Beteiligung: Junge Meßstetter um Initiator Vincent Schreiber diskutieren mit Stadtvertretern
Von Karina Eyrich
Ein Jugendgemeinderat für Meßstetten? Dieser Sprung wäre aus dem Stand zu hoch – darüber waren sich die Partner des ersten Gesprächs zur künftigen Jugendbeteiligung – fast alle – einig. Zunächst steht eher die Frage nach dem Ziel im Raum.
Meßstetten. Welche Themen sind es, bei denen sich die Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Meßstetten mehr Mitbeteiligung wünschen, und woran fehlt es ihnen generell in der Stadt und den Stadtteilen?
Antworten auf diese Fragen zu bekommen, war gar nicht einfach für Bürgermeister Frank Schroft, Hauptamtsleiter Thomas Berg, die Stadträte Vanessa Beck, Kerstin Binder, Marc Peter und Oliver Rentschler – Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Jugendbeteiligung – sowie den früheren Stadtrat Adam Müller, der sich seit Jahren stark für mehr Mitsprache der Jugend engagiert. Denn Vincent Schreiber aus Hossingen – auf seine Initiative hin fand das Gespräch im Rathaus statt – und seine Schulkameraden Desiree Vogler, Dominik Jesse, Johannes Frankenberg und Carolin Herre aus Meßstetten sowie Johanna Gerstenecker aus Hossingen und Lisa Wellandt aus Hartheim wurde nur stellenweise konkret: Möglichkeiten, abends Zeit mit Freunden zu verbringen – in der Sporthalle, im Jugendraum oder anderswo – sowie ein Fußballplatz, auf dem sie kicken können, das wünschen sie sich. Und außerdem sei der ÖPNV stets ein Thema für junge Leute.
Müller: Legitimation sollte gegeben sein
Zunächst geht es ihnen um das Grundsätzliche: Welche Form kann Jugendbeteiligung in der 11 000-Einwohner-Stadt haben? Die Gemeindeordnung – am 14. Oktober 2015 einschlägig aktualisiert – sieht vor, dass Kinder und Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen berühren, in angemessener Weise zu beteiligen sind (siehe Stichwort).
Adam Müller wünscht sich, dass die rechtlichen Möglichkeiten zur Beteiligung voll ausgeschöpft werden – schon deshalb, weil die Jugendvertreter in einem Jugendgemeinderat eine Legitimation hätten – anders als in einem Jugendforum mit nicht gewählten Mitgliedern. Vincent Schreiber, der "etwas enttäuscht" über die geringe Resonanz auf seinen Aufruf war, ist der Meinung, dass es "eine Nummer zu groß für Meßstetten" wäre, ein solches Gremium einzurichten, und plädierte vorerst für ein Jugendforum.
"Aller Anfang ist schwer", versuchte Schroft ihn zu trösten. "Wir wollen heute erst mal den Einstieg schaffen, alles andere entwickelt sich mit der Zeit." Ein Jugendforum hält er für eine "sehr gute Veranstaltungsform" und betonte: "Ich werde die Jugendlichen nicht erst hören, wenn sie in einem gewählten Gremium sitzen, mich aber auch nicht gegen einen Jugendgemeinderat sperren."
"Form folgt der Funktion", kommentierte Oliver Rentschler, der die Jugendlichen ebenso wie Marc Peter, Vanessa Beck und Kerstin Binder aufforderte, konkrete Themen zu benennen, um nach den Sommerferien – darauf einigten sich alle Beteiligten – ein Jugendforum einzuberufen.
Über die Schulen sind nicht alle zu erreichen
Bis dahin wollen die Jugendlichen um Vincent Schreiber, der sich als Ansprechpartner für die Stadt zur Verfügung stellte, Themen sammeln und möglichst viele Altersgenossen zum Mitmachen gewinnen, wobei Peter zu bedenken gab, dass über die Schulen nicht alle zu erreichen seien: manche besuchten auswärtige Schulen, andere seien schon in der Ausbildung.
Rund 800 Personen zwischen 14 und 20 Jahren – so hat Adam Müller erhoben – leben in Meßstetten und den Stadtteilen. Sie gilt es nun zu erreichen – und da die Bereitschaft der Schulen, als Transmissionsriemen zu fungieren, laut Marc Peter nicht allzu groß ist, hoffen alle Beteiligten darauf, dass Jugendliche sich selbst bei der Stadt melden, wenn sie zum Jugendforum eingeladen werden möchten und Themen benennen können, die ihnen unter den Nägeln brennen.
Per E-Mail unter der Adresse stadt@messstetten.de können interessierte Jugendliche sich melden.
Die Gemeindeordnung sieht vor, dass Jugendliche die Einrichtung einer Jugendvertretung beantragen können – der Antrag muss in Gemeinden mit bis zu 20 000 Einwohnern von 20 dort wohnenden Jugendlichen unterzeichnet sein.
Der Gemeinderat hat innerhalb von drei Monaten über die Einrichtung der Jugendvertretung zu entscheiden und dabei Vertreter der Jugendlichen zu hören. In der Geschäftsordnung ist die Beteiligung von Mitgliedern der Jugendvertretung an den Sitzungen des Gemeinderats in Jugendangelegenheiten zu regeln; insbesondere sind ein Rederecht, ein Anhörungsrecht und ein Antragsrecht vorzusehen. Der Jugendvertretung sind angemessene finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, über deren Umfang der Gemeinderat im Rahmen des Haushaltsplans entscheidet.
Ein Anfang ist gemacht: Nach Jahren, in denen Adam Müller für mehr Beteiligung von Jugendlichen an der Stadtpolitik gekämpft hat, läuft er nun – Hand in Hand mit Vincent Schreiber und dessen Mitstreitern auf Seite der Jugend – beim jungen Bürgermeister Frank Schroft offene Türen ein. Damit aus dem vielversprechenden Auftakt kein Rohrkrepierer wird, müssen nun aber vor allem die Jugendlichen etwas tun: An ihnen ist es, konkret jene Themen zu benennen, bei denen sie stärker beteiligt werden möchten, und Personen zu finden, die als Ansprechpartner und Jugendvertreter auch Verantwortung übernehmen. Nur wenn die Jugendlichen das angepeilte Jugendforum auch als Plattform nutzen und nicht nur beim ersten Mal hingehen, nur wenn sie einfordern und ihrerseits bereit sind, an der Umsetzung von Zielen mitzuarbeiten, wird etwas daraus.