Zur aktuellen Diskussion meldet sich in einer schriftlichen Stellungnahme der Oberbürgermeister zu Wort.
Horb - FD/FW-Stadtrat Daniel Wochner hatte der Stadtspitze vorgeworfen, das Thema Hochbrücke nicht ernst zu nehmen, nachdem sowohl OB als auch Bürgermeister beim Besuch von Staatssekretär Norbert Barthle fehlten. FDP-Mann Michael Theurer schrieb einen flammenden Appell für die Hochbrücke an Barthle. Nun wehrt sich OB Peter Rosenberger in einer schriftlichen Stellungnahme.
Wie wichtig das Thema für die Horber Stadtspitze sei, zeige sich aktuell auch durch die Anfragen nach einem parteiübergreifenden politischen Termin bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrint, um die Finanzierung zum Bau der Hochbrücke sicher zu stellen.
"Es ist wichtig, dass alle Entscheidungsträger im Landkreis auch weiterhin geschlossen hinter der Horber Hochbrücke als erste Maßnahme stehen, die jetzt mit dem Planfeststellungsverfahren eine weitere Hürde in Richtung Realisierung nimmt", so Oberbürgermeister Peter Rosenberger. Er dankt in diesem Zusammenhang vor allem Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel und Landrat Klaus Michael Rückert für ihre Unterstützung.
Rosenberger appelliert: "Sollte über eine andere Finanzierungsart eine Lösung für den gefährlichen Bahnübergang am Seehaus durch den Bund möglich sein, so sollte diese Möglichkeit unabhängig von der Hochbrücke ergriffen werden."
"Horber Hochbrücke ist ein Jahrhundertprojekt"
Unverständnis bei Oberbürgermeister Rosenberger erzeugte der Vorwurf in der vergangenen Woche, die Stadtspitze würde das für Horb wichtigste Thema, die Hochbrücke, nicht ernst nehmen. "Ohne persönliche Angriffe und ohne Parteipolitik, sondern durch sachorientierte Politik hat die aktuelle Horber Stadtspitze es in den vergangenen Jahren geschafft, große Schritte in Richtung Horber Hochbrücke zu nehmen", erklärt Rosenberger.
Als Beispiele für diese großen Schritte nennt der OB "erstens: Die Horber Hochbrücke ist im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans enthalten und im Investitionsrahmenplan in der Kategorie C als prioritäres Vorhaben eingestuft worden. Zweitens: Das Bundesverkehrsministerium hat im Sommer 2013 den Gesehenvermerk erteilt. Drittens: In diesem Jahr konnte das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden, und wir befinden uns aktuell in der Auslegungsphase, die noch bis zum 16. September 2015 dauert."
Rosenberger warnt allerdings: "Der nächste Meilenstein, nämlich der Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und die Erlangung der Baureife, wird nicht gelingen, wenn alle Meinungsträger vor Ort nicht an einem Strang ziehen."
Mit einem Blick auf die Bundestagswahlen 2017 sieht der Oberbürgermeister die Horber Verkehrsthemen als einen wichtigen Inhalt für die Politik. Rosenberger sagt: "Es bleibt dabei – die Horber Hochbrücke ist ein Jahrhundertprojekt und ist nicht dazu geeignet, Parteipolitik zu betreiben."
