Gemeinde übernimmt Anteil am Betriebskostendefizit. Zusatzvereinbarung bereits abgestimmt. Mit Kommentar
Mittleres Kinzigtal - Die neue Satzung für den Zweckverband "Kinzigtalbad" steht. Nach dem Hofstetter "Nein" ist am Wochenende eine gangbare Lösung gefunden worden.
Der Plan ist folgender: Haslach übernimmt den Sitz von Hofstetten und den für die Gemeinde ursprünglich vorgesehenen Anteil am Betriebskostendefizit in Höhe von zwei Prozent und soll damit dann insgesamt zehn Prozent zahlen. Zudem schließt die Stadt Haslach mit Hofstetten eine öffentlich-rechtliche Vertrag, wonach Hofstetten befristet auf 20 Jahre, der Stadt Haslach jährlich zwei Prozent, maximal aber 7500 Euro, am angeforderten Betriebsdefizit ersetzt.
Einen entsprechenden Beschluss hat der Hofstetter Rat laut Bürgermeister Henry Heller am Sonntagmorgen in Anwesenheit von Haslachs Bürgermeister Heinz Winkler bereits einstimmig beschlossen. "Die Gemeinderäten wollen ja auch das Bad und waren nur in Einzelheiten nicht mit der Satzung einverstanden", sagte Heller am Montag bei einem Pressegespräch. "Ich bin wirklich froh, dass in so kurzer Zeit eine bilaterale Lösung innerhalb der Raumschaft gefunden werden konnte", gab sich Heller erleichtert und dankte der Stadt Haslach für ihren Entgegenkommen in Sinne des großen gemeinsamen Ziels, das Kinzigtalbad realisieren zu können.
"Wir haben damit den ›Betriebsunfall‹ repariert", meinte Winkler im Pressegespräch und machte sich berechtigte Hoffnungen, dass die Lösung durch den Rat gehen werde. Dies zumal bereits am Donnerstagabend die Mitglieder (sämtliche Fraktionsvorsitzende) des Finanz- und Verwaltungsausschusses dafür "grünes Licht" gegeben hatten. Und tatsächlich haben die Haslacher in ihrer gestrigen Sitzung ihr "Okay" gegeben.
Die Haslacher tragen damit für Hofstetten das Risiko, dass die Betriebskosten einmal so hoch sein könnten, dass der Beitrag über 7500 Euro steigt, erläuterten die Bürgermeister. Allerdings gab sich Winkler auch zuversichtlich, dass die als "selbstständig und selbstbewusst" bekannte Gemeinde Hofstetten später doch noch mit allen Rechten und Pflichten dem Zweckverband beitreten wird und damit die Zusatzvereinbarung hinfällig werden würde. Zumal die Hofstetter sich nicht nur indirekt an den Betriebskosten, sondern auch an den Baukosten beteiligen, meinte auch Heller, dass man eigentlich auf Dauer auch gerne eine Sitz haben würde.
Hausachs Bürgermeister Manfred Wöhrle war im Pressegespräch auch über die "in der Summe richtig gute Lösung" erleichtert. "Wir wollten unseren Anteil nicht über 50 Prozent erhöhen und waren daher froh über das Haslacher Angebot". Die nötige, neue Satzung, die gegenüber der alten nur hinsichtlich Hofstetten und Haslach Änderungen beinhaltet, habe über das Wochenende Kämmerer Werner Gisler aufgesetzt. Diese stand gestern auch in Steinach bereits zur Abstimmung.
Die übrigen am Zweckverband beteiligten Gemeinden sollen über die neue Satzung noch vor Weihnachten entscheiden. "Ich schnaufe erst richtig durch, wenn das alle beschlossen haben", sagt Wöhrle. Ob der Bewilligungsbescheid für die Fördergelder dann noch vor Weihnachten vom Land eingehen werde, sei noch abzuklären.
Kommentar: Gute Lösung
Lars Reutter
Was ein gutes Verhältnis zwischen Gemeinden wert ist, zeigt sich in Sachen "Zweckverband Kinzigtalbad". Binnen kürzester Zeit haben hier die Bürgermeister und die Gemeinderäte ein gute Lösung auf die Beine gestellt, die das kurzzeitig auf der Kippe stehende Bad wohl retten wird. Dass die Haslacher den Hof-stettern das Restrisiko beim Betriebskostendefizit abnehmen, wird nun hoffentlich keine Begehrlichkeiten bei weiteren Gemeinden wecken, die sich ebenfalls an den Prozentzahlen in der Satzung störten. Dies zumal die Hofstetter-Lösung der Gemeinde nicht nur Vorteile bringt. Denn wenn die Betriebskosten nicht explodieren, zahlen sie über Umwege alles mit, aber haben keinen Sitz und damit auch kein Einfluss im Zweckverband.