Polizeichef von S-21-Ausschuss verhört
Von Frank Krause Stuttgart. Gestern sagte Polizeihauptkommissar Markus Resch, Chef der Bereitschaftspolizei in Rheinland-Pfalz, vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Vorfällen am 30. September aus. Der 45-Jährige muss nicht lange reden, um klarzustellen, dass beim Polizeieinsatz gegen die Stuttgart-21-Gegner einiges merkwürdig war.
Hätte die Eskalation verhindert werden können? "Mit den Kräften, die im Einsatz waren, war es nicht möglich, die Menschenmenge wegzutragen", so Resch. Auch dies ist ein Beleg dafür, dass die Einsatzleitung den Mobilisierungsgrad der Gegner unterschätzte. Hinzu kamen handwerkliche Fehler. So berichtet ein Bereitschaftspolizeichef aus Bayern, man sei erst eine Stunde nach dem verabredeten Einsatzbeginn mit der Hundertschaft angekommen – das Lotsenfahrzeug sei zu spät gekommen.
Welche Rolle spielte die Politik? War es so, dass die Regierungszentrale um Ministerpräsident Stefan Mappus die Polizei aufforderte, hart gegen die Demonstranten vorzugehen, so wie es SPD und Grüne vermuten? Michael Pope, Leitender Ministerialrat im Staatsministerium, verwahrt sich gegen diesen Verdacht. "Es gab keine Vorgabe vom Herrn Ministerpräsidenten oder von sonst jemandem auf der politischen Ebene."
