Der wiedergewählte Oberbürgermeister Peter Rosenbergersagt, was er jetzt umsetzen will
Horb. Das Ergebnis der OB-Wahl ist eindeutig ein Sieg für Rosenberger. Und doch geben die Zahlen dem einen oder anderen zu denken. Was sagt der Wahlgewinner dazu?
Wie viel Denkzettel ist für Sie in diesem Wahlergebnis?
Unter dem Strich kann ich konstatieren: Ich habe dreimal mehr Stimmen als die Anderen. Dreieinhalbfach. Es ist ein Wahlkampf gemacht worden, der fast geräuschlos war. Wer auch noch sagt, eine niedrige Wahlbeteiligung hätte dem Amtsinhaber geholfen – das ist schon eine Verhöhnung der Realität. Die Realität ist: Immer, wenn die Wahlbeteiligung sinkt, hilft das den Herausforderern. Protestwähler – falls es so etwas in Horb überhaupt gibt – gehen wählen. Die zufrieden sind, die bleiben eher zu Hause. Weil sie denken, der Amtsinhaber schafft es schon. Ich wollte jedenfalls ein deutliches Votum – und das haben wir bekommen.
Den größten Gegenwind gibt es auf dem Hohenberg – mehr als 40 Prozent für die Herausforderer. Was ist Ihre Analyse?
Bauer sagt, er hat in Rexingen so gepunktet, weil er zwei Jahre dort gewohnt hat. Wenn das ursächlich dafür ist, braucht man sich über sein Ergebnis auf dem Hohenberg – wo die Familie seit Jahrzehnten richtig verankert ist – nicht zu wundern, warum die Prozente dort so ausschlagen.
Welche Konsequenzen ziehen Sie aus den Forderungen der Gegenkandidaten? Wird es einen Bezirksbeirat Hohenberg geben?
Es ist ja immer die Aussage: Der OB baut das Freibad oder kann Bezirksbeiräte einrichten. Das ist aber das ureigenste Recht des Gemeinderates. Wenn man in die Historie schaut, ist der ja der Städtebau- und Sanierungsausschuss entwickelt worden, weil die Kernstadt kein eigenes politisches Gremium hatte. Ursächlich war er nicht dazu da, nur Gebäude zu beurteilen, sondern um sich einbringen zu können. Der Vorwurf aus den Ortschaften kommt ja, dass die zentrale Rathausverwaltung die Ortschaften schwächt und nur für die Kernstadt da ist. Also – was stimmt den jetzt? Ich denke, das ist schon sehr ausgewogen zwischen den Ortschaften, der Kernstadt und auch dem Hohenberg.
Was ist mit der fehlenden Bürgernähe, die die Gegenkandidaten immer wieder als großes Problem ihrer Gesprächspartner schildern?
Wir haben ein funktionierendes Beschwerdemanagement. Wer mich will, der bekommt mich auch per E-Mail. Wir sind als Stadtverwaltung so aufgestellt, dass wir auf dezentrale Strukturen setzen und 17 Ortsvorsteher haben. Und gut 170 Ortschaftsräte. Den Vorwurf, ich muss erst zum Ortschaftsrat gehen, damit was passiert – das ist doch genau der Weg! Wenn in der Ortschaft ein Schild schräg hängt, muss man ja nicht zum Oberbürgermeister rennen! Umgekehrt: Jetzt in der Wahlkampfphase war ich der Einzige, der regelmäßig und in allen Ortsteilen Bürgergespräche angeboten hat. 19 Treffen vor Ort, noch einmal fünf im Nachgang. Das haben die anderen nicht gemacht. Wo haben die anderen ihr Wissen her? Sicher nicht vom Eins-zu-Eins-Gespräch und den Kontakten zum Bürger.
Ihr Gegenkandidat Bauer hat gewünscht, dass Sie Ihre Ankündigungen im Wahlkampf jetzt auch umsetzen. Was ist mit dem alten Freibad?
Erst einmal: Alle Aussagen, die ich im Wahlkampf gemacht haben, waren faktisch hinterlegt. Beim alten Freibad sieht es so aus: Wir haben jetzt das Labor für Wassermessungen und werden jetzt eine Langzeitstudie über das Neckarwasser machen. Wir wollen auch wissen: Wie oft muss man messen, damit wir dort das Baden erlauben können? Das muss gründlich eruiert werden, ob das am Alten Freibad funktionieren kann. Doch wir werden mit den Untersuchungen beginnen.
Zweites Versprechen: zusätzliches Geld für den Radwegeausbau.
Das bereite ich vor. Ich werde versuchen, einen Betrag in hoher fünfstelliger Summe – also knapp 100 000 Euro – in den Haushaltsberatungen zu verankern. Der Gemeinderat muss natürlich zustimmen.
Drittes wichtiges Versprechen: ein kommunales Ärztehaus.
Das geht es zunächst um das Thema Olinczuk. Die Aussage vom Landrat, dass ein Chirurg mit der D-Arzt Zulassung in Horb sein muss, sind wichtig gewesen. Das ändert aber nichts dran – und da gibt es einen Antrag der FD/FW-Fraktion – dass wir das Thema Ärztehaus-Konzeption verstärkt angehen. Da haben wir einen Betrag im Haushalt, um uns extern beraten zulassen. Ob wir als Stadt das machen, ob das ein anderer macht – das werden wir jetzt prüfen. Wir wollen da in die Konzeption eines Ärztehauses mehr Schwung hinein bringen. Die Fragen stellte Jürgen Lück