Frank-Walter Steinmeier (links) ist derzeit zu Besuch in Aserbaidschan. Foto: dpa

Zusätzlich zu den Waffenlieferungen für die Kurden prüft die Bundesregierung um Außenminister Frank-Walter Steinmeier ob es auch eine Ausblidungsmission der Bundeswehr geben soll.

Baku - Die Bundesregierung prüft zusätzlich zu den Waffenlieferungen an die Kurden eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bestätigte am Donnerstag, dass demnächst eine Erkundungsreise von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt starten soll.

Dabei gehe es um die Überlegung, dass man in der Provinzhauptstadt Erbil „auch zusätzliche Ausbildung betreiben kann“. An einer solchen Mission zur Unterstützung kurdischer Kämpfer gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sollen sich auch andere EU-Partner beteiligen.

Steinmeier sprach bei einem Besuch in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku von einer „Erkundungsmission, die prüft, ob und was dort in Erbil geht“. Zur möglichen Personalstärke äußerte er sich nicht. „Wie genau und wann eine Ausbildung dort stattfinden kann, werden wir nach Rückkehr der Erkundungsmission entscheiden.“ Im Gespräch ist laut „Süddeutscher Zeitung“ (Donnerstag) eine Ausbildertruppe von 200 bis 300 Mann, darunter etwa 100 Deutsche.

Als Partner kämen demnach vor allem skandinavische Länder infrage. Steinmeier sagte, es gebe „Signale aus anderen Mitgliedsstaaten der EU“, so dass es möglicherweise Kooperationspartner geben werde.

Festgelegt werden müsste die rechtliche Grundlage eines Engagements. Denkbar sei eine Einladung der irakischen Regierung, berichtet die Zeitung. Ein Mandat des Bundestags solle nicht angestrebt werden. Damit dies nicht nötig sei, müssten sich die deutschen Soldaten in einem gesicherten Umfeld aufhalten. Das heiße, dass den Schutz eines Ausbildungslagers Andere übernehmen müssten.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits Anfang Oktober von Überlegungen für ein erweitertes deutsches Engagement im Nordirak gesprochen, auch für eine Ausbildungsmission. Mit Waffenlieferungen hat Deutschland inzwischen begonnen. Insgesamt sollen 10 000 kurdische Kämpfer mit Gewehren, Panzerfäusten, Panzerabwehrraketen und Fahrzeugen ausgerüstet werden. Zudem will sich Deutschland an der medizinischen Versorgung von Schwerverletzten beteiligen. Auch die humanitäre Hilfe soll fortgesetzt werden.