Gemeinderat: Letzte Sitzung im Jahr / Hausach bekommt weiteren Vertreter in Abwasserzweckverbandsversammlung
Von Charlotte Reinhard
Abwassergebühren, deren Kalkulation und eine damit verbundene Änderung der Abwassersatzung standen im Mittelpunkt der letzten Hausacher Gemeinderatssitzung in diesem Jahr.
Hausach. Werner Gisler vom Rechnungsamt stellte die Kalkulation vor und erläuterte, wie die Gebühren berechnet wurden. Demnach war die einheitliche Abwassergebühr nach dem Frischwassermaßstab nach einen Urteil des Verwaltungsgerichtshofs aus dem Jahr 2010 nicht mehr zulässig. Beim Schmutzwasser wird hingegen weiterhin am Frischwassermaßstab festgehalten. Bei der Niederschlagswassergebühr wird die angeschlossene und befestigte Fläche als Gebührenmaßstab angenommen.
Aufgrund der dem Gemeinderat vorliegenden Gebührenkalkulation beschloss der Rat, die Abwassergebühren wie folgt zu ändern: Die Schmutzwassergebühr soll für den Zeitraum von 2016 bis 2018 1,71 Euro pro Kubikmeter Frischwasser (seit 2014 1,52 Euro) betragen, die Schmutzwassergebühr bei Einleitung von schwach verschmutztem Brauchwasser (Kühlwasser) 0,65 Euro pro Kubikmeter Frischwasser (0,62 Euro) und die Niederschlagswassergebühr ab kommenden Jahr 0,10 Euro pro Kubikmeter Frischwasser 0,11 Euro).
Nachdem die Ratsmitglieder das einstimmig bewilligt hatte, las Bürgermeister Manfred Wöhrle die Gebühren aus anderen Gemeinden vor. Im Vergleich zu diesen ist der Satz in Hausach relativ niedrig. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Bestellung eines weiteren Vertreters der Stadt Hausach für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands der Raumschaft Hausach/Hornberg. "Das ist die Folge dessen, dass sich der Investitionsschlüssel wesentlich geändert hat", erklärte Werner Gisler. Bad Rippoldsau-Schapbach sei bisher mit drei Personen in der 17 Mitglieder umfassenden Versammlung vertreten gewesen. Einer dieser Sitze werde nun aber an die Stadt Hausach abgegeben, die bisher drei inne hatten.
Bisher sind neben Manfred Wöhrle Frank Schmider (CDU) und Udo Prange (FW) Mitglieder der Verbandsversammlung. Vertreten werden sie durch Frank Breig (CDU) und Bernhard Kohmann (SPD). Uta Salzmann schlug Bernhard Kohmann als dritten Vertreter Hausach vor. Seine Vertreterin soll Karin Rosemann (Grüne Liste) werden. Dem stimmten alle Ratsmitglieder zu. Für Kohmann als Vertreter von Udo Prange wurde auf Vorschlag Wöhrles Stefan Armbruster (FW) gewählt.
Schließlich sprach der Rat über die alljährliche Spende der Gemeinde an eine karitative Einrichtung. Nach Beschluss des Gemeinderats gehen dieses Jahr 250 Euro an das Café Angelo im neuen evangelischen Gemeindehaus.
In seiner Abschlussrede beleuchtete Wöhrle die Herausforderungen, denen sich Hausach im vergangenen Jahr hatte stellen müssen und ließ wichtige Ereignisse Revue passieren. Dabei gab er bekannt, dass 80 Sterbefällen in 2015 nur 45 Geburten gegenüber stehen. Die Einwohnerzahl sei damit leicht zurückgegangen.
