Hornberg möchte gerne investieren, wird aber durch die Verluste bei der Gewerbesteuer gewaltig ausgebremst. Foto: Schwarzwälder-Bote

"Kleine Durchbrüche sind erzielt worden," sagt Hornbergs Bürgermeister Siegfried Scheffold im Interview

Hornberg. Die Gewerbesteuer ist in Hornberg derzeit eine große Unbekannte, mit der die Stadt nicht vernünftig planen kann. 2013 ist sie schon deutlich geringer ausgefallen als erhofft. Im vergangenen Jahr musste die Stadt rund eine Million Euro weniger verkraften. Eine Summe, die schmerzt und die für eigentlich dringend notwendige Investitionen fehlt. Trotzdem verfällt die Stadt nicht in Schockstarre. Große Projekte können nur eines nach dem anderen realisiert werden, sagt Bürgermeister Siegfried Schefffold im Interview mit dem Schwarzwälder Boten.

Gut eine Million Euro hat die Stadt in ihrem Jahreshaushalt weniger. Zum Verständnis: Wie kann das passieren?

Wir haben einen gravierenden Rückgang bei den Gewerbesteuer-Einnahmen hinnehmen müssen. Die Kalkulation für den Haushalt erfolgte auf der Grundlage der uns bekannten Vorauszahlungsbescheide. Durch die Rückzahlungen für das Vorjahr aufgrund endgültiger Steuerbescheide und der Anpassung von Vorauszahlungen musste der Haushaltsansatz nach unten korrigiert werden. Ab 2015 und in den Folgejahren haben wir daher unsere bisherigen Einnahmeerwartungen um eine Million Euro reduziert.

Wo kann oder muss da jetzt bei Projekten und Baumaßnahmen gespart werden?

Um es allgemein zu sagen: Maßnahmen müssen gestreckt und/oder verschoben werden. Große Projekte können nur eines nach dem anderen realisiert werden. Der Unterhaltungsaufwand wird auf das unbedingt Notwendige beschränkt und die ohnehin schon sparsame Haushaltsführung fortgesetzt.

Konkret gefragt: Wird sich bei der Sanierung der Sporthalle dann überhaupt etwas bewegen?

Stillstand gibt es natürlich keinen, nur eben Streckungen. Wir haben erneut den Antrag auf Sportstättenförderung gestellt und sind sehr optimistisch, das wir in diesem Jahr zum Zuge kommen werden. Dann bedarf es noch eines Zuschusses aus dem Ausgleichsstock. Die entsprechende Unterstützung ist uns von Seiten der Freiburger Regierungspräsidentin signalisiert worden. Sobald der Zuschussbescheid vorliegt, und das wird meiner Schätzung nach entweder noch in diesem Jahr oder spätestens 2016 der Fall sein, können wir das Projekt konkret angehen.

Und was ist mit der Stadthallensanierung?

Da sieht es auch gut aus, denn wir sind ja 2014 wieder in ein neues Stadtsanierungsprogramm für den Bereich Werderstraße und Stadtmitte aufgenommen worden. Das ist die Grundlage für eine Förderung dieser Maßnahme durch das Land. Und da die Stadthalle denkmalgeschützt ist, werden 50 Prozent der Sanierungskosten bezuschusst. Wie aber schon gesagt, werden wir allerdings nur eine nach der anderen Maßnahme durchführen können.

Wann rücken die Bagger für den Edeka-Markt auf der Markgrafenwiese an?

Da haben wir 2014 definitiv den Durchbruch erzielt. Auf der Grundlage des rechtskräftigen Bebauungsplans wurde der Edeka die Baugenehmigung für Markt und Brücke erteilt. Der Grundstücks-Kaufvertrag zwischen Stadt und Edeka ist Mitte Dezember abgeschlossen worden, sodass im Frühjahr der Bau der neuen Brücke erfolgt. Das geht etwa sechs Monate, dann kommen die Bagger für den Edeka-Markt. Ich denke, dass im zweiten Halbjahr 2016 dann Eröffnung ist.

Gefühlt scheinen die Maßnahmen am Schloßberg gerade zu stocken.

Das täuscht. Die Arbeiten am Pulverturm, am Schlossturm und die Vorarbeiten für den Spielplatz laufen. Bis Anfang Mai ist da alles abgeschlossen. Auch wurde bereits ein größerer teil des Adlerwegs von unserem Bauhof saniert. Ich denke, dass bis zum Stadtfest alles fertig ist.

Und wie geht es mit den weiteren Planungen wie der Greifvogelschau oder dem Multifunktionsbau weiter?

Da kann ich berichten, dass unsere Bewerbung für die neue Leaderperiode erfolgreich war. Seit dem 7. Januar wissen wir von der Landesregierung, dass dieses wichtige Förderprogramm in den kommenden Jahren fortgeführt wird. Der nächste Schritt ist jetzt der Bau der Greifvogelschau und des Multifunktionsbaus.

Dann geht es noch eine Weile, bis die ersten Greifvögel fliegen?

Nein, denn wir sind in Verhandlung mit einem Falkner, damit wir in dieser Saison wiedewr regelmäßig eine mobile Greifvogelschau anbieten können.

Gutach baut jetzt am Rathaus einen Außenlift, damit Gehbehinderte und Rollstuhlfahrer in den ersten Stock gelangen und somit auch Gemeinderatssitzungen besuchen können. Sehen sie da in Hornberg Handlungsbedarf?

Zunächst darf man festhalten, dass im Zuge des Rathausumbaus schon 1997 alle anderen Räume im Rathaus barrierefrei erschlossen worden sind und wir damit sehr vorbildlich waren. Veranstaltungen, bei denen wir Gehbehinderte erwarten, legen wir bewusst in barrierefreie Räume. Sicherlich muss man in Zukunft prüfen, ob Möglichkeiten bestehen, auch noch den Zugang zum Sitzungssaal zu erleichtern.

Ältere Menschen, vor allem diejenigen, die keinen Führerschein mehr haben, wünschen sich bessere Angebote im öffentlichen Nahverkehr. Was kann die Stadt da tun?

Hornberg verfügt über ein aus meiner Sicht gutes ÖPNV-Angebot mit Bus und Bahn. Die Weiterführung der S-Bahn nach Hornberg hat nochmals zusätzliche sieben Verbindungen im Winterhalbjahr und sogar 12 in der Sommersaison gebracht. Das ist eine weitere und deutliche Verbesserung für alle ÖPNV-Nutzer. Ich appelliere an alle, diese Angebote auch zu nutzen, damit sie Bestand haben.

Leerstehende Geschäfte sind nach wie vor in der Innenstadt präsent. Haben Sie ein Konzept?

Die Stadt hat in den vergangenen Jahren durch die umfassenden Sanierungsmaßnahmen in großem Maße Vorleistungen erbracht und gute Rahmenbedingungen geschaffen. Ich werde in diesem Jahr nochmals einen Versuch unternehmen, wieder einen Gewerbeverein ins Leben zu rufen. Dazu bedarf es aber aktiver Gewerbetreibende, die erkennen, dass man nur gemeinsam etwas bewegen und erfolgreich sein kann.

Das ist aber nicht die Lösung aller Probleme...

Leider nicht, denn die Leerstände sind ja kein typisch Hornberger Phänomen, sondern ein Zeichen, dass es der Einzelhandel in kleinen Städten und Gemeinden insgesamt sehr schwer hat. Ich nenne da das Stichwort Internethandel. Letzten Endes entscheiden die Kunden durch ihr Einkaufsverhalten selbst, welche Geschäfte vor Ort überlebensfähig sind.

Im kommenden Jahr sind Sie 15 Jahre als Hornberger Bürgermeister im Amt. Bereitet Ihnen die Arbeit noch Freude?

Ja auf jeden Fall. Es ist ein sehr spannender Beruf und abwechslungsreich, und er macht mir immer noch sehr viel Spaß. Und ich denke, ich habe noch vielen schöne Aufgaben vor mir, die es hier zu lösen gilt.

u Fragen: Eckhard Gräff