Timm Kern Foto: Kraufmann

Deutschland diskutiert über Attacke des FDP-Politikers aus Horb im Stuttgarter Landtag.

Stuttgart/Horb - Timm Kerns  Attacke gegen die Alternative für Deutschland im baden-württembergischen Landtag ist seit Freitag deutschlandweit  im Netz und in den Medien ein großes Gesprächsthema. Die "Welt" hatte auf ihrer Facebook-Seite Auszüge der Rede als Video gezeigt, die Süddeutsche Zeitung ebenfalls.

Der FDP-Landtagsabgeordnete aus Horb (Kreis Freudenstadt) hatte sich im Parlament ein Wortgefecht mit dem  AfD-Mann Heinrich Fiechtner geliefert, und dabei die AfD als rechtsradikale Partei bezeichnet. Kern begründete: "Sie tolerieren in ihrer Partei bundesweit Leute, die ganz ganz am rechten Rand stehen. Die sehr wohl rechtsradikal sind. Die sie nicht aus ihrer Partei ausschließen. Und so lange sie solche Menschen in ihren Reihen tolerieren, solange sind sie auch Rechtsradikale."

Auch jetzt noch, einige Tage nach der Debatte, stehe er zu dieser Aussage, so Kern im Gespräch mit unserer Zeitung: "Man muss  klare Kante zeigen."  Die AfD habe bisher nichts im Landtag geleistet, keinen einzigen vernünftigen Antrag gestellt. "Dafür kosten sie dem Steuerzahler jeden Monat 63.000 Euro, weil sie immer noch zwei Fraktionen sind, obwohl sie sich schon wieder auf eine gemeinsame Fraktion geeinigt haben."

Kern bekam am Freitag viel Applaus aus den eigenen Reihen, aber auch unter anderem aus der SPD und anderen Parteien. "Aber natürlich habe ich auch schon die ersten Drohmails und Beschimpfungen bekommen."

In der Landtags-Debatte  ging es um den Antrag der AfD, einen Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus einzusetzen. Da die Partei derzeit mit zwei Fraktionen im Landtag  vertreten ist, erfüllten sie die Bedingungen des Untersuchungsausschussgesetzes. Denn ein solcher Ausschuss musste bisher von mindestens zwei Fraktionen beantragt werden. Grüne, CDU, SPD und FDP änderten jedoch das Gesetz so ab, dass es Fraktionen verschiedener Parteien sein müssen. 

Die Rede von Timm Kern im Landtag: