Von Stephan Hübner

Königsfeld. Über den Erwerb einer Mitgliedschaft im Zweckverband des Rechenzentrums Südlicher Oberrhein entschied der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung im alten Jahr.

Bis Ende 2001 hatte die Gemeinde IT-Dienstleistungen vom Rechenzentrum Alb-Schwarzwald bezogen. Im daraus entstandenen Zweckverband "Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm" (KIRU) war der Kurort Mitglied, wofür ein Vermögensanteil in Höhe von über 11 000 Euro erworben werden musste. Dieser Betrag ist dort bis heute gebunden, weil er nur bei einer ersatzlosen Auflösung des Zweckververbands zurück gezahlt wird.

Ersparnis beträgt rund 10  000 Euro im Jahr

Trotzdem folgte 2002 ein Wechsel zum Rechenzentrum Südlicher Oberrhein, heute Zweckverband "Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken". Die Gemeinde habe sich damals ganz bewusst gegen eine Mitgliedschaft im Zweckverband entschieden, so Bürgermeister Fritz Link. Denn damit wäre erneut der Erwerb eines Vermögensanteils verbunden gewesen.

Trotz der Nicht-Mitgliedschaft profitierte die Gemeinde bisher von den selben Vorteilen wie Mitglieder. Das heißt, vom Rechenzentrum bezogene Dienstleistungen wurden mehrwertsteuerfrei bezogen.

Aufgrund aktueller Rechtsprechung und neuer Tendenzen auf EU-Ebene ist diese Gleichbehandlung von Nichtmitgliedern und Mitgliedern nun aber nicht mehr möglich. Das würde für Königsfeld bedeuten, dass künftig jährlich Mehrwertsteuer bezahlt werden müsste. Allein für 2011 wäre so beispielsweise ein Betrag von 10 600 Euro angefallen.

Gemeinde bleibt trotzdem unabhängig

Aus diesem Grund schlug die Verwaltung dem Gemeinderat nun den Erwerb einer Mitgliedschaft vor. Der zu bezahlende Vermögensanteil beläuft sich auf einmalig 4702 Euro.

Er wird aber erst 2014 fällig, weil der Zweckverband erst im Dezember 2013 über den Antrag entscheiden wird. Die Zustimmung des Gemeinderats war aber nötig, damit Königsfeld bereits 2012 weiterhin in den Genuss eines mehrwertsteuerfreien Bezugs der Leistungen kommt. Link erläuterte, dass die Gemeinde trotz der Mitgliedschaft weiterhin Herr des Verfahrens sei und Leistungen auch von anderen Anbietern beziehen könne.

Der Gemeinderat war geschlossen für den Verwaltungsvorschlag.