Krankenhaus: SPD-Fraktionschef erklärt, was hinter dem überraschenden Vorstoß zur Klinik in Horb steckt

Freudenstadt/Horb. Er ist der Auslöser des jüngsten Streits um das Horber Krankenhaus: Reiner Ullrich, Kreisfraktionschef der SPD. Er sagt: "In das bestehende Gebäude des Horber Krankenhauses hat der Landkreis insgesamt 14 Millionen Euro investiert. In dieser Betriebsstruktur wird die Einrichtung nie schwarze Zahlen schreiben."

Ullrich weiter: "Die Alternative wäre – und das habe ich als Prüfauftrag an den Landkreis und die KLF-Geschäftsführung gestellt – den jetzigen Standort aufzugeben und einen Neubau zu errichten, der baulich und infrastrukturell so geschaffen ist, dass man dort wirtschaftlich arbeiten kann. Dazu gehört auch eine ausreichende Bettenzahl." Ullrich fügt an, dass eine nach Aussage der Geschäftsführung der KLF eine Geriatrische Klinik ab 100 Betten wirtschaftlich betrieben werden kann. "Nach uns gegebenen Informationen besteht in Horb ein größerer Bedarf an stationären Pflegeplätzen. Ein Betreiber könnte diesen Bedarf im bisherigen Krankenhausgebäude gut abdecken."

Es sei für die SPD völlig offen, ob es unter Beteiligung der Stadt Horb passiert und einem Dritten. "Dieser Dritter soll kein Privater sein. Dass kann ein Träger aus dem kirchlichen Bereich oder aus dem sozial-gemeinnützigen Bereich sein. Dieses Konstrukt könnte dann in einer Betriebsgemeinschaft mit der KLF betrieben werden."

Den Vorteil dieser Verlagerung sieht Ullrich darin, dass man Horb als Standort der KLF weiterhin betreiben könnte – "aber auf wirtschaftlicher Basis."

So sei auch sein Satz zur Kreisumlage zu verstehen. Ulrich hatte gesagt: "Wer die Absenkung der Kreisumlage will, muss in diesem Zusammenhang logischerweise auch die Privatisierung der kreiseigenen Krankenhäuser in Betracht ziehen." (wir berichteten).

Der SPD-Kreistagsfraktionschef stellt klar, dass er weiter gegen eine Privatisierung der KLF ist: "Wir haben gegen die Senkung der Kreisumlage gestimmt. Wenn man die Konsequenzen zu Ende denkt, heißt es, dass der Kreis weniger Mittel zur Verfügung hat. Wenn der Kreis zu wenig Geld hat, könnte sich der Trend verstärken, über Privatisierungen nachzudenken. Wir als Sozialdemokraten sind nach wie vor gegen eine Privatisierung. Die KLF muss immer in öffentlicher Hand bleiben, um eine gute Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung des Landkreises sicher zu stellen."

Ullrich sieht den überraschenden Vorstoß als Bekenntnis zum Standort Horb: "Deshalb haben wir die Idee zum Standort Horb entwickelt. Sie ist ein Bekenntnis zum Krankenhausstandort Horb. Wenn die bisherige Betriebsform Verluste bringt, können wir nicht dauerhaft einen Verlustbetrieb wie im jetzigen Horber Krankenhaus durchschleppen. Dazu fehlt der KLF und dem Kreis die Power."