Hornberg Viel Geld fließt in Bauprojekte

Von Eckhard Gräff

Hornberg. Als "umfangreiches Investitions- und Maßnahmenpaket" hat Hornbergs Bürgermeister Siegfried Scheffold in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch den Haushaltsplan 2012 bezeichnet.

In der Tat hat der Vermögenshaushalt ein Gesamtvolumen von rund 2,35 Millionen Euro. Davon schlucken die geplanten Baumaßnahmen schon 1,15 Millionen Euro.

Die bedeutendsten Ausgaben umfassen 35 Posten. Schwerpunkte sind hier insbesondere der Ausbau der Frombachstraße, die Verlegung der L 108 (Abwasser) sowie die Erschließungen des Gebiets "Ob der Kirche" in Niederwasser (Abwasser) sowie des Gebiets Güterbahnhof (Abwasser).

Weiterhin stehen die Sanierung der Pilzlehrschau, die Sanierung der Schulküche in der Wilhelm-Hausenstein-Schule sowie der weitere Ausbau der Kleinkindbetreuung in beiden Hornberger Kindergärten auf der Agenda. Erstmals eingestellt sind zudem Raten für den geplanten Bau der Greifvogelwarte, den Hornberger-Schießen-Weg sowie das neue Schilderleitsystem (insgesamt etwa 95 000 Euro). Der Verwaltungshaushalt hat im Vorentwurf ein Volumen von rund 10,7 Millionen Euro. Darin veranschlagt sind Personalkosten in Höhe von gut 2,2 Millionen Euro.

Die bedeutendsten Ausgabepositionen umfassen 24 Posten. Sie enthalten unter anderem Straßenunterhaltungen in Hornberg (70 000 Euro), Reichenbach (20 000 Euro) und Niederwasser (70 000 Euro); die Erneuerung der Stützmauer (8000 Euro) und der Hecke (2300 Euro) am Friedhof Niederwasser sowie Unterhaltungsarbeiten beim Hornberger Freibad (32 000 Euro) und Sportplatz (7000 Euro).

Viele Maßnahmen sollen, das zeigt der Haushaltsplan allerdings auch, verschoben oder nur ein stückweit realisiert werden. Auf der Wunschliste der CDU steht beispielsweise der Bolzplatz, dessen Neuverlegung ein wichtiges Anliegen der CDU ist, wie Stadtrat Erich Fuhrer ausführte. Auch die nur stückweise Sanierung des "lebenden Zauns" beim Friedhof Niederwasser sollte mit weiteren 3380 Euro doch ganz erneuert werden. Bei den Gewerbesteuereinnahmen von 3,3, Millionen Euro (einem Plus von 57 Prozent) fragte Fuhrer, ob die Verwaltung das nicht etwas zu optimistisch sehe.

Als Wermutstropfen sieht die SPD in ihrer Stellungnahme zum Haushaltsplan die große Wunschliste, die "trotz guter Haushaltslage" noch übrig bleibt.

"Wichtige Punkte sollten noch aufgenommen werden", führte Rolf Hess aus. Dies sind demnach die Malerarbeiten im Archiv des Rathauses Niederwasser (1500 Euro), der Einbau der Sektionaltore im Feuerwehrgerätehaus Niederwasser (6000 Euro), die Sanierung des Parkplatzes und der Auffahrt zum Kindergarten und der Stadthalle (124 000 Euro abzüglich von Zuschüssen) sowie die Erneuerung des Brückengeländers am Oberberg (9000 Euro).

Die Verwaltung will nun die Anregungen und Wünsche der einzelnen Fraktionen in dem Haushaltsentwurf berücksichtigen.

Hornberg (eg). "Kinder sind uns lieb – und teuer". Dieses Fazit musste der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch ziehen, denn die Zuschüsse für die beiden Hornberger Kindergärten "Don Bosco" und "Arche Noah" sind enorm. Wurden die Einrichtungen im Jahr 2007 noch mit einem jährlichen Betrag von 387 000 Euro bezuschusst, stehen für dieses Jahr rund 633 000 Euro an.

Zwar fließen die Gelder sowohl von der Stadt Hornberg wie auch aus dem Finanzausgleich FAG – allerdings zu völlig ungleichen Teilen, wie eine Grafik den Gemeinderäten veranschaulichte. Der Zuschuss aus dem FAG betrug 2007 rund 155 000 Euro, der von der Stadt 232 000 Euro. Für 2012 wird aus dem FAG 229 000 Euro bezahlt, für die Stadt erhöht sich der Anteil jedoch auf satte 404 000 Euro.

Bürgermeister Siegfried Scheffold sieht in den Ursachen vor allem die steigenden Kosten bei der Kinderbetreuung. Über eine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer komme man daher auf Dauer nicht herum, um die Einrichtungen zu finanzieren, sagte Scheffold.