Im Gemeinderat: Haushalt, Innenstadt-Planung, Feuerwehr-Verlegung, Steinbruch, Windenergie und Neckar-Arkaden
Horb. Gemeinderäte, Stadtbedienstete und Zuhörer der öffentlichen Sitzung sollten sich am heutigen Dienstag, 27. Januar, ab 18 Uhr im Feuerwehrhaus in der Florianstraße besser auf einen langen Abend gefasst machen. Die Räte sollen über eine ganze Reihe gewichtiger Themen sprechen und entscheiden.
Bereits der erste Punkt "Personelle Veränderungen im Gemeinderat" ist nicht ohne Brisanz. Es geht um den Antrag der CDU-Stadträtin Edith Barth auf Ausscheiden. Sie will, wie vor ihr 2014 Hans-Peter Saur, wegen der Einkaufszentrums-Planung, die aus ihrer Sicht schief läuft, nicht mehr mitmachen. Als Nachrücker ist der Alt-Gemeinderat Hans Schmid vorgesehen. Ein weiterer Nachrücker, Martin Raible für Dorothea Panetta für die Republikaner, soll ebenfalls verpflichtet werden.
Dann geht es an den Haushalt. Dieser Punkt ist für die Fraktionsvorsitzenden traditionell die Gelegenheit, die Finanzpolitik der Stadt zu kommentieren und die eigene Position zu unterstreichen. An dem Punkt hängt dieses Jahr auch das Thema "Zukunft Horber Innenstadt", die Umsetzung der Wettbewerbsergebnisse. "Priorisierung und Finanzierung der Wettbewerbselemente" heißt die Aufgabe heute Abend.
Dem Thema Horb-Pass (Umsetzung und Varianten der möglichen Vergünstigungen) folgt die Beratung über den Fördertopf für Pflichtaufgaben in den Stadtteilen sowie die Aktualisierung des Beschaffungsprogramms für Feuerwehrfahrzeuge.
Als nächstes stehen die Themen Zuschuss für die Renovierung des Stiftskirchendaches und Freies W-LAN in der Horber Innenstadt (Antrag der FD/FW-Fraktion) auf der Tagesordnung.
Besonders spannend für die Entwicklung Horbs wird dann der nächste Punkt: "Schaffung eines Feuerwehrzentrums Hohenberg und Verlagerung des Feuerwehrstandorts in der Florianstraße".
Die Personal-Politik wirft gleich mehrere Fragen auf. Es geht um die "Anpassung der Konzeption des Jugendreferats" und die "Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit", um den "Strukturellen Wandel" in der städtischen Musikschule und bei den Musiktagen Horb und die "Veränderung" Fachbereichsbüro im Fachbereich 2. Was sich hinter den abstrakt-neutralen Begriffen Anpassung, Strukturwandel und Veränderung verbirgt, kann man in der Sitzung erfahren.
Beim Thema Talheim 21 geht es um den Vorschlag, einen runden Tisch zum weiteren Vorgehen zu gründen. Ob die Stadt einen weiteren Anlauf zu einem Windpark nehmen wird? Zumindest Anhaltspunkte dafür könnte die Diskussion zum Punkt "Untersuchung von Potentialflächen für die Nutzung von Windenergie" liefern.
Nachdem die Räte über die Spenden und Zuwendungen entschieden haben, kommt noch einmal ein Thema auf den Tisch, das es in sich hat: "Entwicklung der Neckar-Arkaden".
