Horb a. N. Hochbrücke bleibt in Warteschleife

Horb - Alle Bemühungen scheinen umsonst gewesen zu sein: Die Hochbrücke bleibt wohl im Investitionsrahmenplan 2012 in der schlechteren Kategorie D, die eine Baureife nicht vor dem Jahr 2015 vorsieht. Eine Pressemitteilung von Landesverkehrsminister Winfried Hermann lässt auch die Stadtverwaltung zu dieser Einschätzung kommen.

"Nach diesen Ausführungen ist wohl nicht davon auszugehen, dass Verkehrsminister Hermann keine der Straßenverkehrsprojekte in der Kategorie D für eine Hochstufung empfohlen hat", so Wolfgang Kronenbitter, Fachbereichsleiter Recht und Ordnung. Vielmehr zeichnet sich ein Schwerpunkt auf Schienenverkehrsprojekte ab, da hier Hermann einige Projekte zur Hochstufung empfohlen hatte.

Hat Verkehrsminister Hermann damit sein Wort nicht gehalten? Er hatte sich in einem Schreiben an Oberbürgermeister Peter Rosenberger über seine Staatssekretärin für die Hochstufung der Brücke ausgesprochen (wir berichteten). Auch hatte er laut Rosenberger in mehreren Gesprächen diese Einschätzung widergegeben. Rosenberger war kürzlich nach Berlin gereist, um noch einmal für das Projekt und die Hochstufung zu werben. Dass es noch nicht einmal für die Empfehlung gereicht haben soll, ist ein schwerer Schlag für die Stadtverwaltung.

In der aktuellen Pressemitteilung stellt Hermann ein düsteres Bild für Straßenverkehrsprojekte dar. Für die Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg zeichne sich auch für die kommenden fünf Jahre eine massive Unterfinanzierung der Vorhaben des vordringlichen Bedarfsplans ab. Hierbei handelt es sich um die Projekte in der Kategorien B (laufende Vorhaben). Hier würde laut Hermann die Finanzierung je nach Zuwendung noch vier bis acht Jahre dauern. "Das notwendige Investitionsvolumen für die laufenden (Abschnitt B) und die prioritären Vorhaben (Abschnitt C) des IRP-Entwurfs beträgt zirka 2,8 Milliarden Euro. Dies würde Zuweisungen des Bundes über die Laufzeit des IRP in Höhe von jährlich 560 Millionen Euro erfordern."

Tatsächlich müsse das Land – auch unter günstigen Bedingungen – mit weniger als der Hälfte dieser Ansätze rechnen, so Hermann. "Bei durchschnittlich 250 Millionen Euro pro Jahr würde es damit mehr als zehn Jahre dauern, die Projekte der Abschnitte B und C zu realisieren."

Es sei eine Erhöhung der Investitionsmittel für die Erhaltung und für die Bedarfsplanmaßnahmen erforderlich, damit eine verlässlichere Perspektive geschaffen werde. "Aus diesem Grund halte ich es derzeit auch nicht für vertretbar, weitere Maßnahmen für die Aufnahme in den Investitionsrahmenplan vorzuschlagen."

Man nehme allerdings derzeit für die noch nicht begonnenen planfestgestellten Projekte, hierunter fällt wohl auch die Hochbrücke, eine Priorisierung vor, um mögliche Neubeginne nennen zu können, "sobald sich eine Verbesserung der Finanzierungsperspektiven" abzeichne.