Gemeinderat stimmt den Jahresrechnungen zu / Steuer-Einnahmen wachsen
Von Klaus Stopper
Hechingen. Wie lief es finanziell für die Stadt Hechingen im abgelaufenen Jahr 2013? Die Beantwortung dieser Frage bildete am Donnerstag den Schwerpunkt der Hechinger Gemeinderatssitzung.
Es war eine sehr ruhige Sitzung mit wenig Wortmeldungen der Räte. Nach nicht einmal einer Stunde war alles vorbei. Was sollten die Räte auch groß sagen? In der Jahresrechnung der Stadt Hechingen übertrafen die Steuer-Einnahmen dank der guten Konjunktur alle Erwartungen. Auch im aktuellen Jahr sprudeln die Steuern noch einmal kräftig (wir berichteten am Freitag). Dass die Stadt in einigen Bereichen auch etwas mehr Geld ausgegeben hat als ursprünglich geplant, war da leicht zu verschmerzen.
Die Jahresrechnungen von Betriebshof, Stadtwerke und Eigenbetrieb Entsorgung waren in den Ausschüssen bereits beraten und akzeptiert worden, so dass eigentlich im Gemeinderat niemand Lust hatte, dazu noch einmal etwas zu sagen. Nur Neu-Stadträtin Almut Petersen streckte den Arm und wollte eine grundsätzliche Betrachtung der Hechinger Haushaltslage anstellen. Sie schmerzen die hohen Schulden einiger Eigenbetriebe. Auch gefielen ihr die hohen Einnahmen aus der Vergnügungssteuer nicht. Dieses Geld stammt hauptsächlich aus Abgaben aus dem Automaten-Glücksspiel.
Bürgermeisterin Dorothea Bachmann bremste Almut Petersens Rededrang aber aus. Die Räte sollten nur zu den Themen Stellung beziehen, über die dann tatsächlich abgestimmt wird, stellte sie klar und ergänzte: "Sie sind ja neu hier, da können Sie das noch nicht wissen."
Die Bürgermeisterin verwies auf den Schuldenabbau im Kernhaushalt der Stadt und verteidigte die Schulden der Eigenbetriebe damit, dass hier ja auch Werte geschaffen wurden. So halte der Eigenbetrieb Entsorgung mit den Abwasserkanälen eine sehr teure Infrastruktur für die Bürger vor. Wenn man die Einwohner nicht übermäßig über Abgaben in die Pflicht nehmen wolle, müssten solche Investitionen eben über Schulden finanziert werden.
Im Abstimmungsergebnis zeigte der Gemeinderat dann komplette Geschlossenheit. Sämtliche Jahresrechnungen und Haushaltsberichte wurden einstimmig akzeptiert.
