Hornberger Gemeinderat beschäftigt sich unter anderem mit Sanierung der Niedergießstraße

Von Fritz Gebauer

Hornberg. Die zweite Änderung des Bebauungsplanes "Niederwasser-Dorf II" sowie der Sanierung der Niedergießstraße in Niederwasser hat den Hornberger Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwochabend im Rathaussaal beschäftigt.

In Sachen Bebauungsplan galt es, erneut Beschluss zu fassen über die sachlichen Änderungen sowie den erweiterten Geltungsbereich, die Entwurfsplanung war zu billigen und die öffentliche Auslegung zu beschließen.

Das beauftragte Planungsbüro Kappis in Lahr war durch die Diplomingenieurin Kerstin Stern sowie das Büro für Landschaftsplanung und angewandte Ökologie in Teningen durch den promovierten Diplom-Biologen Alfred Winski vertreten.

Nach Vorträgen über Gebäudehöhen, Dachwinkel, Kniestock und andere bauliche Fakten ging es um die "Eingriffs- und Ausgleich-Bilanz" für Pflanzen und Tiere, unter anderem um CEF-Maßnahmen (Artenschutz) für die Zaun-Eidechse.

Während alle anstehenden Punkte im Sinne der Vorlage mehrheitlich Zustimmung fanden, ging der Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit – weil obligatorisch – einstimmig durch. "Wir haben eine vernünftige Linie gefunden" stellte Bürgermeister Siegfried Scheffold dazu abschließend fest.

Für die Niedergießstraße wurden in der Vergangenheit bereits mehrere Sanierungsvarianten (für die Strecke vom Vorderhauenstein bis zum Weiher) ausgearbeitet. Die starke Steigung ist es, die dort hauptsächlich im Winter für Schwierigkeiten sorgt.

Allen bisherigen Vorschlägen zur Abhilfe gemeinsam sind die hohen Kosten, mit denen man rechnen muss. Eine Planung aus dem Jahr 2012 sprach schon mal von rund 320 000 Euro.

Das Regierungspräsidium sähe die Prioritäten mit Sicherheit anders, war Bürgermeister Siegfried Scheffold überzeugt, als aus dem Gremium ein Antrag auf Bezuschussung in Vorschlag gebracht wurde. Von den täglich 500 Fahrzeugen, die dafür wohl nötig wären, sei man laut Scheffold "weit entfernt".

Der Ortschaftsrat habe sich für eine Reduzierung der Steigung von 19,9 auf 16,9 Prozent ausgesprochen, erinnerte Niederwassers Ortsvorsteher Bernhard Dold an einen früheren Vorgang, wobei in einer Ausarbeitung 127 000 Euro als voraussichtliche Kosten ermittelt wurden.

Für den Abtrag zweier Felsnasen zur Entschärfung von Kurven und einer Verbreiterung der Fahrbahn mit einer Kostenhöhe 62 000 Euro, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, konnten sich die Gemeinderäte allerdings nicht erwärmen. Bei der Abstimmung ergab sich schließlich eine Mehrheit für die zuvor genannte und vom Ortschaftsrat bevorzugte Variante für 127 000 Euro.

Für die Finanzierung stehen 37000 Euro als Haushaltsrest aus 2014 zur Verfügung sowie weitere 30 000 Euro aus dem Jahr 2015. Unter der Voraussetzung, dass im Jahr 2016 nach alter Vereinbarung wieder 60 000 Euro eingestellt werden können, würde sich das Gesamtbudget auf 127 000 Euro belaufen – bei Haushaltsresten aus 2014 und 2015 in voraussichtlicher Höhe von 67 000 Euro. Die Gesamtabwicklung müsste dann aber im kommenden Jahr erfolgen, so die Voraussetzung.

Einmal mehr ging es im Gemeinderat um den Bau von Windkraftanlagen im Bereich Schiffherrenbühl. In der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch stand der sachliche Teilflächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverbands Elzach zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen zur Diskussion.

Die Stadt Hornberg, die bereits früher ihre Ablehnung mitgeteilt hatte, sollte nun zur dritten Offenlage Stellung nehmen. Der Gemeinderat sah in dem Elzacher Bemühen eine unzulässige Umgehung des Planungsgrundsatzes und den Versuch, "durch die Hintertür" eine Genehmigung zu bekommen. Erneut wurde das Vorhaben einstimmig abgelehnt.

Sechs Parkplätze bleiben bestehen

Hornberg (tg). Im Jahr 2005 waren aufgrund der Neugestaltung der Hornberger Innenstadt und damit verbundener Bauarbeiten auf dem evangelischen Kirchplatz sechs Parkplätze in einer zweiten Reihe parallel zur Bahnhofstraße gebaut worden. Drei Jahre später beschloss der Hornberger Gemeinderat die Beibehaltung dieser Parkpläte und in einer Gemeinderatssitzung im Jahre 2012 wurde schließlich vereinbart, eine Entscheidung zu treffen, wenn der Hornberger-Schießen-Weg eröffnet wird. Dieser Zeitpunkt ist laut Bürgermeister Siegfried Scheffold nun da. Nach Ansicht der Stadtverwaltung, wie in der Beschlussvorlage zur Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch formuliert, seien diese sechs Plätze nun entbehrlich. Auch für den Schutz des Pflasters auf dem Kirchplatz wurde plädiert. Den Bedarf sahen allerdings etliche Gemeinderäte in der Sitzung am Mittwoch gänzlich anders. "Wir brauchen die Plätze", so Erich Fuhrer (CDU) und "Es gibt keine Notwendigkeit, sie wegzulassen" sah auch Rolf Hess (SPD). Bei der Abstimmung wurde die Beibehaltung der Parkplätze mehrheitlich beschlossen.