Haushaltsplan für laufendes Jahr wird im Gemeinderat vorgelegt. Entscheidung im März.
Hechingen - 75,8 Millionen Euro – das ist eine Menge Geld. Diesen Betrag will die Stadt Hechingen im laufenden Jahr ausgeben, so weist es der Haushaltsplan aus. Teure Großprojekte stehen an, trotzdem müssen keine Schulden aufgenommen werden, weil die Steuern üppig fließen.
So viele große Bauprojekte auf einmal hat Hechingen in seiner Geschichte noch selten geschultert. Projekte wie die Sanierung des Hallenfreibads und des Stadions wurden über Jahre hinweg diskutiert, vergangenes Jahr wurden dann Beschlüsse gefasst, jetzt wird gebaut – und dann muss auch gezahlt werden. Wie außergewöhnlich umfangreich die Investitionstätigkeit der Stadt ist, zeigt ein Vergleich mit dem Jahr 2014. Damals lag das Stadt-Budget lediglich bei 47 Millionen Euro. Für Investition standen nur 8,4 Millionen Euro bereit. Im laufenden Jahr 2016 sind es dagegen fast 19 Millionen.
Zu den Millionen-Investitionen im Baubereich zählen:
Die Sanierung des Hallenfreibads (1,67 Millionen Euro).
Mensa-Neubau am Schloßberg (1,4 Millionen Euro)
Verlegung von Leerrohren und Glasfaserkabeln (1,35 Millionen Euro).
Die Leistungsfähigkeit der Hechinger Feuerwehr wird immer wieder gelobt. Niemand will darauf verzichten. Aber das hat auch seinen Preis.
Die letzte Rate der Feuerwehrhaussanierung kostet noch einmal 530 000 Euro.
Neue Fahrzeuge für Hechingen und Sickingen kosten zusammen 550 000 Euro.
Zweite Rettungswege für die Werkrealschule, die auch zum Brandschutz zählen, kosten 400 000 Euro.
Weitere Großprojekte sind: der Ausbau des Weiher-Kindergartens (290 000 Euro), Sanierung des Weiher-Stadions (255 000 Euro), Neubau von Kreisverkehren (470 000 Euro), und für die Neugestaltung des Obertorplatzes sind dieses Jahr 500 000 Euro eingeplant. Mal sehen, ob wirklich gebaut wird.
Dazu kommen erhebliche Ausgaben für den Tiefbau, also Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, Erschließung von Neubaugebieten, Sanierungen von Leitungen, Ausbau von Radwegen. Insgesamt sind dafür über eine Million Euro vorgesehen. Außerdem soll auch noch der Hochwasserdamm bei Stetten gebaut werden. Allein dafür sind 310 000 Euro vorgesehen. Im Tiefbaubereich wird allerdings mit Zuschüssen von über 300 000 Euro gerechnet.
Bei so hohen Beträgen könnte einem schwindelig werden, und niemand würde sich wundern, wenn der Schuldenberg einer Stadt in solchen Zeiten enorm steigen. Erstaunlicherweise ist das Gegenteil der Fall. Die Stadt braucht kein Geld von den Banken und senkt sogar den Schuldenstand, weil die Einnahmen ebenso rekordverdächtig sprudeln wie die Ausgaben. 27 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen, damit lässt sich schon einiges bezahlen. Es ist aber auch eine Ausnahmesituation. Auf längere Sicht rechnet die Stadtverwaltung damit, jährlich etwa 15 Millionen Gewerbesteuer einzunehmen.
Langfristig werden die finanziellen Spielräume in Hechingen sicher wieder enger werden, und deshalb dürfte erfahrenen Gemeinderäte auch eher beim Blick auf den so genannten Verwaltungshaushalt Sorgenfalten kriegen. Aus diesem Teil des Haushaltsplans werden die laufenden Ausgaben bestritten, beispielsweise der Unterhalt von Gebäuden und Fahrzeugen sowie die Personalkosten.
Im laufenden Verwaltungshaushalt stehen fast 57 Millionen Euro dafür bereit, auch das deutlich mehr als 2014, als noch 39 Millionen Euro ausreichten. Das Problem: Während die teuren Bauprojekte irgendwann abgeschlossen und bezahlt sind, laufen diese Kosten immer weiter.
Hier machen sich viele Effekte bemerkbar, unter anderem auch der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen, der segensreich für Eltern ist, aber mehr Personal erfordert. Die zusätzlich Stellen betreffen aber auch andere Rathaus-Bereiche. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Stellenzahl von 161 auf 166 an.
Verblüffender Effekt der hohen Investitionen der Stadt ist, dass der Anteil der Personalausgaben am Gesamtbudget damit sinkt. Derzeit liegt man bei 16,2 Prozent. Im Vorjahr waren es noch 22,6 Prozent. Größere Posten im Verwaltungshaushalt sind auch die "sächlichen Betriebsaufwendungen (19 Prozent). Und viel Geld fließt von Hechingen an Kreis und Land ab. Die Kreisumlage macht 13 Prozent des Budgets aus, Finanzausgleich und Gewerbesteuerumlage zusammen 20 Prozent.
Die Gemeinderäte werden sich den Plan nun in aller Ruhe vornehmen. Dann wird noch einmal darüber beraten und in der Märzsitzung soll das Zahlenwerk dann schließlich beschlossen werden.