Kommunales: Sanierung der Straße "Am Barbelberg" sorgt für Aufregung bei den Anwohnern / Seit 50 Jahren nichts passiert
H orb-Talheim. "Ich werde kämpfen bis zur letzten Patrone!" Dies versprach ein Anlieger der feldwegähnlichen Schlaglochsammlung, die in Talheim als Straße am "Am Barbelberg" geführt wird, bei der jüngsten Ortschaftsratssitzung.
Er und sieben weitere Grundstücksbesitzer sollen nach vorläufiger Schätzung insgesamt etwa 195 000 Euro für die Sanierung dieser Sackgasse oberhalb des Friedhofs aufbringen, da die Stadt Horb die Straße nun endlich ausbauen möchte.
Seit 40 oder gar 50 Jahren wurde "Am Barbelberg" nichts gemacht. Die Anlieger haben sich, damit sie im Winter oder bei Regen ihre Häuser überhaupt einigermaßen trockenen Fußes verlassen konnten, mit provisorischen Flickarbeiten am Straßenbelag selbst beholfen. Nun fordert die Gemeindeprüfanstalt die Stadt auf, solche nicht voll ausgebauten Straßen entsprechend dem Mindeststandard auszubauen. "In Horb gab es in den Teilorten etwa 70 Straßen, die man ausbauen musste, gut 30 Straßen sind abgearbeitet und wir sind angehalten, pro Jahr zwei bis drei solcher Straßen auszubauen", erläuterte der Leiter des Fachbereichs 5 (Technische Betriebe) Bernhard Asprion, die Ausgangssituation.
"Ausbau oder Erschließung jederzeit – doch nicht auf unsere Kosten", so lautet der Tenor von fünf der acht Grundstücksbesitzer in diesem Teil der ausbaubedürftigen Straße. Entsprechend aufgeheizt war die Stimmung im Zuschauerbereich, als die Ausbauplanung im Ortschaftsrat vorgestellt werden sollte.
Da nutzte es auch nichts, aus dem Mund vom Fachbereichsleiter zu erfahren, dass er wisse, dass es für die Betroffenen blöd sei, dass man nun nach 40 Jahren daherkomme und die Straße richten wolle. Doch müsse es gemacht werden, und das hätte man allen Anliegern bereits in einer Versammlung am 23. Januar erklärt.
Auch die Kostenregelung wurde im Rahmen dieser Projektbesprechung vorgestellt. Die Anlieger werden entsprechend ihrer Grundstücksgröße an den Kosten beteiligt. Hier spielen Quadratmeter und Bebauungshöhe eine wichtige Rolle und können sich nach vorläufiger Schätzung auf 23 Euro bis 35 Euro pro Quadratmeter belaufen. "Bei mir sind das locker 30 000 Euro, die ich zahlen soll", meldete sich ungefragt ein weiterer Anlieger zu Wort.
Die "normalen Spielregeln" einer Ortschaftsratssitzung wurden sowieso nicht beachtet, denn die erbosten Anlieger machten eine Bürgerfrage- und Schimpf-Runde aus diesem Tagesordnungspunkt. Ortsvorsteher Thomas Staubitzer ließ sie klugerweise gewähren, und auch die Räte waren der Meinung, "dass man mit den Leuten schwätzen müsse".
Asprion erklärte weiter, dass man den Anliegern eine Vereinbarung vorlegen würde, mit der sie sich zwar verpflichten, auf ihr Klagerecht zu verzichten, dafür jedoch nur 90 Prozent der tatsächlichen Kosten tragen müssten. "Wer diese Option nicht zieht und sich partout weigert, dem Ausbau zuzustimmen, der wird ›verbescheidet‹ und zahlt die gesetzlich vorgegebene Mindestbeteiligung von 95 Prozent", erklärte Ortsvorsteher Staubitzer auf entsprechende Nachfrage aus dem Gremium. Die in der 90-Prozent-Vereinbarung genannte Summe pro Quadratmeter wäre dann insoweit verbindlich, dass die Stadt die Differenz zahlen würde, sollte der Ausbau letzten Endes teurer werden als geplant. Sollte er jedoch billiger werden, dann würde dieser Betrag dem Konto der Anlieger gutgeschrieben.
Im Großen und Ganzen war man sich – auch von Anliegerseite her – einig, dass die Straße ausgebaut werden muss. Nur wann, das war nicht ganz klar. "Wir hatten das Thema schon oft auf dem Tisch, und zweimal scheiterte der Ausbau am Veto der Anlieger", wusste Rat Egon Klink, der die Meinung vertrat, dass man nun endlich Nägel mit Köpfen. "Bauleistungen werden in den nächsten Jahren auch nicht billiger", erklärte Asprion, der anfügte, dass man bei diesem Ausbau gleich auch nach der Kanalisation, den Wasserleitungen und dem Strom schauen wird. Leistungen, für die die Anlieger nichts zahlen müssen. "Sie zahlen jetzt einmal, ab dann muss die Stadt für den Unterhalt aufkommen", versuchte Asprion die Geschichte den Anwohnern schmackhaft zu machen, doch er stieß auf Misstrauen.
"Seit über 40 Jahren wird uns der Ausbau von vielen Ortsvorstehern und Bürgermeistern versprochen, und nichts wurde eingehalten", so eine Dame. Sie hatte einmal ein Bild, das ihre Kinder zeigt, wie sie in den tiefen Pfützen, die sich in den Schlaglöchern bildeten, Schiffchen fahren ließen, an den damaligen Oberbürgermeister Michael Theurer mit der Bitte um Abhilfe geschickt.
Letztlich endschied sich der Ortschaftsrat, bei zwei Enthaltungen, der Ausbauplanung zuzustimmen.
Vom Ablauf her wird das Ganze nun so aussehen, dass der Gemeinderat gehört wird und danach die Ausschreibung erfolgt. Nach Vorliegen der Ausschreiungsergebnisse wird eine zweite Anliegerversammlung stattfinden, bei der dann auch Ablösevereinbarung vorgelegt wird. Wer nicht unterschreibt, bekommt die "Verbescheidung". Danach wird gebaut und erst dann erfolgt die Rechnungstellung an die Grundstückseigentümer. Nach dieser Beschlussfassung zog der wütende Betroffene den verbalen Colt und versprach eben bis zur letzten Patrone dagegen zu kämpfen.
