Umstrittene Facebook-Beiträge des Talheimers / "Nun zeigt er wohl leider sein wahres Gesicht"
Von Jürgen Lück und Florian Ganswind
Horb. Wieviel Reputation kosten diese Facebook-Beiträge Stadtrat Hermann Walz? Der Mann von der unabhängigen Liste steht unter starker Kritik.
Seit mehreren Wochen hatte er immer wieder populistische Beiträge, die sich mit dem Thema Flüchtlinge beschäftigen, geteilt und kommentiert. So hatte er beispielsweise einen Artikel mit dem Titel "Vorschlag aus Bayern: Pfarrer fordert Prostituierte für Asylbewerber" mit den Worte versehen: "Da könnte man glatt Asylbewerber werden." Einen Beitrag zu 600 000 abgelehnten Asylbewerbern garnierte er mit den Worten: "Knallharte Rechnung: Da könnte Horb die Hochbrücke aus der Portokasse zahlen."
Das Fass zum Überlaufen brachte nun ein Foto mit der Bildunterschrift: "Das Sozialamt ist pleite, ab heute wird gearbeitet." Darüber sind dunkelhäutige Menschen mit aufgerissenen Augen zu sehen. Seitdem hat Walz mit Rassismusvorwürfen zu kämpfen. Viviana Weschenmoser (SPD): "Ich habe jede Möglichkeit genutzt, um auf Facebook mit Hermann Walz in die Diskussion zu gehen und ihm meine Meinung zu seinen Beiträgen mitzuteilen. Wir konnten bisher nicht einordnen, wo er als unabhängiger Kandidat politisch steht. Ich rechne ihm sein ehrenamtliches Engagement an, und er setzt sich sicher auch für gute Sachen ein. Aber nun zeigt er sein wohl leider wahres Gesicht. Und ich denke, damit wird er sich im Gremium selbst ins Abseits stellen. Wir von der SPD können auf jeden Fall nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten."
OB Peter Rosenberger: "Es hat mehrere Beschwerden gegeben. Ich habe kommunalrechtlich prüfen lassen, ob man dagegen vorgehen kann. Da er seine Beiträge nicht als Stadtrat verfasst, sondern privat, haben wir keine Handhabe. Persönlich finde ich dieses Verhalten allerdings sehr bedenklich. Vor allem, wenn man bedenkt, dass er als Stadtrat sogar bei der Weltbürger-Veranstaltung vertreten war."
Hermann Walz hat den umstrittenen Beitrag längst gelöscht. Er sagt: "Ich habe dieses Bild im Internet gefunden und wollte es mir privat speichern. Aus Versehen ist mir das Bild in den öffentlichen Stream reingerutscht. So perfekt bin ich mit Facebook auch nicht." Den Vorwurf, rassistisch oder rechts zu sein, weist Walz weit von sich. Er sagt: "Ich spreche unpopuläre Dinge an. Das in die rechte Ecke zu stellen, ist Quatsch. Ich bin gegen Extremismus, egal, ob er von links oder von rechts kommt."
Er hat kein Problem damit, das Wort "Wirtschaftsflüchtling" in den Mund zu nehmen. Walz: "Inzwischen spricht auch die grün-rote Landesregierung von einer krisenhaften Situation durch Kosovo-Flüchtlinge. Ich sehe nicht ein, warum Wirtschaftsflüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern sich hier monatelang oder jahrelang aufhalten können. Man sieht an der jetzigen Überflutung von Flüchtlingen, beispielsweise aus Ex-Jugoslawien, dass die Fluchtgründe nicht politische Verfolgung sind. Das führt dazu, dass auch die Landkreise vor Ort mit solchen Menschen überflutet werden. Und das überfordert sowohl die Kreisverwaltung als auch die Menschen vor Ort. Wenn das Asylgesetz richtig angewendet werden würde, würden solche Leute sofort abgeschoben werden."
Solch eine Einstellung, so Walz, habe nichts mit Rassismus zu tun. Er will sich auch weiterhin nicht den Mund verbieten lassen. Walz: "Ich bin wegen meiner Klappe gewählt worden. Weil ich Dinge ausspreche, die andere sich nicht trauen."