Königsfeld Zweitwohnungssteuer wird angepasst

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Kureinrichtungen wie das Haus des Gastes kosten die Gemeinde Königsfeld viel Geld. Durch Kurtaxe kann ein kleiner Teil der Kosten ausgeglichen werden. Foto: Liebau

Königsfeld - Änderungen von Zweitwohnungssteuer- und Kurtaxesatzung hat der Gemeinderat in seiner ljüngsten Sitzung beschlossen.

Seit dem 1. Januar 2012 erhebt die Gemeinde die Zweitwohnungssteuer. Die bisherige Regelung sah vor, dass die Steuerschuld für ein Kalenderjahr grundsätzlich am 1. Januar entsteht. Wenn die Wohnung erst später bezogen wurde, entstand die Steuerschuld zu Beginn des Kalendervierteljahres, in dem der Einzug stattfand. Die Steuerpflicht endete mit Ablauf des Kalendervierteljahres, in dem der Schuldner auszog.

Dies führte aber nach Darstellung von Kämmerin Irmgard Kern dazu, dass manche Menschen, die nur sechs Monate in einer Wohnung wohnten dennoch für ein ganzes Jahr zahlen mussten, etwa, wenn eine Person am 29. März eine Zweitwohnung bezog und sie am 2. Oktober wieder aufgab.

Deshalb schlug die Verwaltung eine Neuregelung vor. Demnach entsteht die Steuerschuld für eine Wohnung zwar immer noch am 1. Januar. Wird sie aber erst nach diesem Termin bezogen oder als Zweitwohnung beurteilt, so entsteht die Steuerschuld am Beginn des folgenden Monats.

Zweitwohnungssteuer-Satzung wird ausgedehnt

Wird die Wohnung am ersten Tag eines Monats bezogen oder als Zweitwohnung beurteilt, beginnt die Steuerpflicht ab diesem Tag. Sie endet mit Ablauf des Monats, in dem der Schuldner auszieht oder die Beurteilung als Zweitwohnung endet.

In einer weiteren Änderung wurde die bisher nur für Ehepaare geltende Zweitwohnungssteuer-Satzung auf eingetragene Lebenspartnerschaften ausgedehnt.

Auch die Satzung der Kurtaxe wurde leicht verändert. Bisher galt die Pflicht für neu zuziehende Einwohner am ersten Tag des folgenden Kalender-Vierteljahres und bei wegziehenden Einwohnern mit dessen Ablauf.

Mit der Änderung fällt der Beginn nunmehr auf den Beginn des auf den Zuzug folgenden Kalendermonats und endet bei Wegzug mit dem Ablauf des jeweiligen Monats. Bei Zuzug am ersten Tag eines Monats beginnt die Abgabepflicht an diesem Tag. Der Gemeinderat nahm sämtliche Änderungen an.

Gemeinde sammelt Geld für Lambarene

Anlässlich des 100-jährigen Bestehens des Albert-Schweitzer-Spitals in Lambarene im Jahr 2013 organisierte die Gemeinde bereits im September 2012 eine Spendenaktion. Das Geld dient dem Neubau eines Kindergartens in Lambarene.

Wie Bürgermeister Fritz Link im Gemeinderat berichtete, kamen bis Ende Januar bereits mehr als 10 500 Euro zusammen. Noch bis August werden Spenden angenommen. Dazu wurde bei der Gemeinde Königsfeld ein Sonderkonto eingerichtet. Die Spende soll persönlich übergeben werden.

  
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