Seit Tagen streiken die Erzieher in kommunalen Kitas und nächste Woche ist keine Sicht auf Besserung. In einigen Städten wie in Stuttgart und Freiburg gibt es zumindest die Beiträge zurück.
Stuttgart - Auch in der kommenden Woche müssen Eltern im Südwesten mit Kita-Schließungen rechnen. Ohne Bewegung im Arbeitgeberlager werde der Streik noch ausgeweitet, kündigte Verdi am Mittwoch in Stuttgart an.
Nicht alle bekommen ihr Geld zurück
Einige Eltern können sich derweil auf die Rückerstattung der Gebühren freuen, andere gehen hingegen leer aus. Weil von dem Kita-Streik nur kommunale Einrichtungen betroffen sind, entscheiden die Städte und Gemeinden eigenständig, ob sie zurückzahlen. Beim Städtetag Baden-Württemberg heißt es: „Sofern vor Ort in Satzungen oder Gebührenordnungen nichts Abweichendes geregelt ist, sehen wir keine Grundlage zur Erstattung der Elternbeiträge.“
Am Mittwoch, dem vierten Tag des Arbeitskampfes, traten landesweit mehr als 6500 Beschäftigte des Sozial- und Erziehungsdienstes in den Ausstand. Erstmals in dieser Woche haben laut Verdi Erzieherinnen in der Bodenseeregion und auf der Schwäbischen Alb sowie in der Ortenau die Arbeit niedergelegt. Am Freitag sind wegen der Schließung am Brückentag deutlich weniger Erzieher zum Streik aufgerufen. Schwerpunkte sollten Heilbronn, die Region Stuttgart sowie Mannheim sein.
Einige Kommunen im Südwesten wollen die betroffenen Eltern nicht auf den Gebühren sitzen lassen, die sie auch für die Streiktage bezahlt haben. Anders als Karlsruhe will Freiburg ihnen nach entsprechender rechtlicher Prüfung die Gebühren für seine 20 Betreuungseinrichtungen zurückgeben - pauschal und ohne, dass ein Antrag gestellt werden muss, sagte eine Sprecherin. Davon ausgenommen seien Eltern, die für ihre Kinder die Not-Betreuung in Anspruch genommen hätten.
Stuttgart will Gebühren erstatten
Mannheim will eine Rückerstattung prüfen und hatte auch bei früheren Streiks die Eltern entschädigt - „auch wenn das in der Satzung nicht vorgesehen ist“, wie ein Sprecher betonte. Die Stadt Stuttgart hat ebenfalls Rückzahlungen angekündigt.
Verdi und GEW fordern für die bundesweit 240.000 Beschäftigten, davon 40.000 im Südwesten, eine bessere Eingruppierung - im Schnitt geht es etwa um 10 Prozent mehr Lohn und Gehalt. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände hält das für unbezahlbar und hatte die Gewerkschaften zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen.
