Bürgermeisterwahl am Sonntag / Die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses Claudia Medinger sieht dem mit Routine entgegen
Von Peter Morlok
Eutingen. Falls es irgendwer noch nicht wusste, seit Mitte der Woche weiß es jeder. Am Sonntag findet in Eutingen die Bürgermeisterwahl statt.
Armin Jöchle, der amtierende Schultes, kandidiert für weitere acht Jahre um das Amt des Verwaltungschefs und machte dies in den letzten Tagen nochmals vorsichtshalber per Briefsendung bekannt. An alle Haushalte der vier Teilorte verschickte er einen Wahlbrief, in dem er dafür warb, dass man "mit Kontinuität in eine bessere Zukunft" gehen möge. Und dafür bräuchte man nur ein Kreuzchen hinter seinem Namen zu machen.
Seine Ziele für die nächste Wahlperiode stehen und sind schon länger in den Orten bekannt. Er selbst kann sich jetzt eigentlich beruhigt zurücklehnen und den Sonntag abwarten, denn wirkliche Konkurrenz hat er nicht. Ein Herr von der Nein-Sager-Partei kandidiert zwar auch, tritt aber im unwahrscheinlichen Fall seiner Wahl noch nicht einmal den Posten im Rathaus an, wie er bereits im Vorfeld bekannt gab.
Auch hier kann man nicht einfach jeden der "Hier" schreit hinsetzen
Dessen ungeachtet ist es egal, wie die Wahl am Sonntag ausgeht, vorbereitet muss sie auf jeden Fall werden und das baden-württembergische Wahlrecht hält da für die Organisatoren um die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses Claudia Medinger einige bürokratische Schmankerln bereit.
Der Schwarzwälder Bote sprach mit ihr zu diesem Thema. Unter dem Motto: "Sind die Wahlurnen schon abgestaubt, die Wahlkabinen aufgebaut, und ist auch sonst alles klar für den Wahlsonntag", gab sie einige Einblicke hinter die Kulissen einer Kommunalwahl und zum recht trockenen Prozedere. Bevor man so eine Wahl überhaupt starten kann, gilt es diese öffentlich auszuschreiben und darauf hinzuweisen, dass der Stelleninhaber wieder antritt.
Die eingehenden Bewerbungen werden zum Stichtag – in diesem Fall war es der 9. Februar, 18 Uhr – in öffentlicher Wahlausschuss-Sitzung auf ihre Zulassungsvoraussetzung geprüft. Einfach mittels eines Zettels bekannt geben, dass man sich der Wahl stellt, reicht bei Weitem nicht aus. Die Kandidaten müssen unter anderem eine Wählbarkeitsbescheinigung ihren Unterlagen beifügen. Bevor nun ein Gremium – in diesem Fall der Gemeindewahlausschuss – prüfen kann, ob die Bewerber zugelassen werden, muss zuerst das Gremium selbst bestimmt werden.
Man braucht einen Vorsitzenden, einen Stellvertreter, sowie zwei Beisitzer und zwei Ersatzbeisitzer. Dieses Gremium ist dann für die Durchführung der Wahl verantwortlich und ihm obliegen die Leitung der Gemeindewahlen sowie die Feststellung der Wahlergebnisse. Für die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses ist es bereits ab dem ersten Schritt zur Hauptwahl wichtig, dass keine Formfehler passieren. Insbesondere gilt dies für die fristgerechte Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen, die immer in einem bestimmten Zeitraum zu erfolgen haben. Geschieht dies nicht, so kann es ein Grund zur Anfechtung der Wahl sein, die bei der Rechtsaufsichtsbehörde des Kreises, dem Landratsamt Freudenstadt zu erfolgen hat.
Am Wahltag selbst müssen neben bereitstehender Urne, Wahlkabine, Wählerlisten und Wahlscheinen auch im Eingangsbereich des Wahllokals die entsprechenden Gesetzestexte sowie eine Kandidatenliste gut sichtbar aushängen.
Bei der Wahl am Sonntag sind in jedem der vier Wahllokale je zwei Viererteams in Wechselschicht aktiv. Auch hier kann man nicht einfach jeden der "Hier" schreit hinsetzen, denn ein örtliches Wahllokalvorstands-Team besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter, mindestens drei weiteren Besitzern sowie einem Schriftführer, die alle bestimmte Voraussetzung erfüllen müssen, um für dieses Amt geeignet zu sein.
Drei Personen aus dem jeweiligen Vierer-Team müssen während ihrer Dienstzeit immer im Wahllokal anwesend sein. Vesper, Mittagsschlaf und sonstige sonntägliche Vergnügen sind während dieser Zeit nicht vorgesehen. Um 18 Uhr schließt jedes Wahllokal. Die Stimmen werden ausgezählt, auf ihre Gültigkeit geprüft und über das Ergebnis der Auszählung wird eine Niederschrift angefertigt, die später zusammen mit den gesamten Wahlunterlagen ans Landratsamt Freudenstadt geht.
Die Zusammenführung der einzelnen Ergebnisse aus den vier Ortsteilen erfolgt dann pünktlich um 19 Uhr im großen Sitzungssaal des Eutinger Rathauses, der zum Gemeindewahlausschussbüro wurde. Hier wird dann ebenfalls das Protokoll zu dem Gesamtwahlergebnis angefertigt.
Da es sich bei der Bürgermeisterwahl um eine verhältnismäßig kleine Wahl handelt und Claudia Medinger schon recht viel Routine in all diesen Belangen hat, fürchtet sie nur den einen Supergau: "Wenn der Nein-Sager die Stimmenmehrheit bekommen würde", ansonsten sieht sie der Angelegenheit gelassen entgegen.
