Meßstetten bildet Haushaltsreste / Rückstellungen für den Grunderwerb bei 40 Prozent
Meßstetten (hol). Die Haushaltsreste bieten Diskussionsstoff im Meßstetter Gemeinderat. Für Stadtrat Harald Eppler sind die Zahlen hoch, zeigen keine Verbesserung und bilden fast einen eigenen Haushalt, weshalb die Kommune schauen müsse, wie sie den Investitionsstau aufhebe.
Für Bürgermeister Lothar Mennig dokumentiert sich daraus lediglich, dass die Projekte mit nahezu zwei Millionen Euro voll finanziert sind. Der Meßstetter Gemeinderat stimmte in seiner jüngsten Sitzung zu, die von der Kämmerei vorgeschlagenen Haushaltsausgabereste in der Jahresrechnung 2013 zu bilden.
Mit den Haushaltsausgaberesten überträgt die Gemeinde nicht ausgeschöpfte Ansätze in das folgende Jahr. Im Verwaltungshaushalt, mit dem die laufenden Einnahmen und Ausgaben gedeckt werden, schiebt die Stadt 815 442 Euro ins Folgejahr, darunter 55 184 Euro für die Bestandsplanungen Kanalisation und 74 000 Euro für die Kanalsanierung in geschlossener Bauweise. Warum manche Maßnahmen wie die Malerarbeiten in der Umkleide und den Duschen in der Turnhalle Bueloch so lange vor sich hergeschoben werden, fragte Stadtrat Jürgen Clesle: "Wir sollten das jetzt machen oder rausstreichen."
Das sieht auch Stadtkämmerer Jürgen Buhl so: "Das Problem sind die Kleinmaßnahmen. Diese Sachen sollten wir abarbeiten, um damit die Anzahl der Haushaltsausgabereste deutlich zu reduzieren." Bei der monetären Summe dagegen verweist Bürgermeister Mennig darauf, dass im Vermögenshaushalt allein rund 1,2 Millionen Euro und damit fast 40 Prozent der Haushaltsausgabereste in diesem Etat, die bei insgesamt circa 2,96 Millionen Euro liegen, für nicht getätigten Grunderwerb weiter geschoben würden und so nicht zu rechnen seien. Grundsätzlich sei es sinnvoll, Haushaltsreste, etwa für die Schulen, zu bilden.
Im Verwaltungsetat sind das auch 23 400 Euro für einen Tourismusprospekt. Mit dem Handels- und Gewerbeverein laufen Gespräche in Sachen Stadtmarketing mit dem Ergebnis, eine Willkommensbroschüre für Neubürger zu gestalten, die zeitnah kommen soll, wenn sich genügend Gewerbetreibende beteiligen. Im Vermögenshaushalt stehen weiterhin fast 49 000 Euro für ein Verkehrsleitsystem, worauf vor allem Alfred Fauser noch einmal Wert legte.
Derzeit läuft das Bewilligungs- und Prüfverfahren beim Regierungspräsidium für das Schaffen von zwei Busbuchten in Unterdigisheim, die mit 47 558 Euro veranschlagt sind. Die größten Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt sind die Generalsanierung der Mehrzweckhalle in Heinstetten mit 205 612 Euro und die Verlegung der Landesstraße 440 in Tieringen – sie schlägt mit 212 186 Euro zu Buche.