Fraktionen wollen Stelle wiederbesetzen. Mattes: "Ein SPD-Bürgermeister wäre schön".
Horb - Knapp eine Woche nach der nächsten Gemeinderatssitzung wird Jan Zeitler in Überlingen als OB vereidigt werden. Und alle sind sich einig: Wir wollen einen neuen Bürgermeister! Und um den zu locken, soll er das höchstmögliche Gehalt bekommen.
Bei der Wahl von Zeitler in Überlingen hatten Insider wie damalige CDU-Fraktionschef Gerhard Munding darauf hingewiesen, dass der Zeitler-Nachfolger in Horb wahrscheinlich weniger verdienen wird, weil die Einwohnerzahl gesunken ist. Auf das Gehaltsniveau B2/B3.
Jetzt schlägt das Rathaus vor, dass der neue Bürgermeister (offiziell Erster Beigeordneter) auf Zeitler-Niveau landen soll: B3. Laut dem Landesamt für Besoldung sind das 7717,86 Euro brutto im Monat – knapp 500 Euro mehr als B2. Inklusive aller Umlagen wird der neue Bürgermeister das Rathaus jährlich 138.000 Euro kosten.
Warum das?
Die Vorschriften in die Eingruppierung über Bürgermeister sagen, dass die Besoldung zwischen B2 und B3 bei einer Einwohnerzahl bis zu 30 .000 sein muss. Das Rathaus rechnet vor, dass die Einwohnerzahl inklusive der Verwaltungsgemeinschaft Empfingen und Eutingen (diese Bürgerzahl wird mit 50 Prozent gewertet), zum Jahresende 2016 bei 29 .750 liegt. Außerdem wird auf den "Umfang und den Schwierigkeitsgrad des Amtes verwiesen".
Thomas Mattes, SPD-Fraktionschef und stellvertretender Referatsleiter Referat 101 (Recht und Verwaltung) des Regierungspräsidiums Stuttgart: "Das ist angemessen. Wenn die Einwohnerzahl der Verwaltungsgemeinschaft über 30 .000 steigt, dann kann der Bürgermeister ohnehin in B4/B5 eingestuft werden." Das wäre in B4 noch mal eine Gehaltserhöhung um 450 Euro im Monat. Mattes scherzt: "Es wäre also ein kluger Schritt des neuen Bürgermeisters, ein paar neue Baugebiete für Zuzügler auszuweisen…"
Moment mal. Gibt es überhaupt einen neuen Bürgermeister? Diese Frage muss am kommenden Dienstag entscheiden werden. Gut für OB Peter Rosenberger: Alle Fraktionschefs wollen ihm den "Vize" auch in Zukunft gönnen, damit er nicht alles alleine machen muss. Sogar die FD/FW-Fraktion, die gerne auch mal kontra gibt, zieht da wohl ohne Weiteres mit: Fraktionsvorsitzender Alfred Seifriz sagt: "Horb mit seinen 17 Ortsteilen ist sehr komplex. Dazu kommen noch die vielen Zweckverbände – auf einen ersten Beigeordneten können wir im Moment in Horb nicht verzichten."
Auch Oberbürgermeister Peter Rosenberger bestätigt die klaren Signale aus den Fraktionen: "Die Tendenz geht klar zur Wiederbesetzung."
Auch klar: Es wird ein Vorauswahlgremium geben. Die Stadtverwaltung schlägt elf Sitze vor. Vier CDU, drei FD/FW, zwei SPD, jeweils einen für OGL und ULH. Die Zeitler-Stellenanzeige wird am nächsten Wochenende in den Tageszeitungen und dem Staatsanzeiger Baden-Württemberg ausgeschrieben, Bewerbungsschluss ist der 28. Februar.
Am 8. März soll die Kommission zum ersten Mal tagen und die Bewerbungen sichten. OGL-Fraktionschef Markus Pagel: "Ich hatte vorgeschlagen, dass man die eingegangenen Bewerbungen mit nach Hause nehmen kann. Damit man sich ein gründliches Bild von allen Bewerbern machen kann. Das wurde aus Datenschutzgründen abgelehnt."
Dafür, so schlägt das Rathaus vor, soll die Vorauswahl der Bewerber am 14. März dem Gemeinderat vorgestellt werden. Eine Woche später dann die zweite Sitzung der Kommission mit Bewerbervorstellung, am 28. März soll der Gemeinderat dann wieder abnicken. Am 25. April soll der Zeitler-Nachfolger dann gewählt werden.
Die spannendste Frage: Gibt es schon Bewerber?
Michael Keßler, CDU-Fraktionschef: "Natürlich haben wir die Ohren offen. Es gibt aber noch keine konkreten Vorschläge."
Alfred Seifriz, Fraktionschef der FD/FW: "Wir suchen im Moment niemanden gezielt. Da müsste schon jemand auftauchen und sagen: Ich bin Euer Mann. Wir gehen davon aus, dass sich die Bewerber den Fraktionen vorstellen und um Unterstützer bitten."
Thomas Mattes (SPD): "Ich hätte nichts dagegen, wenn der nächste Bürgermeister wie Jan Zeitler in der SPD wäre. Es kommt aber auf die Qualifikation der Bewerber an und darauf, ob sie gut mit dem Gemeinderat zusammenarbeiten. Ein bestimmtes Parteibuch würde ich da nicht voraussetzen." Markus Pagel, OGL-Fraktionschef: "Wir als OGL suchen nicht. Wir haben uns bisher noch nicht auf Kandidatensuche gemacht." Hermann Walz, Fraktionschef der ULH: "Wir suchen keinen Kandidaten."
Bei so wenig Suche müssen die Bürgermeister-Kandidaten wohl von sich aus kommen. Oder lassen sich die Fraktionen aktuell noch nicht in die Karten schauen?
