Weg frei für neues Feuerwehrfahrzeug

Königsfeld. Der Gemeinderat hat sein Einverständnis zur Ausschreibung eines Einsatzfahrzeugs für die Feuerwehr im Kernort gegeben.

Das Fahrzeug ist nach Darstellung von Bürgermeister Fritz Link für die Tageseinsatzgruppe gedacht, für alle Eventualitäten ausgerüstet und mit dem Kreisbrandmeister abgestimmt.

Inzwischen sind zwei dafür notwendige Zuschüsse mit einer Gesamthöhe von 240 000 Euro genehmigt. Allerdings mit einer Deckelung von 380 000 Euro. Alles, was darüber hinausgeht muss die Gemeinde selbst tragen.

Abwegig nannte Link ein Informationsangebot mit einem Preis von 536 000 Euro. Man habe gute Lust, den Anbieter auszuschließen. Das sei aber wettbewerbsrechtlich nicht möglich. Für die nächsten Beschaffungen werde man nur Vergleichswerte anderer Wehren heranziehen. Die Verwaltung geht von Angeboten zwischen 400 000 und 430 000 Euro aus.

Thomas Fiehn fragte nach früheren Diskussionen über Anbieter, die sich untereinander abstimmten. Er wollte wissen, ob die Firma die das Angebot abgab, dazugehört.

Nach den Worten Links gehörte sie zumindest zu den Verdächtigen. Es gab kartellrechtliche Auflagen und freiwillige Erklärungen der Marktteilnehmer. Das vorliegende Angebot über ein HLF 20 sei aber völlig absurd. Er habe der Firma deutlich gemacht, dass man so nicht mit Kunden umgehen könne.

Link machte zum Teil deutsche Feuerwehrnormen verantwortlich. Zwar müsse europaweit ausgeschrieben werden, allerdings beteiligten sich nur deutsche Unternehmen. Es gebe nur wenige Marktteilnehmer und kaum neue.

Es müsse europaweite Normen geben. Ausländische Fahrzeuge seien oft deutlich günstiger. Vielleicht sei eine leistungsfähige deutsche Feuerwehrindustrie wirtschaftspolitisch gewollt. Ob das der richtige Ansatz in einem vereinigten Europa sei, wolle er kritisch hinterfragen. Denn Leidtragende seien Kommunen und Steuerzahler.

Der Gemeinderat beschloss die Beschaffung des Fahrzeugs und erteilte der Verwaltung den Auftrag zur europaweiten Ausschreibung.