Sozialdemokraten bringen Antrag zum Kindergarten Schlatt ein / Energiewende im Blick
Von Jutta Rager Hechingen. Der Hochwasserschutz und der Kindergarten in Schlatt sind der SPD wichtig. Dies wurde in der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Hechingen am Freitagabend im "Museum" deutlich.
Ortsvereinsvorsitzender Manfred Bensch berichtete von einer gleichbleibenden Mitgliederzahl von 60. Neu hinzugekommen in Hechingen ist Beate Faust, die bisher in Straßberg aktiv war.
Für den Ortsverein Hechingen war das Jahr 2011 durch die gewonnene Landtagswahl und die Bürgermeisterwahl geprägt. Neben der Energiewende sei für Hechingen eine baldige Lösung im lokalen Hochwasserschutz dringend notwendig, so Manfred Bensch. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Hechinger Gemeinderat, Jürgen Fischer, gab nach dem kommunalpolitisch eher ereignislosen Jahr 2011 einen Ausblick auf die kommenden Monate. So wird das Gremium zunächst die Verabschiedung des Haushaltsplans beschäftigen. Nur die SPD habe hierzu Anträge gestellt. Am wichtigsten sei der Antrag zum Kindergarten in Schlatt. Die SPD beabsichtige, dass der gestrichene Planungsantrag wieder aufgenommen werde. Die SPD verspreche sich mögliche Synergie-Effekte im Zuge des Feuerwehrneubaus in diesem Stadtteil.
Eine deutliche Absage erteilte der Fraktionsvorsitzende für ein eventuelles Wiederaufleben des PPP-Modells für das Hallen-Freibad. Der landtagsabgeordnete Klaus Käppeler informierte über seine Arbeit in Stuttgart. Er ist Mitglied im Bildungsausschuss und maßgeblich an den Beschlüssen der grün-roten Landesregierung zu den Veränderungen bei der Grundschulempfehlung, den Gesetzesvorhaben zur Werkrealschule und der teilweisen Einführung des neunjährigen Gymnasiums beteiligt. Für die SPD in Land liege bei der Energiewende die Priorität bei den Windrädern. In der Polizeireform sieht der Abgeordnete große Einsparpotentiale. Ingrid Gruler berichtete aus der Kreistagsarbeit. Das Kreisgremium befasste sich unter anderem mit dem Krankenhausumbau in Balingen sowie der Erhöhung der Kreisumlage. Die bessere Anbindung der Region an Schiene und Straße sind ein Anliegen der Kreisrätin.
Den Kassenbericht verlas Friedhelm Mummertz, geprüft hatten die Kasse Franz Ulrich und kommissarisch Roger Braun. Nach dem Tod von Alf Müller war die Funktion des Kassenprüfers vakant. Zum neuen Kassenprüfer wurde Roger Braun von der Versammlung einstimmig gewählt.
Weitere personelle Veränderungen zeichnen sich auf Kreisebene bei der SPD ab. Im Rahmen ihrer Abschiedstour gab Kreisvorsitzende Angela Godawa ihren Rückzug bekannt. Alexander Maute nutzte die Gelegenheit, sich dem Hechinger Ortsverein als Kandidat für den Kreisvorsitzenden vorzustellen. Der 36-jährige Lehrer an einer Haupt- und Werkrealschule will dem Kreisverband "Stimme und Gesicht" verleihen. Willi Pooch vom Hechinger Ortsverein warb dafür, Alexander Maute zu unterstützen.
