Stillstand bei Umgestaltung: Bürgermeisterin Bachmann beharrt auf Planungshoheit der Stadt. Mit Kommentar.
Hechingen - Vielleicht bleibt der Obertorplatz noch lange so, wie er derzeit ist. Mittlerweile haben sich juristische, kommunalpolitische und unternehmerische Aspekte so verheddert, dass ein Ausweg kam mehr in Sicht ist. Das HZ-Gebäude wird dabei zum Zankapfel
Das HZ-Gebäude hat hohe strategische Bedeutung für die Zukunft der Obertorplatzgestaltung. Der Unternehmer Martin Hahn will es gemeinsam mit den Nachbargebäuden abreißen, um dort ein mit Tiefgaragen unterkellertes Geschäftsgebäude zu errichten.
Die Stadt braucht das Gebäude zwar nicht für die Obertorplatz-Tiefgarage, sehr wohl aber für das bis zum Firstparkplatz reichende Kaufhausprojekt, das sie mit Udo Schäfer realisieren will. Wer also das HZ-Gebäude hat, sitzt am Obertorplatz am Drücker. Und derzeit sieht es so aus, als ob das Bürgermeisterin Dorothea Bachmann ist.
Das Haus gehört dem Ulmer Verlag Südwestpresse, und mit dem sei er bereits bis zur Vertragsreife handelseinig gewesen, hat Martin Hahn in einem offenen Brief erklärt (wir berichteten). Der Notartermin ist allerdings geplatzt. Wie Hahn in seinem offenen Brief bitter enttäuscht erklärt, habe ihm die Stadt hier einen Strich durch die Rechnung gemacht und auf ihr Vorkaufsrecht hingewiesen.
Dazu steht Bürgermeisterin Dorothea auch ganz offen. In einer schriftlichen Antwort auf den offenen Brief von Hahn verwies sie gestern darauf, dass die Stadt Eigentümerin des 6000 Quadratmeter großen Firstgeländes ist, das hinter dem HZ-Gebäude liegt. Der Gemeinderatsbeschluss für das Sanierungsgebiet Oberstadt und den Bebauungsplan habe das Ziel gehabt, zusammenhängende Flächen für die Entwicklung des Handels am Obertorplatz zu schaffen. Wenn Hahn eine zentrale Immobilie mittendrin gekauft hätte, wäre das Ziel durchkreuzt gewesen, Hahn hätte jegliche Entwicklung blockieren können.
Bachmann betont: "Grundsätzlich hat die Stadt die Planungshoheit". Sprich: Ein privater Unternehmer soll keinen wesentlichen Einfluss auf die Gestaltung des öffentlichen Raums gewinnen. Das Vorkaufsrecht sei übrigens noch nicht realisiert worden, so Bachmann, das wäre eine Sache des Gemeinderats. Man habe lediglich die Südwestpresse auf diese Möglichkeit der Stadt hingewiesen.
Das Ergebnis bleibt das gleiche. Hahn kann das Haus derzeit nicht kaufen. Wenn er sein Vorhaben umsetzen will, muss er zunächst die Stadt von seinen Plänen überzeugen, damit diese ihr Vorkaufsrecht eventuell ruhen lässt. Diese Abhängigkeit aber scheint dem Grosselfinger Unternehmer nicht zu schmecken. Wie er in seinem offenen Brief angekündigt hat, denkt er nun darüber nach, das ganze Vorhaben abzublasen.
Er begründet dies damit, dass ihn die Stadt im Wettbewerb der Ideen um die beste Obertorplatzgestaltung benachteilige, dass Dorothea Bachmann weiterhin einseitig auf das Kaufhausprojekt von Udo Schäfer setze, und dass die Stadt sogar die Herausgabe von Geschäftsgeheimnissen von ihm verlangt habe, die seinem Konkurrenten Schäfer nutzen könnten.
Bachmanns Version hört sich so an: Hahn habe im Februar sein Vorhaben nichtöffentlich dem Gemeinderat präsentiert, und dabei seien Fragen offen geblieben. Es gehe es um Lagepläne, Verkehrserschließung und auch um die Gesamtkonzeption. Das sei für ein Bebauungsplanverfahren notwendig. Deshalb habe man weitere Informationen gefordert.
Wenig realisitisch sieht Bachmanns Kompromissvorschlag aus: Hahn und Schäfer könnten sich doch zusammensetzen um "Synergien" ihrer Projekte zu ergründen.
Kommentar: Am Drücker
Von Klaus Stopper
Es ist konsequent und richtig, dass die Stadt beim Immobiliendeal am Obertorplatz ihr Vorkaufsrecht ausübt. Würde Martin Hahn Eigentümer des HZ-Gebäudes, hätte er künftig maßgeblich die Entwicklung am Obertorplatz beeinflussen können. Zwar nicht den Tiefgaragenbau selbst, dafür aber die Neuordnung der Geschäftsgebäude außen herum. Und ohne diese Neuordnung macht die teure Tiefgarage keinen Sinn. Weil Martin Hahns Bruder, Klaiber-Wirt Rainer Hahn, bekanntlich die Tiefgaragenpläne mit allen juristischen Finessen kompromisslos bekämpft, wäre das keine gute Situation gewesen. Hahn hätte alles blockieren können. Das Vorkaufsrecht garantiert, dass die Hechinger über den von ihnen gewählten Gemeinderat am Drücker sitzen und entscheiden dürfen, was im Zentrum ihrer Stadt passiert. Hahn muss sie überzeugen, oder er scheitert.