Kommunales: Freie Wähler freuen sich auf öffentliche Diskussion über " Plan B" zur Tiefgarage
Hechingen (lok). Mit Erstaunen" reagieren die Freien Wähler Hechingen auf den jüngsten Vorstoß der CDU zur Tiefgarage in der Oberstadt. CDU-Fraktionssprecher Andreas Ermantraut hatte einen "Plan B" (Tiefgarage im Fürstengarten) ins Spiel gebracht.
Aus dem Urlaub in Kroatien haben uns gestern Frank Balbach und Roland Huber die Stellungnahme der Freien Wähler zukommen lassen. Die Meinung ihrer Fraktion zu Ermantrauts Gedanken: "Das kann nicht unkommentiert bleiben."
Immer wieder sei aus Teilen der Fraktion der Freien Wähler angemahnt worden, sich rechtzeitig über Alternativen zur Tiefgarage unter dem Obertorplatz Gedanken zu machen, so Balbach und Huber. Diese mahnenden Worte seien immer wieder "torpediert" worden. So auch nach der letzten Bauausschusssitzung. Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, der Bürgermeisterin Dorothea Bachmann ermächtigt, nach positivem Beschluss für den Baubeginn vom Verwaltungsgericht Sigmaringen sogleich mit der Vergabe der Ausschreibungen zu beginnen, versagten einige Freie Wähler die Zustimmung, halten Balbach und Huber fest. Das unbedingte Festhalten an dem Bau der Tiefgarage werde von einigen Mitgliedern der Freien-Wähler-Fraktion kritisch gesehen, betonen sie. "Übrigens mit den Argumenten, die jetzt in der Stellungnahme der CDU auftauchen", nämlich unter anderem: "fehlende Investoren und Verzögerung auf unbestimmte Zeit".
Die kritischen Äußerungen der Freien Wähler, so Balbach und Huber, seien aus den Reihen der CDU-Fraktion wie folgt kommentiert worden: Man solle doch endlich mal einen gefassten Beschluss durchsetzen und nicht immer wieder mit neuen Grundsatzdiskussionen beginnen. "Umso befremdlicher" finden die Freien Wähler jetzt den öffentlichen Vorstoß des Fraktionsvorsitzenden der CDU, sich über einen Alternativplan zur Tiefgarage Gedanken zu machen. "Sollte dieser Vorstoß zu einem gelungenen Schachzug im Sommerloch werden?", fragen Balbach und Huber. "Offensichtlich ist die Notwendigkeit für eine Alternative zur Tiefgarage unter dem Obertorplatz auch bei Stefan Ermantraut und der CDU-Fraktion(?) angekommen." Die Freien Wähler freuen sich auf die nun beginnende öffentliche Diskussion: "Wir werden uns aktiv und wie gewohnt mit eigenen Ideen beteiligen."