Syrischer Flüchtling im Kreis Calw verhaftet. Ermittler: Keine Hinweise auf Anschlagspläne in Deutschland.
Stuttgart/Kreis Calw - Die Polizei hat am Montag im Landkreis Calw einen 24 Jahre alten Terrorverdächtigen festgenommen. Dem Syrer wird vorgeworfen, vor seiner Flucht nach Deutschland für die Al-Kaida-nahen Terroristen der Vereinigung Dschabhat al-Nusra gekämpft zu haben, wie Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt am Montag in Stuttgart mitteilten.
Der 24-Jährige sei in einer Flüchtlingsunterkunft im Landkreis Böblingen untergebracht gewesen. Er sollte am Montag dem Haftrichter vorgeführt werden. Der Vorwurf gegen ihn lautet Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.
Ersten Berichten zufolge hieß es, die Polizei habe den Syrer in einer Flüchtlingsunterkunft im Landkreis Calw festgenommen. Eine Sprecherin des Landratsamtes widersprach dieser Aussage jedoch vehement: Der 24-Jährige sei "weder in einer Sammelunterkunft noch in einer Anschlussunterbringung" für Asylbewerber verhaftet worden. Darüber hinaus habe der Mann laut jüngsten Erkenntnissen mit keinem Flüchtling aus dem Kreis Calw Kontakt gehabt. Wo genau der Syrer verhaftet wurde, teilte die Polizei gestern nicht mit - aus "ermittlungstaktischen Gründen", wie die Generalstaatsanwaltschaft verlauten ließ.
"Hinweise auf mögliche Anschlagspläne in Deutschland gab es zu keiner Zeit", betonten die Ermittler. Den Angaben zufolge kam der Mann im September 2015 nach Deutschland. Der Terrorverdacht gegen ihn habe sich bei der Auswertung eines Datenträgers ergeben, der in einem Zug gefunden und der Bundespolizei übergeben worden war.
Bei den Ermittlungen habe sich der Verdacht gegen den jungen Mann erhärtet, hieß es. Die Erkenntnisse der Staatsanwaltschaft Stuttgart seien dem Generalbundesanwalt in Karlsruhe vorgelegt worden, der das Verfahren dann an die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart abgab.
Dschabhat al-Nusra gilt als radikal-islamistische Organisation. Ihr Ziel ist es, den syrischen Machthaber Baschar al-Assad zu stürzen und einen allein auf islamischem Recht basierenden Gottesstaat zu errichten. Die Bundesanwaltschaft bringt sie mit weit mehr als tausend Anschlägen mit mehreren tausend Todesopfern in Verbindung.
"Die Sicherheitsbehörden im Land schauen genau hin, wenn der Verdacht besteht, dass Dschihadisten sich als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland begeben", sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Montag. "Die Festnahme ist ein sehr guter Erfolg für die Ermittler."
Nach Angaben von Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt wurden bei Durchsuchung nach der Festnahme des 24-Jährigen zwei Handys, ein Notebook sowie schriftliche Unterlagen beschlagnahmt. Die Beweismittel müssen nun ausgewertet werden.
Zuletzt war Ende Juli eine Flüchtlingsunterkunft in Herbrechtingen bei Heidenheim durchsucht worden, nachdem dort ein 20-Jähriger mit Kontakten zum Islamischen Staat (IS) geprahlt hatte. Im August 2015 war in einer Asylbewerberunterkunft im Kreis Ludwigsburg ein mutmaßlicher Unterstützer der Terrormiliz IS festgenommen worden. Er wurde von spanischen Behörden gesucht - und ausgeliefert.