Es waren die Jungen, die Ungeduldigen, die Resignierten. Sie kamen aus dem linken und rechten Lager und aus der Mitte. Die Regierungszeit von Matteo Renzi ist mit dem „Nein“ der Italiener zur Verfassungsreform am Ende. Was danach kommt, steht in den Sternen.
Rom - Ein Schleier hängt über Rom. Ein zarter Hauch aus morgendlichem Nebel hüllt die Stadt kaum merklich ein, während an diesem Montag ein neuer Tag, eine neue Woche, eine neue Krise beginnt. In der Nacht von Sonntag auf Montag, um 0.28 Uhr, war Matteo Renzi von seinem Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten. Er konnte nicht anders. Das Referendum über die Änderung der Verfassung, das er – manche nennen es unvorsichtig, andere überheblich – mit seinem eigenen politischen Schicksal verbunden hatte, hat er haushoch verloren. 59 Prozent der Italiener stimmten gegen ihn und seine Reform. Die Umfragen hatten ein solches Szenario vorhergesagt. Die Wahlbeteiligung war mit 65 Prozent sehr hoch.
In gut 1000 Tagen hat Renzi es vom jungen Hoffnungsträger an der Regierungsspitze zum gescheiterten Ministerpräsidenten gebracht. Vor allem im armen Süden des Landes stimmten die Menschen mit „Nein“. Auf Sizilien beispielsweise gab es weniger als 30 Prozent für das „Sì“. Die meiste Zustimmung gab es in Südtirol, aber auch in der heimatlichen Toskana kam der 41-Jährige klar über 50 Prozent.
Noch in der Nacht zogen eine Handvoll Demonstranten jubelnd vom Palazzo Chigi, dem Sitz des Ministerpräsidenten, zur Piazza del Popolo. In der Bar um die Ecke ist es an diesem Montagmorgen ungewohnt still. Wo sonst die Nachbarn in Trauben an der Theke stehen, über ihrem Espresso wild gestikulierend die Tagespolitik durchsprechen, herrscht an diesem Tag eine erschöpfte Ruhe. Über das Referendum möchte hier niemand sprechen. Über Renzi auch nicht. Man zeigt sich stattdessen mal wieder Fotos der Familie auf dem Smartphone. „Was gibt es da heute zu sagen?“, fragt der Barista. „Wir haben jetzt monatelang nichts anderes zum Thema gehabt. Wir sind müde.“
Nicht vom Volk gewählt
Als Renzi am frühen Mittag den Quirinal betritt um bei Staatspräsident Sergio Mattarella offiziell seinen Rücktritt einzureichen, strahlt die Sonne über der italienischen Hauptstadt. Zur gleichen Zeit findet sich in einem Café in der Via dei Giubbonari, nur einen Steinwurf von der der Parteisektion „Roma Centro Storico“ der Demokratischen Partei (PD) entfernt, wo seit 70 Jahren auf Stühlen vor dem heruntergekommenen Haus die Basis über die Politik diskutiert, doch noch jemand, der über die Ereignisse der vergangenen Nacht sprechen möchte.
„Ich bin zufrieden“, sagt Marco Tosatti. Der 69-Jährige hat lange Zeit für die Zeitung „La Stampa“ über die Geschehnisse im Vatikan berichtet. Mit Politik habe er eigentlich nichts am Hut. „Doch diese Verfassungsreform war sehr gefährlich“, sagt Tosatti. Sie hätte dem Volk die Macht genommen, den Senat zu wählen. Das wäre Italien vielleicht nicht gleich zum Verhängnis geworden, „aber in Zukunft, vielleicht sogar schon in ein, zwei Jahren“, sagt er mit Blick auf einen möglichen Wahlsieg der Populisten der Fünf-Sterne-Bewegung. Dass die Verfassung einer Änderung bedarf, bezweifelt Tosatti nicht. Eine gewählte Versammlung aus allen Lagern hätte er sich gewünscht, die einen Konsens aus allen unterschiedlichen Meinungen herausfiltert. „Und nicht von einer Regierung aufgezwungen, die noch nicht mal gewählt ist!“
Diesen Makel konnte Renzi nie loswerden. Er wurde nicht vom Volk gewählt, sondern übernahm die Macht im Staat, nachdem er seinen Kontrahenten Enrico Letta quasi zum Rücktritt gedrängt hatte. Mit nur 39 Jahren wurde er der jüngste Ministerpräsident in der Geschichte Italiens. Nach seinem Amtsantritt stellte Renzi sich als „Turboreformer“ dar, der das Land mit verschiedenen Maßnahmen aus der Wirtschaftskrise und der politischen Instabilität holen wollte.
Menschen aller politischen Lager votierten mit Nein
Und nun die krachende Niederlage. Es ist bemerkenswert, dass sich hinter dem „No“ Menschen aller politischen Lager versammelten: Von ganz links bis ganz rechts. „Heute hat die Arroganz der Macht verloren“, sagt Luigi di Maio, Vorstandsmitglied der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung, die ein Referendum über die Mitgliedschaft im Euro verlangt.
Nach dem offiziellen Rücktritt seiner Regierung liegt die Entscheidung, wie es mit Italien in den kommenden Wochen und Monaten weitergeht, bei Staatschef Mattarella. Er wird sich mit den Parteichefs der im Parlament vertretenen Parteien beraten und höchstwahrscheinlich eine Übergangsregierung vorschlagen. Ob Renzi dann noch PD-Chef sein wird und somit daran teilnimmt, soll sich am Dienstag zeigen. Theoretisch ist es sogar möglich, dass Mattarella Renzi damit beauftragt, weiterzuregieren. Weitere Kandidaten, die derzeit in den italienischen Medien als Nachfolger Renzis im Amt des Ministerpräsidenten gehandelt werden, sind der bisherige Finanzminister Pier Luigi Padoan, Pietro Grasso, Präsident des Senates, und Graziano Delrio, unter Renzi Infrastrukturminister.
Es wird kompliziert
„Italien ist ein großes Land mit so viel positiver Energie. Auch deshalb ist es nötig, dass das politische Klima, selbst in der nötigen Dialektik, von Ruhe und gegenseitigem Respekt geprägt ist“, erklärte Mattarella. Das Land steckt immer noch in der Krise, die Wirtschaft lahmt und die Banken sitzen auf Unmengen fauler Kredite.
„Neuwahlen, und zwar sofort“, fordert hingegen Beppe Grillo, der Kopf der Fünf-Sterne-Bewegung am Montag. Doch so einfach ist das nicht. Damit es zu Neuwahlen kommen kann, muss eine Übergangsregierung erst einmal aufräumen: Der Haushalt muss in trockene Tücher gebracht. Reguläre Parlamentswahlen stehen in Italien erst 2018 an. Sollten diese aber schon auf 2017 vorgezogen werden, müsste zunächst das Wahlrecht angepasst werden. Denn das „Italicum“, wie das jüngst erst reformierte Wahlrecht genannt wird, sieht die Existenz eines Senats gar nicht mehr vor.
Italien wird sich nun also zunächst mit einem komplizierten, innenpolitischen Hin und Her beschäftigen, statt sich um den Abbau des enormen Schuldenberges zu kümmern oder um eine Lösung der Bankenkrise. Auch die Flüchtlingskrise, die das Land besonders belastet, wird so andauern. Klar isr: Renzi hinterlässt große Unsicherheit in einem Land, das nichts dringender als Stabilität bräuchte.