Acht Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Rolf Ege vorübergehend dagegen.
Hechingen - 20 Hechinger Räte sind für die Fortführung des Tiefgaragenprojekts unter dem Obertorplatz, acht sind dagegen, zwei Enthaltungen – dieses Stimmungsbild ergab sich gestern in der Gemeinderatssitzung.
Zwar wiesen mehrere Räte darauf hin, dass offiziell nicht das Tiefgaragenprojekt selbst sondern eben nur ein Verfahrens-Teilaspekt zur Entscheidung steht (wir berichteten gestern). Aber das überzeugte die Gegner nicht. Wer gegen die Tiefgarage ist, wird nicht einer Regelung zustimmen, die einen Bau beschleunigt, argumentierte CDU-Rätin Regina Heneka schlüssig.
Sie ist bekanntlich für den "Oxit", von der CDU außerdem noch Lutz Beck, die Bunte Liste ist immer schon geschlossen dagegen, mehrere Freie Wähler ebenfalls. Sie hatten schon früher so gestimmt. Ein Neuling im Nein-Lager war Rolf Ege, der aber nächstes Mal wieder mit Ja stimmen will, wie er ankündigte. Er sei zwar Tiefgaragenbefürworter, stimme diesmal aber dagegen, weil bestimmte Information fehlen würden. Damit setze er ein Zeichen. Selbst auf Nachfrage von Michael Mössner war er nicht bereit, das zu konkretisieren. "Für mich ist das chinesisch", meinte Mössner achselzuckend. Bürgermeisterin Dorothea Bachmann konnte noch etwas Neues zur Debatte beitragen. Offenbar ist der juristische Hickhack vor dem Sigmaringer Verwaltungsgericht kurz vor der Zielgeraden, berichtete sie. Man erwarte bald die Entscheidung. Zudem erinnerte sie daran, dass die Stadt für die Tiefgaragenplanung fast 500 000 Euro ausgegeben hat.
Für etwas Aufregung sorgte im Gremium die Frage, wann und ob man solche Grundsatzdebatten überhaupt führen darf und soll. CDU-Sprecher Andreas Ermantraut hatte zu Beginn der Debatte erklärt, ihm gingen die dauernden Diskussionen "auf die Nerven", weil es einen gültigen Gemeinderatsbeschluss für den Tiefgaragenbau gebe, der weiterhin Bestand habe. Werner Beck von den Freien Wählern beharrte darauf, dass man seine Meinung auch ändern darf. Auch diese Argumente wurden bereits mehrfach ausgetauscht.
Ergebnis am Ende. Die Bürgermeisterin darf in der Sommerpause die Ausschreibungen an Baufirmen für die Tiefgarage verschicken, falls das Sigmaringer Gericht für die Stadt entscheidet und das Urteil nach vier Wochen rechtskräftig ist.
