Gemeinderat: Zweistufiges Verfahren / Keine genehmigungsreife Planung bis Ablauf der Antragsfrist
Höfen. Der Bau der neuen Höfener Mehrzweckhalle verzögert sich um ein Jahr. Mit dieser kurzen und überraschenden Mitteilung, zu der keine Wortmeldungen aus dem Gemeinderat kamen, wartete Bürgermeister Holger Buchelt bei der jüngsten Gemeinderatssitzung im Kursaal auf.
Baubeginn wird damit voraussichtlich erst im Jahr 2018 sein, wobei mit der Fertigstellung der Mehrzweckhalle Ende des Jahres 2019 zu rechnen sein wird.
Zuvor hatte der Karlsruher Stadtplaner Werner Gerhardt dem von einer nicht öffentlichen Beratung im Sitzungssaal zur öffentlichen Sitzung in den Kursaal umgezogenen Gemeinderat den Stand des Bebauungsplanverfahrens "Sondergebiet Mehrzweckhalle" erläutert, zu dem bei der ersten Anhörungsrunde von privater Seite keine Anregungen eingegangen waren.
Bei der Entwicklung dieses Bebauungsplanes handle es sich um ein zweistufiges Verfahren, bei dem im zweiten Teil insbesondere Anregungen von Trägern öffentlicher Belange zu berücksichtigen seien, erklärte Stadtplaner Gerhardt.
Womit sich der Gemeinderat mit der Abwägung der dazu eingegangenen Stellungnahmen zu befassen hatte. Wie Bürgermeister Buchelt in diesem Zusammenhang ausführte, werde es nicht möglich sein, bis zum Ablauf der Antragsfrist für die Gewährung eines Zuschusses aus ELR-Mitteln (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) eine genehmigungsreife Planung auf dem Tisch zu haben.
Läuft doch die Antragsfrist für das Jahr 2017, wie Buchelt bei einer öffentlichen Informationsveranstaltung vorige Woche ausgeführt hatte, im Oktober ab. Damit kann das Projekt der Gemeinde Höfen erst im Jahr 2018 berücksichtigt werden.
Immerhin erhofft sich die Gemeinde Höfen aus dem ELR-Programm einen Landes- beziehungsweise EU-Zuschuss von 750 000 Euro. Schon bei den ersten Planungen zum Neubau der Mehrzweckhalle hatte Bürgermeister Buchelt mit einem Baubeginn im Jahr 2017 nur unter der Voraussetzung gerechnet, dass das Verfahren optimal ablaufe.
Was jetzt allerdings nicht der Fall ist, sodass sich die Höfener Bürger, Gruppen und Vereine mit der Halleneinweihung voraussichtlich noch bis zum Jahr 2019 werden gedulden müssen.
