerätehaus Meßstetten.

Elke Beuttler, CDU

Die Fraktionschefin kritisiert das Vorgehen der Verantwortlichen bei der Entlassung von Mitarbeitern der Lea, lobt aber den "klug ausgehandelten" Vertrag zwischen Stadt und Land. Erstmals müsse im Frühjahr ein Nachtragshaushalt beschlossen werden, um Ergebnisse weiterer Gutachten einzuarbeiten – ein Anlass, Notwendiges von Wünschenswertem zu trennen. Nun einen Teil der fast 24 Millionen Euro in der Rücklage einzusetzen, sei aber sinnvoll. etwa für "wirklich notwendige" Tiefbaumaßnahmen wie den Ausbau der Deponie Appental, die Verlegung der Landesstraße 440 in Tieringen und den Breitbandausbau. Als "Renner" bezeichnet sie das Sanierungsprojekt "soziale Stadt" im Bueloch, begrüßt, dass Meßstetten Pilotgemeinde im Projekt zu besseren ärztlichen Grundversorgung des Städtetags sei und mahnt Innen- vor Außenentwicklung an.

Tarzisius Eichenlaub, FWV

Das Anwachsen der Rücklage um 1,9 auf 23,9 Millionen Euro biete die Chance, in den nächsten Jahren die immensen Aufgaben anzugehen, wobei der größte Brocken die Konversion sei – angesichts vieler offener Fragen sei ein langer Atem nötig. Als weitere wichtige Aufgabenpakete nennt der Fraktionschef der Freien Wählervereinigung die Umsetzung des Organisationsgutachtens für die Verwaltung, das Stadtentwicklungskonzept, die Überprüfung des Straßen- und Kanalnetzes, die Erfassung von Leerständen zur "konsequenten Innenentwicklung", die Fortsetzung der touristischen Ausrichtung und die Gewährleistung ärztlicher Grundversorgung. Gelinge eine gute Belegung des Gewerbegebiets Hartheimer Weg II und die langfristige Nutzung des Kasernenareals als Industriegebiet, sei die Rücklagenentnahme von 2,4 Millionen Euro gut eingesetzt.

Doris Vivas, U.L.M.

Die Fraktionssprecherin der Unabhängigen Liste Meßstetten begrüßt den Verkauf des "Waldhorn" an das Diasporahaus zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge und die Schaffung der Stelle eines Regionalmanagers zur Umsetzung des Konversionsentwicklungsprogrammes. Als Antwort auf künftige Fragen sieht sie das Stadtentwicklungskonzept und das Sport(stätten)entwicklungskonzept, das die Belange von Vereinen und Schulen berücksichtige. Auch das Pilotprojekt zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung sieht Vivas als Chance, die Attraktivität der Stadt zu sichern und zu steigern. Dies spiegele sich auch in der Umsetzung des Informationsdienstes "WhatsApp Meßstetten" und der Installation eines multifunktionalen Lichtmastens wieder, der dazu diene, E-Bikes aufzuladen. Wichtig seien zudem Räume und Personal für die Jugendarbeit.

Oliver Rentschler, BL

Eine stärkere Identifizierung der Meßstetter mit ihrer Stadt erhofft sich der Fraktionschef der Bürgerliste vom Stadtentwicklungskonzept, ruft die Bürger auf, durch ihr Einkaufsverhalten den drohenden Verlust von Geschäften aufzuhalten und damit die Attraktivität der Stadt zu verbessern. Den Bürgerempfang, den Rentschtler sich wünscht, plant Bürgermeister Schroft, wie er sagt, für das laufende Jahr. In puncto schnelles Internet gelte es, die Anstrengungen zu forcieren, und auf der Erddeponie Appental die Anlieferung von Kleinmengen zu ermöglichen. Unzufrieden ist Rentschler mit der fristgerechten Umsetzung von Maßnahmen durch das Bauamt, begrüßt aber die geplante Diskussion über die Vereinsförderung und mahnte zu Augenmaß bei der Schaffung neuer Stellen – sie müsse die letztmögliche Reaktion beim Umsetzen von Projekten sein.

Die wichtigsten Maßnahmen im Haushalt 2017:  300 000 Euro als Zuschuss zu privaten Modernisierungsinvestitionen im Bueloch, die sich auf 2,4 Millionen Euro summieren;  120 000 Euro zum Bau des Radwegs zwischen Oberdigisheim und Obernheim; 95 000 Euro zur Renaturierung der Schlichem in Tieringen; 55 000 Euro für das Gewerbegebiet "Am Hartheimer Weg" in Meßstetten; 320 000 Euro für die energetische Sanierung des Rathauses Unterdigisheim; je 80 000 Euro für die Küche der Turn- und Festhalle Hossingen und die Optimierung der Stromversorgung in der Turn- und Festhalle Tieringen; insgesamt 70 500 Euro für die Heizungsanlage in den Kindergärten Oberdigisheim und Hossingen; 49 000 Euro für den Sanitärbereich des Kindergartens Unterdigisheim; 120 000 Euro für Wohnbauförderung; 95 000 Euro für zwei Fahrzeuge für den Bauhof; je 50 000 Euro für das Ratsinformationssystem und die Erneuerung der Funkzentrale im Feuerwehrgerätehaus Meßstetten.

Elke Beuttler, CDU

Die Fraktionschefin kritisiert das Vorgehen der Verantwortlichen bei der Entlassung von Mitarbeitern der Lea, lobt aber den "klug ausgehandelten" Vertrag zwischen Stadt und Land. Erstmals müsse im Frühjahr ein Nachtragshaushalt beschlossen werden, um Ergebnisse weiterer Gutachten einzuarbeiten – ein Anlass, Notwendiges von Wünschenswertem zu trennen. Nun einen Teil der fast 24 Millionen Euro in der Rücklage einzusetzen, sei aber sinnvoll. etwa für "wirklich notwendige" Tiefbaumaßnahmen wie den Ausbau der Deponie Appental, die Verlegung der Landesstraße 440 in Tieringen und den Breitbandausbau. Als "Renner" bezeichnet sie das Sanierungsprojekt "soziale Stadt" im Bueloch, begrüßt, dass Meßstetten Pilotgemeinde im Projekt zu besseren ärztlichen Grundversorgung des Städtetags sei und mahnt Innen- vor Außenentwicklung an.

Tarzisius Eichenlaub, FWV

Das Anwachsen der Rücklage um 1,9 auf 23,9 Millionen Euro biete die Chance, in den nächsten Jahren die immensen Aufgaben anzugehen, wobei der größte Brocken die Konversion sei – angesichts vieler offener Fragen sei ein langer Atem nötig. Als weitere wichtige Aufgabenpakete nennt der Fraktionschef der Freien Wählervereinigung die Umsetzung des Organisationsgutachtens für die Verwaltung, das Stadtentwicklungskonzept, die Überprüfung des Straßen- und Kanalnetzes, die Erfassung von Leerständen zur "konsequenten Innenentwicklung", die Fortsetzung der touristischen Ausrichtung und die Gewährleistung ärztlicher Grundversorgung. Gelinge eine gute Belegung des Gewerbegebiets Hartheimer Weg II und die langfristige Nutzung des Kasernenareals als Industriegebiet, sei die Rücklagenentnahme von 2,4 Millionen Euro gut eingesetzt.

Doris Vivas, U.L.M.

Die Fraktionssprecherin der Unabhängigen Liste Meßstetten begrüßt den Verkauf des "Waldhorn" an das Diasporahaus zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge und die Schaffung der Stelle eines Regionalmanagers zur Umsetzung des Konversionsentwicklungsprogrammes. Als Antwort auf künftige Fragen sieht sie das Stadtentwicklungskonzept und das Sport(stätten)entwicklungskonzept, das die Belange von Vereinen und Schulen berücksichtige. Auch das Pilotprojekt zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung sieht Vivas als Chance, die Attraktivität der Stadt zu sichern und zu steigern. Dies spiegele sich auch in der Umsetzung des Informationsdienstes "WhatsApp Meßstetten" und der Installation eines multifunktionalen Lichtmastens wieder, der dazu diene, E-Bikes aufzuladen. Wichtig seien zudem Räume und Personal für die Jugendarbeit.

Oliver Rentschler, BL

Eine stärkere Identifizierung der Meßstetter mit ihrer Stadt erhofft sich der Fraktionschef der Bürgerliste vom Stadtentwicklungskonzept, ruft die Bürger auf, durch ihr Einkaufsverhalten den drohenden Verlust von Geschäften aufzuhalten und damit die Attraktivität der Stadt zu verbessern. Den Bürgerempfang, den Renschtler sich wünscht, plant Bürgermeister Schroft für das laufende Jahr. In puncto schnelles Internet gelte es, die Anstrengungen zu forcieren, und auf der Erddeponie Appental die Anlieferung von Kleinmengen zu ermöglichen. Unzufrieden ist Rentschler mit der fristgerechten Umsetzung von Maßnahmen durch das Bauamt, begrüßt aber die geplante Diskussion über die Vereinsförderung und mahnte zu Augenmaß bei der Schaffung neuer Stellen – sie müsse die letztmögliche Reaktion beim Umsetzen von Projekten sein.

Die wichtigsten Maßnahmen im Haushalt 2017:  300 000 Euro als Zuschuss zu privaten Modernisierungsinvestitionen im Bueloch, die sich auf 2,4 Millionen Euro summieren;  120 000 Euro zum Bau des Radwegs zwischen Oberdigisheim und Obernheim; 95 000 Euro zur Renaturierung der Schlichem in Tieringen; 55 000 Euro für das Gewerbegebiet "Am Hartheimer Weg" in Meßstetten; 320 000 Euro für die energetische Sanierung des Rathauses Unterdigisheim; je 80 000 Euro für die Küche der Turn- und Festhalle Hossingen und die Optimierung der Stromversorgung in der Turn- und Festhalle Tieringen; insgesamt 70 500 Eur für die Heizungsanlage in den Kindergärten Oberdigisheim und Hossingen; 49 000 Euro für den Sanitärbereich des Kindergartens Unterdigisheim; 120 000 Euro für Wohnbauförderung; 95 000 Euro für zwei Fahrzeuge für den Bauhof; je 50 000 Euro für das Ratsinformationssystem und die Erneuerung der Funkzentrale im Feuerwehrgerätehaus Meßstetten.