Gemeinderat: Stadt verspricht sich Entlastung / Bei Glasfaserausbau in der Umsetzungsphase angekommen

Löffingen. Die Stadt Löffingen tritt dem Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald bei. Diesen Beschluss fasste der Gemeinderat einstimmig bei seiner jüngsten Sitzung. Eine zusätzliche vertragliche Vereinbarung zwischen dem Zweckverband und der Stadt Löffingen soll dabei der Sondersituation Rechnung tragen, dass Löffingen im Gegensatz zu allen anderen beitrittswilligen Gemeinden beim Glasfaserausbau bereits in der Umsetzungsphase angekommen ist.

In der Zusatzvereinbarung soll konkret festgelegt werden, welche Aufgaben der Zweckverband künftig für Löffingen übernimmt. Außerdem muss geklärt werden, ob und wenn ja zu welchen Konditionen Löffingen sein Glasfasernetz auf den Zweckverband überträgt. Einen Automatismus dahingehend, dass der Zweckverband mit dem Beitritt der Stadt Löffingen auch das städtische Glasfasernetz übernimmt, wird es, wie Bürgermeister Tobias Link betonte, nicht geben. Wie weit die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Löffingen und dem Zweckverband gehe, bestimme auch weiterhin der Gemeinderat.

Für die Mitgliedschaft Löffingens im Zweckverband sprächen, argumentierte Link, zum einen praktische Gründe. Die Bearbeitung von Förderanträgen bei Bund und Land sowie die Verfahren zur Betreiberauswahl und zur weiteren Planung und dem Ausbau des Glasfasernetzes stellten kleinere Verwaltungen vor große Herausforderungen. Insbesondere die Bearbeitung der Förderanträge verursache eine erhebliche Mehrbelastung. Die Auslagerung dieser Aufgaben an den Zweckverband, der sich ausschließlich mit dieser Thematik befasst, stelle eine kompetente Erledigung dieser Aufgaben sicher. Zum anderen gebe es ein eher ideelles Motiv, dem Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald beizutreten: "Es ist auch ein Zeichen der Solidarität mit und in der Region", meinte der Bürgermeister. Im Gemeinderat stieß der Vorschlag der Stadt auf Wohlwollen. Joachim Streit, SPD, riet der Gemeinde zu einem Beitritt. Der Zweckverband habe ein gutes Angebot vorgelegt, eine entsprechende Entscheidung wäre zukunftsfähig, meinte der IT-Experte. Auch der FDP/FW-Fraktionssprecher Werner Adrion sprach sich für einen Beitritt aus. Der Landkreis sei beim Thema Breitbandausbau zwar nur langsam in die Gänge gekommen, habe zwischenzeitlich aber ordentlich Fahrt aufgenommen.

Er hoffe, so Martin Lauble, CDU, dass der Breitbandausbau auf Kreisebene schneller vorankommt, als die Bearbeitung von Bauanträgen und kritisierte den zunehmenden Bürokratieaufbau als Hemmschuh. Erst als Löffingen in Sachen Glasfaserausbau aktiv geworden sei, habe der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald realisiert, dass akuter Handlungsbedarf bestehe.

Auch CDU-Fraktionssprecher Manfred Furtwängler sprach sich für einen Beitritt aus, während Dieter Köpfler, SPD, forderte, dass auch bei einer Zusammenarbeit mit dem Landkreis die Arbeiten für die noch fehlenden Hausanschlüsse schnell weitergehen müssen. Abschließend votierte der Gemeinderat einstimmig für den Beitritt Löffingens zum Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald.