Stadt Hornberg muss Gewerbesteuer zurückzahlen. Gemeinderat setzt jetzt neue Prioritäten.
Hornberg - Die Stadt Hornberg muss rund eine Million Euro brutto weniger Einnahmen aus der Gewerbesteuer verkraften. Dies hat Konsequenzen für die Realisierung neuer Großprojekte: Zumindest für das Jahr 2015 müssen Prioritäten neu gesetzt werden. Welche das sind, das will der Gemeinderat in einer Klausurtagung klären.
Bei ihrem Finanz-Zwischenbericht im Juli war die Stadt noch von den im Haushaltsplan 2014 veranschlagten 2,8 Millionen Euro Gewerbesteuern ausgegangen. Im aktuellen Bericht fehlen dem Stadtsäckel eine runde Million. Diese Zahlen hat Hornbergs Bürgermeister Siegfried Scheffold in der öffentlichen gemeinderatssitzung am Mittwoch bekanntgegeben.
"Das ist natürlich nicht toll, aber auch keine Katastrophe", betonte der Rathauschef nun auf Nachfrage des SchwaBo. Die Höhe der Gewerbesteuer ist demnach aufgrund des guten Ergebnisses im vergangenen Jahr auch für 2014 wieder eingestellt worden.
"Die Unternehmen leisten viermal im Jahr eine Steuervorauszahlung", erläuterte Scheffold die Vorgehensweise. Am Ende des Jahres würden dann im Steuerbescheid die Vorauszahlungen verrechnet. Für 2013 musste die Gemeinde jetzt eben Geld zurückzahlen, so Scheffold.
Er wies darauf hin, dass die Stadt wegen der hohen Rückzahlung dafür in zwei Jahren weniger Kreis- und Finanzausgleichs-Umlagen zahlen müsse. Zudem würden die Schlüsselzuweisungen – eine zweckfreie Zuweisung zur allgemeinen Finanzierung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes – wieder höher ausfallen.
Was bedeutet die Steuerrückerstattung aber nun für die kurzfristigen Planungen? Da hat die Stadt laut Scheffold mehrere Möglichkeiten: Durch striktes Sparen kann nur noch das Notwendigste gemacht werden. Des Weiteren können Maßnahmen auf 2015 verschoben oder gestreckt werden. "Hornberg ist gewerbesteuermäßig nicht schlecht bedient", sagt Scheffold. Daher sei man auch anfälliger für eintretende Schwankungen.
In einer Klausurtagung in zwei Wochen will der Gemeinderat über die neue Situation sprechen und entsprechend umplanen. Laufende Projekte wie beispielweise der Umbau des Schloßbergs sollen aber nicht gestoppt werden: "Hier geht es ja auch um die Zuschüsse, und die würden uns definitiv verloren gehen", so Scheffold. Das sieht auch Erich Fuhrer so. Der Hornberger Gemeinderat und Fraktionssprecher der CDU betonte auf Nachfrage, dass jetzt Prioritäten neu gesetzt werden müssten.
"Die Höhe der fehlenden Gewerbesteuereinnahmen und das daraus resultierende Haushaltsloch hat auch mich überrascht", sagte Markus Baumann, Fraktionssprecher der Freien Wähler. Ohne in Panik zu verfallen, sollte jetzt der Blick für das Wesentliche geschärft werden und sich in der Haushaltsdebatte für 2015 auf bereits begonnene Projekte konzentrieren und diese abarbeiten.
"In den nächsten Jahren müssen wir die Realisierung neuer Großprojekte verstärkt von der jeweiligen Finanzlage und Dringlichkeit abhängig machen, auch wenn’s in einzelnen Bereichen weh tut", so Baumann. Hornbergs SPD-Fraktionssprecher Rolf Hess war bis zum Redaktionsschluss nicht zu erreichen.