Am Donnerstag lag der nächste Bauschutt vor dem Belle Arti. Foto: Hopp

Mayk Herzog wieder am Räumen. Rathaus bestätigt: "Nur gut zehn Quadratmeter am Mühlgässle sind Privatbesitz."

Horb - Der Tag, nachdem das Rathaus das Baumüll-Chaos vor dem Herzog-Haus aufgeräumt hat. Mayk Herzog ist schon wieder am Räumen – diesmal hat er Tische und Baumüll direkt vor die Fassade des Sebastian-Lotzer-Hauses gestellt.

Damit hat er die am Vortag von der Stadt mit Flatterband abgesperrte Fläche wieder verändert. Die Stadt hatte am Mittwoch erklärt, dass die Fläche vor dem Haus mit der roten Fassade mitten in der Stadt öffentlich sei. Durch den Baumüll bestehe Verletzungsgefahr. Und jetzt liegt hier schon wieder Beton mit hervorstehender Eisenarmierung!

Fakt ist: Am Mittwoch gegen 15 Uhr wurde die Fläche vor dem ehemaligen Belle Arti vom Bauhof geräumt. Der Grund: Genau diese Fläche, so begründete es Bürgermeister Jan Zeitler, ist eine öffentliche Fläche. Durch den Baumüll – unter anderem Glasscherben und Metallteile – sei Gefahr im Verzug.

Jetzt liegt schon wieder Baumüll auf dem Platz. Am Donnerstagvormittag hatte der Schwarzwälder Bote Mayk Herzog beobachtet, wie er vor der Fassade wieder etwas umräumt. Folgt jetzt die nächste Zwangsräumung durch die Stadt? Der Schwarzwälder Bote fragte nach, ob die jetzt zugestellte Fläche öffentlich ist oder zum Haus gehört.

Bußgeld in Höhe von bis zu 100.000 Euro droht

Eine Stadtsprecherin: "Auf der Westseite des Gebäudes Neckarstraße 17 ist eine unüberbaute Fläche von gut zehn Quadratmetern vorhanden, die im Privateigentum steht."

Das heißt wohl, dass auch die jetzige Ablagerung illegal ist. Legal dürfte hier nur Baumüll gelagert werden, wenn man einen Antrag stellt und die Fläche absperrt.

Die Stadtsprecherin: "Bis jetzt wurde keine verkehrsrechtliche Anordnung zur Nutzung des Sebastian-Lotzer-Platzes beantragt. Entsprechend der Entscheidung der Baurechtsbehörde ist der Bauherr jedoch verpflichtet, die Baustelle ordnungsgemäß ohne Inanspruchnahme öffentlicher Flächen abzusichern bzw. einzurichten, sodass keine Gefahren oder vermeidbare erhebliche Belästigung entstehen." Eine Absperrung ist auf dem Foto nicht zu erkennen. Nur der Bauhof-Mitarbeiter, der im Hintergrund den wieder freigeräumten Brunnen endlich säubern kann.

Und auch den mit weniger Müll ziemlich unappetitlichen Anblick der auseinandergerissenen Fassade des Sebastian Lotzer-Hauses müssen die Horber jetzt offenbar länger ertragen. Denn: Legt Mayk Herzog oder ein Handwerker weiter Hand an die Fassade, droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 100.000 Euro!

Die Stadt hatte gleichzeitig mit der ersten Zwangsräumung am Mittwoch die Baustelle stillgelegt. "Die Baurechtsbehörde Horb hat die Einstellung der Bauarbeiten gemäß Paragraf 64 Landesbauordnung angeordnet, da das Bauvorhaben im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften ausgeführt wurde. Insbesondere wurde das Vorhaben ohne die dafür erforderliche Baugenehmigung ausgeführt. Eine weitere Genehmigungspflicht ergibt sich außerdem aus der Stadtgestaltungssatzung und der Gesamtanlagenschutzsatzung."

Und deswegen wurde jetzt ein Bußgeldverfahren eingeleitet. "Die Ausführung von genehmigungspflichtigen Bauarbeiten ohne Vorliegen der erforderlichen baurechtlichen Genehmigung stellt eine Ordnungswidrigkeit nach Paragraf 75 der Landesbauordnung dar. Die Ordnungswidrigkeit kann gemäß der Landesbauordnung mit einer Geldbuße von bis zu 100 000 Euro geahndet werden. Ein entsprechendes Bußgeldverfahren wurde eingeleitet."

Doch wie viel tatsächlich gezahlt werden muss, ist noch nicht klar. Die Stadtsprecherin: "Die Höhe des Bußgeldes im Einzelfall bemisst sich unter anderem nach der Schwere der Rechtsverstöße und lässt sich konkret erst nach der baurechtlichen Prüfung des Vorhabens sowie der Feststellung der Verstöße gegen baurechtliche Vorschriften festlegen." Ähnliches gilt auch für die Kosten der Zwangsräumung. Die Stadtsprecherin: "Derzeit wird der Aufwand hinsichtlich Personal- und Maschineneinsatz für die gestrige Maßnahme zusammengestellt. Anschließend wird Kostenersatz vom Verursacher gefordert."

Werden die Riesen-Löcher in der Fassade die nächste optische Provokation?

In der Vergangenheit hatte Mayk Herzog mit zahlreichen handgeschriebenen Botschaften an der Fassade des Sebastian-Lotzer Hauses gegen seine ehemaligen Pächter agiert. Einmal gegen Nadine Wäschle, die ihm angeblich Miete geschuldet hätte. Dann gegen die Pächter der Haifischbar.

Möglicherweise lässt Herzog jetzt die Riesen-Löcher an der Fassade des ehemaligen Schmuckstücks in der Stadtmitte einfach offen – als neue, optische Provokation.