Hornberg "Planungen mit uns nicht abgestimmt"

Von Fritz Gebauer

Hornberg. Einmütig befürwortete der Hornberger Gemeinderat am Mittwoch in öffentlicher Sitzung die Stellungnahme der Stadtverwaltung zur "7. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 98 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schramberg, Bereich Windkraft". Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange war die Stadt Hornberg informiert worden. Vier der im Plan neuausgewiesenen Vorrangsflächen entlang der Gemarkungsgrenze Hornberg-Reichenbach sind es, die diese Stellungnahme herausforderten, worüber auch bereits im Zusammenhang mit der Sitzung des Ortschaftsrates von Hornberg-Reichenbach berichtet wurde.

"Zehn neue Windkraftanlagen wären auf den genannten Flächen – überschlägig – möglich" erläuterte Bürgermeister Siegfried Scheffold, die zu den bereits bestehenden (drei auf Tennenbronner, eine auf Reichenbacher Gemarkung) hinzukämen. Im Vorfeld sei die Ausweisung nicht abgestimmt und somit das interkommunale Abstimmungsgebot nicht beachtet worden, und nach Hornberger Auffassung liege der Entwurfsplanung nicht die vorab durchzuführende flächenhafte Untersuchung möglicher Standorte im Gebiet der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schramberg zugrunde.

Außerdem sei die Neufassung des Landesplanungsgesetzes und der angekündigte Windenergieerlass des Landes noch nicht rechtskräftig, wurde die Stellungnahme begründet. Die Ausweisung aller vier Vorrangflächen (Kapfwald-Falkenhöhe, Falken, Benzebene-Öhle und Winterecke/Windkapf) seien mit dem Grundsatz des Übermaßverbotes nicht vereinbar.

In Hornberg stehe man einem gemeinsamen, qualifizierten Planungsprozess aufgeschlossen gegenüber, wird betont und man halte die Ausweisung einer weiteren, gemarkungsübergreifenden Vorrangfläche im Bereich Kapfwald-Falkenhöhe im Grenzbereich der Gemarkungen Lauterbach, Tennenbronn und Reichenbach für denkbar.

Im dortigen Bereich stelle man sich auch ein Beteiligungsmodell vor, an dem sowohl Grundstückseigentümer im Einwirkungsbereich der Anlagen als auch die betroffenen Gemeinden selbst zu fairen Bedingungen beteiligt werden können. "Wir bitten um weitere Beteiligung am Verfahren. Wir würden es begrüßen, vor weiteren Planungsschritten ein gemeinsames Abstimmungsgespräch durchzuführen!"

In der Diskussion brachten die Gemeinderäte ihre volle Zustimmung zur Stellungnahme zum Ausdruck, zeigten sich aber skeptisch, was die Reaktionen betrifft. Man sei bei den zwei Windenergieanlagen auf dem Windkapf schon einmal außen vorgeblieben, sie wurden einfach gebaut.

Grundsätzlich wurde die Notwendigkeit einer Kooperation zwischen benachbarten Kommunen unterstrichen, jedoch sind die Erwartungen nicht sehr hoch, weil Kommunen und Grundstückseigentümer vermutlich ihre Rechte nicht gern teilen.

Deshalb mehrten sich auch die Stimmen, die sich für eine eigene Lösung auf Hornberger Seite aussprechen und rasches Handeln zugunsten hiesiger Interessenten fordern.

Die Stellungnahme enthält denn auch die Bitte, dass sich die Verwaltungsgemeinschaft Schramberg bis spätenstens zum 1. Juni diesen Jahres äußern möge. "Der Wind kommt bei uns meist von Westen" konstatierte der Hornberger Bürgermeister vielsagend.

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